Über die (Un-)Möglichkeit von Solidarität in post-emanzipatorischen Zeiten. Von Sabine Hark Emanzipation ist heute eine traurige Trope, die sich erschöpft im Recht jeder und jedes Einzelnen, sich von den anderen zu unterscheiden. Eine „Gemeinschaft der Herausgeputzten“, wie Zygmunt Bauman so unnachahmlich formulierte. Als Erb*innen einer solcherart „privatisierten Moderne“, um einen weiteren Begriff Baumans aufzugreifen, verstehen […]
Andrea Nahles ist nur ein Beispiel: Die SPD zeigt sich unfähig, ihren größten Fehler zu korrigieren Von Christoph Butterwegge Bis vor Kurzem schien es so, als habe sich die Gesellschaft an das im Volksmund als Hartz IV bezeichnete Gesetzespaket gewöhnt, sieht man von den immer noch sechs Millionen unmittelbar Betroffenen ab. Für diesen Normalisierungseffekt sprach, […]
Vorschlag des neuen deutschen Finanzministers macht langjährige Verhandlungen zur Farce Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die geplante europäische Finanztransaktionssteuer (FTS) auf Aktien zu beschränken. „Scholz knickt vor der Finanzlobby ein, macht die mehr als fünfjährigen Verhandlungen von zehn EU-Ländern zur Farce und killt die Finanztransaktionssteuer“, sagt Detlev von […]
Von Thomas Gebauer Die Welt leidet nicht an zu wenig Hilfe, sondern an Verhältnissen, die immer mehr Hilfe nötig machen. 1. Katastrophe Zum trostlosen Zustand der gegenwärtigen Politik gehört, dass sie immer wieder erstaunt auf Missstände reagiert, die sie zuvor selbst befördert hat. Das ist die Lehre aus dem multiplen Krisengeschehen der Gegenwart. Der Klimawandel, […]
Von Roland Rottenfußer Siehe ebenfalls: Armenbeschimpfung, Teil 1 Armut ist sexy – nur in Berlin. In Fernsehen und Presse findet das Thema zunehmend Gehör und wird in prominent besetzten Talkrunden ausdiskutiert. Sicher ging es den Betroffenen hinterher besser – oder? Große Teile der Medienlandschaft fahren im Moment eine Doppelstrategie: Einerseits: „Wir sind sozial total bewusst […]
Systemmedien liefern die ideologische Begleitmusik zum Sozialabbau. Von Roland Rottenfußer Lange war das Menschenverelendungsprogramm Hartz IV als Säule unseres „Sozialsystems“ unangefochten. Doch in den letzten Jahren bröckelt die Zustimmung ausgerechnet bei jener Partei, die das Kind seinerzeit aus der Taufe gehoben hatte. Die SPD zündelt mit dem Vorschlag eines „solidarischen Grundeinkommens“, und 28 Prozent der […]
„Leid. Ich sehe viel Leid“, sagt der Mainzer Mediziner Gerhard Trabert im Interview mit den NachDenkSeiten zum Thema Armut. Der Professor für Sozialmedizin, der seit vielen Jahren die Ärmsten in der Gesellschaft medizinisch versorgt, findet klare Worte zu dem Verhalten der Politik, wenn es um Armut im eigenen Land geht. Trabert sagt, so mancher Politiker, […]
Gemeinsame Erklärung von mehr als 30 bundesweit aktiven Organisationen Entschlossene Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und eine sofortige Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung für alle hier lebenden bedürftigen Menschen fordern über 30 bundesweit aktive Organisationen von der neuen Bundesregierung heute in einer gemeinsamen Erklärung anlässlich der aktuellen Debatte um die Tafeln. Dass Menschen, egal welcher Herkunft, […]
Von Jens Berger Es gibt Politikerzitate, die lassen einen einfach nur fassungslos zurück. Die Äußerungen der SPD-Spitzenpolitiker Barley, Lauterbach und Chebli zum Aufnahmestopp für ausländische Gäste der Essener Tafeln gehören dazu. Wie viel intellektuelle Verwahrlosung braucht es, um als SPD-Politiker durch die Blume den Menschen Rassismus vorzuwerfen, die durch ihr zivilgesellschaftliches Engagement die Folgen der […]
Von Georg Rammer Entwertung, Ohnmacht, Demütigung, Entwürdigung, Verbitterung, Schuld und Scham: Das sind Kategorien der Subjektivität, ohne die Armut und Ungleichheit in ihren Auswirkungen nicht zu verstehen und Gegenstrategien nicht zu entwickeln sind. Dass es in Deutschland Armut gibt, wird nicht mehr geleugnet. Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung wie auch die Kinderarmutsstudie der Bertelsmann-Stiftung […]
Als die französische Nationalversammlung am 26. August 1789 die „Erklärung der Rechte der Menschen und Bürger“ verabschiedete, war dies ein revolutionärer Akt, der erst später auch Verfassungsrang erhielt – und ihn bis heute nicht verloren hat. Alle folgenden Menschenrechtserklärungen schließen an die Erklärung von 1789 an. Die hier dokumentierte „Charta für das 21. Jahrhundert“ entstand […]
Wie ging es nach dem Etappensieg seit Mai 1981 in Südfrankreich weiter? Wolfgang Hertles Buch „Larzac 1971-1981“ erschien 1982 im Verlag Weber, Zucht und Co. Heute ist es im Verlag Graswurzelrevolution erhältlich. Nun wurde dieses Standardwerk über den gewaltfreien Widerstand gegen Militär, Staat und die Erweiterung eines Truppenübungsplatzes in Südfrankreich von Osman Murat Ülke ins […]
Zur Kapitalismuskritik in der Kirche des 21. Jahrhunderts Von Philipp Geitzhaus Einleitung Im Juli 2015 lud Papst Franziskus VertreterInnen sozialer Bewegungen aus der ganzen Welt nach Bolivien ein, um mit ihnen über die Lage der Welt und die Themen, Hoffnungen und Probleme dieser Bewegungen zu diskutieren. Wie zu erwarten, verurteilte der Papst auch dort aufs […]
„Eine andere Welt ist möglich“ – so könnte man die glorreiche Rede betiteln, die Jeremy Corbyn zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember in Genf gehalten hat. Darin wirbt Corbyn für nichts weniger als eine neue Weltordnung, die auf internationaler Solidarität basiert. Das originale englischsprachige Transkript können Sie im „Monthly Review“ nachlesen . Josefa Zimmermann […]
Die Hoffnung, durch Abschottung noch einmal davonzukommen, trügt. Von Thomas Gebauer Die Welt sei aus den Fugen geraten, heißt es heute allenthalben, Gefahren und Risiken überall. Mitunter überschlagen sich die Nachrichten von Kriegen und Terror, von Hunger, Klimawandel und politischer Unvernunft. Für Aufbauendes scheint dann kaum noch Platz zu sein. Die apokalyptisch anmutende Flut von […]
Von Paul Schobel Hungerküchen, Vesperkirchen und Wärmestuben könnten problemlos geschlossen werden – wenn Reiche ihre Steuern zahlen würden. Unser Autor fragt, wie viele Skandale denn noch aufgedeckt werden sollen, bis die Politik endlich für Gerechtigkeit sorgt. Vom Paradies auf Erden träumten einst Karl Marx und Genossen. Das gab ein böses Erwachen. Heute sind ganz andere […]
Wie lässt sich Kinderarmut bekämpfen? „Man müsste die stärker belasten, die mehr haben, um es denen zu geben, die weniger haben und so mehr sozialen Ausgleich schaffen. Das wollen aber bei weitem nicht alle in Deutschland.“ Das sagt Lars Schäfer, Fachreferent Armut und Grundsicherung beim Paritätischen Wohlfahrtsverband in Nordrhein-Westfalen. Die NachDenkSeiten haben mit ihm und […]
Attac-Aktion zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse durch Merkel und Macron Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat heute vor einer düsteren Friedhofskulisse auf die drohende Beerdigung der Finanztransaktionssteuer hingewiesen. Anlässlich der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron machte Attac mit einer symbolischen Aktion auf die Steuerpläne Macrons aufmerksam, […]
Scharfe Kritik an den Steuerplänen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommt von der Kampagne „Steuer gegen Armut“. In Macrons europapolitischer Rede findet sich auch eine Passage zur Finanztransaktionsteuer. „Schaut man etwas genauer hin, erkennt man das Kuckucksei. Macron will die Finanztransaktionssteuer beerdigen. Er verabschiedet sich von dem, was auf Vorschlang der EU-Kommission nun schon jahrelang […]
„Die Kampagne Steuer gegen Armut kritisiert aufs Schärfste, dass das EU-Finanzministertreffen zur Finanztransaktionssteuer (FTS) am 10. Juli auf unbestimmte Zeit verschoben werden soll“, sagt der Sprecher der Kampagne „Steuer gegen Armut„, Detlev von Larcher. „Diese Verschiebung geht auf das Konto des französischen Staatspräsidenten Macron und das, obwohl die alte Regierung in Paris einem fertigen Kompromiss […]