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Attac fordert solidarisches Sozial- und Steuersystem Die Agenda 2010 ist nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in der Tat ein Erfolgsmodell – für eine Politik der Umverteilung von unten nach oben. “Die Minderheit der Vermögens-, Aktien- und Kapitalbesitzer profitiert, breite Bevölkerungsschichten verarmen zunehmend”, sagte Karin Diehl von der bundesweiten Attac-AG Soziale Sicherungssysteme. Statt die Folgen […]
Abbau des Sozialstaats: Hartz IV wird zum dauerhaften Lebensstil ganzer Bevölkerungsgruppen Von Michael Jäger Nach dem Ende der Parlamentsferien ist die Hektik groß. Gewisse Umfragen, die zeigen, wie die Bevölkerung über den Abbau des Sozialstaats denkt, haben für Unruhe gesorgt. Selbst die FDP wendet sich jetzt gegen die Rente mit 67. Ob Hartz IV nicht […]
Von Ellen Diederich Wohnen, das sind nicht zu einem Quadrat gemauerte Steine, mit Tapeten bezogen, die beliebig gewechselt werden können. Wohnen, das ist für mich in den 15 Jahren, in denen ich in meiner Wohnung lebe, die Umwandlung einer grauen Betonlandschaft im Hof in eine grüne Oase, das Abtrotzen von drei Quadratmeter Garten, ist die […]
Unscheinbar: Im Rüttgers-Antrag, der vom CDU-Parteitag angenommen wurde, war ein pikantes Detail versteckt Von Gaby Gottwald Jürgen Rüttgers hat es hervorragend eingefädelt, sich mit seinem Vorschlag zur Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I (ALG I) als Vorkämpfer eines sozialen Flügels der CDU zu inszenieren. Das konnte dem NRW-Ministerpräsidenten nur gelingen, weil der eigentliche Sprengsatz in […]
Koalitionsbilanz: Sozialpolitisch bleibt Schwarz-Rot mehr schuldig als befürchtet Von Christoph Butterwegge Eine Besinnungspause, eine umfassende Kurskorrektur gar standen im Herbst vergangenen Jahres an. Derart rigoros war die soeben abgewählte rot-grüne Koalition in den Jahren zuvor dem Wohlfahrtsstaat zu Leibe gerückt. Dazu kam es bekanntlich nicht. Die Sozialpolitik der großen Koalition erscheint zwar weniger spektakulär und […]
Neue Unterschicht: Laut einer aktuellen Studie leben acht Prozent der Bevölkerung in prekären Verhältnissen. Die SPD heuchelt Erstaunen Von Michael Jäger Es wird modisch, dass Politiker sich der “Lebenslüge” bezichtigen. Jürgen Rüttgers (CDU), Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, hat es im Sommer vorgemacht: Eine Lebenslüge sei es, sagte er, zu glauben, dass Unternehmer in Arbeitsplätze investieren, nur weil […]
Mindestlohn-Debatte: Es geht keineswegs um eine Existenzsicherung allein Von Robert Kurz Fast fünf Millionen Menschen arbeiten in Deutschland zu Löhnen unter 7,50 Euro pro Stunde. Der dramatische Lohnverfall droht, sich bis ins Bodenlose fortzusetzen. In bestimmten Branchen bekommt man schon Beschäftigte für drei Euro pro Stunde – immer mehr Löhne liegen also weit unter dem […]
Wozu taugt ein Hartz-IV-Empfänger? Richtig. Zum Arbeitslosenberatungsagenten Von Rudolf Walther Bis vor kurzem sprach man vom “Sommerloch” als einer Zeit, in der Hinterbänkler und Stallwachen aus den Parteizentralen Gelegenheit hatten, “ihr” Thema – ein Nicht-Thema oder Lückenfüller – in die Medien zu lancieren. Wenn der Eindruck nicht täuscht, ist aus der vorübergehenden Veranstaltung des Sommerlochfüllens […]
Von Roland Roth Neun Monate nach Inkrafttreten von Hartz IV, dem Herzstück der als “Jahrhundertreform” hochgejubelten “Agenda 2010”, könnten selbst dezidierte Kritiker dieses Projekts Beißhemmungen entwickeln. Erbarmungslos hat Murphy’s Gesetz zugeschlagen: “Alles was schief gehen kann, geht auch schief”. Und noch ein bisschen mehr. Fangen wir mit dem Persönlichen an, das ja – wie wir […]
Herr W. belegt einen Selbsthilfekurs, ruft seinen persönlichen Notstand aus und erhält nun manches zum Sozialtarif Von Wolfgang Ratzel Nach einer merkwürdigen Begegnung mit Herrn Teufel und Frau Satan, einer unerwarteten Gasrechnung und einer erfolglosen Fahndung nach seinem Sachbearbeiter wird Herr W. im November zum Schreddern in die Paradiesstraße geladen (siehe Freitag Nr. 43 vom […]
Von Elmar Altvater OPEL-KRISE: Die geplanten Massenentlassungen sind Folgen einer Überproduktion und zeigen die Gefahr einer schweren Deflation an Wer Schröders Super, den cleveren Clement, im Fernsehen stotternd die Arbeiter von Opel-Bochum beschwören sah, die Bänder doch wieder laufen zu lassen, konnte meinen, der verstorbene liberale Ex-Wirtschaftsminister Rexrodt spräche vor den Kameras. Der hatte sich […]
Von Michael Opielka GRUNDEINKOMMEN STATT HARTZ IV – Es geht nicht um radikale Gleichmacherei, sondern um Existenzsicherung und Schutz vor Armut Schon lange nicht mehr bedeuten Reformen das, was sie in den ersten Nachkriegsjahrzehnten einmal waren: Verbesserungen für diejenigen, die eher im Schatten der Gesellschaft stehen. Hartz IV, betrieben von Rot-Grün und gefördert von Schwarz-Gelb, […]
Der typische Demonstrant, der gegen Hartz IV auf die Straße geht, ist männlich, um die 50 Jahre alt, gut gebildet und gut informiert. Laut einer Studie ist oder war er hochqualifizierter Angestellter oder Arbeiter, ist deutlich links orientiert und direkt oder über Familienangehörige von der Reform betroffen. >> Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung Zusammenfassung […]
Von Andrea Noll – ZNet Deutschland 22.08.2004 “Schnalle deinen Gürtel enger noch ein Loch – es geht ja, es geht ja, es geht ja immer noch -, erst denkt man, es geht nicht und dann geht’s doch”, sang 1933 der ‘rote Orpheus’ Ernst Busch. Man sagt zwar, in denselben Fluß steigt man nie zweimal – […]
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat seine Mitglieder und Regionalgruppen aufgerufen, die Proteste und Demonstrationen gegen Hartz IV aktiv zu unterstützen. “Mit der Agenda 2010 erleben wir den größten Angriff auf soziale Rechte in der Geschichte der Bundesrepublik”, sagte Pedram Shahyar vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. “Hartz IV ist der übelste Auswuchs der Agenda 2010. Dieses Gesetz treibt […]
You can fool some people sometimes… …but you can’t fool all the people all the time*. (Bob Marley) von Andrea Noll – ZNet 27.10.2003 Toll, wir sind erneut Exportweltmeister! Deutschland rangiert als Exportnation noch vor den USA und Japan. Wir sind die Größten! Und wir sind es, die alten Leuten die Rente kürzen und unsere […]