Aktive Einschränkungen
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Von Tobias Pflüger Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei der Haushaltsdebatte im Bundestag keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Entscheidung für bewaffnete Drohnen jetzt durchdrücken will. Die geplante Bewaffnung der Heron TP ist nur der Anfang. Wenn diese Drohne bewaffnet wird, dann wird die anvisierte Eurodrohne erst recht bewaffnet. Eine entsprechende Beschaffungsvorlage hat die Ministerin ja […]
Montag Anhörung im Verteidigungsausschuss / Attac fordert Aus für Drohnenbewaffnung Am Montag findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr statt. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Bundestagsabgeordneten auf, jegliche Bewaffnung von Drohnen abzulehnen und sich stattdessen für internationale Abkommen einzusetzen, die den Einsatz von Kampfdrohnen und zukünftigen autonomen Waffen verbieten. […]
Donald Trumps Truppenabzug betrifft auch die berühmt-berüchtigte Kommandozentrale von Africom in Stuttgart. Doch während Politik und Wirtschaft den Abzug bedauern, wird verdrängt, dass in Stuttgart Drohnenmorde koordiniert werden. Von Emran Feroz. Schon seit längerem schwadroniert US-Präsident und Commander-in-Chief Donald Trump davon, Tausende von Soldaten heimbringen zu wollen. Nun scheint es soweit zu sein. Vom Abzug […]
Deutschland tut alles, um auf dem Gebiet der Drohnenmorde nicht länger Schlusslicht zu sein. Von Bernhard Trautvetter Im aktuellen Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD vereinbart, der Bundestag solle nach rechtlichen und ethischen Kriterien über die Drohnenbewaffnung entscheiden. Dabei handelt es sich jedoch nur um eine Feigenblatt-Debatte – in Wahrheit dürfte die Frage von den Verantwortlichen […]
Die evangelische Friedensarbeit hat die Ankündigung aus der SPD, einem Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr scharf kritisiert und die Bundesregierung erneut aufgefordert, entsprechende Pläne aufzugeben. „Mit einem Einsatz von bewaffneten Drohnen wird eine Grenze überschritten. Denn dann besteht die Gefahr, dass Maschinen über Leben und Tod entscheiden“, warnt Jan Gildemeister, der Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft […]
Von Otfried Nassauer Die F-15E Strike Eagle ist angeblich als erstes Kampfflugzeug für die künftige Standard-Atombombe der USA, die B61-12, zugelassen worden . Nach zwei abschließenden Tests, bei denen nicht-explosionsfähige Bomben des neuen Typs aus 300 bzw. mehr als 7.200 Metern Höhe bei knapp unter Schallgeschwindigkeit abgeworfen wurden und 35 bzw. 55 Sekunden später im […]
Von Emran Feroz Seit einigen Wochen wird in Deutschland über die Anschaffung bewaffneter Drohnen debattiert. Dabei wird nicht nur der Mythos der präzisen Drohne, die ausschließlich „Terroristen“ trifft, wiederbelebt, sondern auch die Stimme jener Zivilisten übertönt, die tagtäglich von den Killermaschinen getötet werden. Wenn Kabir Aluzai von seinem Bruder spricht, wirkt er traurig und gebrochen. […]
Das Verteidigungsministerium (BMVg) möchte die Heron TP Drohnen der Bundeswehr bewaffnen. Am 11. Mai 2020 veranstaltet es deshalb eine Podiumsdiskussion zum Thema, die laut des Ministeriums Auftaktveranstaltung einer breiten gesellschaftlichen Debatte sein soll. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert, diese Debatte und die Entscheidung über die Bewaffnung der Drohnen im Bundestag auf die […]
Von Otfried Nassauer Vor Donald Trump ist letztlich nichts und niemand sicher. Das zeigt seine jüngste Entscheidung, den Einsatz von Landminen durch das US-Militär weltweit zu erleichtern. Der US-Präsident funktioniert selbst wie eine Landmine. Einmal gelegt, ruht sie in der Erde bis sie ein unbedarftes oder unvorsichtiges Opfer sie auslöst. Sie explodiert und tötet das […]
Von Emran Feroz Innerhalb einer Woche wurden fast einhundert afghanische Zivilisten durch US-amerikanische Luftangriffe, hauptsächlich ausgeführt von Drohnen, getötet. Doch während die Afghanen nacheinander ihre Toten begraben, bleibt der große Aufschrei aus – wie gewohnt. Auch große deutsche Medien, wie die Tagesschau, schauen lieber weg. Am Mittwoch der vergangenen Woche wurden bei einem Taliban-Anschlag in […]
Von Andreas Zumach Präsident Emmanuel Macron hat auf einer großkotzigen Militärparade anlässlich des französischen Nationalfeiertags den Aufbau eines militärischen Weltaumkommandos angekündigt. Umringt war er dabei von den RegierungschefInnen aus den bislang neun EU-Partnerländern der „europäischen Interventionsarmee“. Macrons Pläne sind nicht nur Ausdruck nationaler französischer Hybris. Er will auch die Militarisierung des einstigen „Friedensprojekts Europa“ fortsetzen […]
Aufgrund der vor 20 Jahren von der Nato im Krieg gegen Jugoslawien eingesetzten Uranmunition nimmt inzwischen die stets steigende Krebsrate in Serbien und im Kosovo horrende Ausmaße an. Während die Nato und ihre Think Tanks noch immer versuchen, die Problematik unter den Tisch zu kehren, begann ein serbischer Rechtsanwalt aus dem Süden Serbiens, Srdjan Aleksic […]
Krebskranke Fische, Phosphor an den Stränden: Rostende Kriegsmunition auf dem Meeresgrund wird zum Risiko für Natur und Menschen. Von Barbara Jud Etwa 1,6 Millionen Tonnen Munition und chemische Waffen aus dem Zweiten Weltkrieg liegen immer noch auf dem Grund von Nord- und Ostsee. Nicht nur durch direkte Kriegshandlungen gelangten sie ins Meer. Ganze Schiffsladungen mit […]
Von Dr. phil. Barbara Hug / Dr. phil. Niels Peter Ammitzboell Konsequenzen der Bombardierung der Bundesrepublik Jugoslawiens mit abgereichertem Uran im Jahr 1999 Erstes Internationales Symposium in Niš, Südserbien, Juni 2018. Organisation und Herausgeber: Srdjan Aleksic, Rechtsanwalt in Niš, und Sreto Nogo, Juristische Fakultät Belgrad Tagungsort: Aula der Universität Niš 1. Auflage 2018 in Serbisch […]
Alle wissen, dass es Atombomben gibt. Aber wissen auch alle, dass die NATO seit vielen Jahren radioaktive Munition einsetzt? Von Christian Müller Das Buch müsste eine Sensation werden. Wenn … Es geht um einen doppelten Skandal: Die in den Jugoslawien-Kriegen in den 1990er Jahren, im Irak, in Afghanistan und auch wieder in Syrien durch die […]
Studie zu den humanitären Folgen von Drohnen Die humanitären Folgen von Drohnen sind gravierend und erfordern eine umfangreiche Diskussion im Bundestag über die völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Bedenken bezüglich ihres Einsatzes durch die Bundeswehr. Über die Frage einer Bewaffnung von Drohnen sollten die Abgeordneten im Bundestag namentlich und nach ihrem Gewissen abstimmen. Das fordert die […]
Donald Trump scheut meist keine Mühe, die Politik seines Vorgängers ungeschehen zu machen – mit einer folgenschweren Ausnahme Von Daniela Gschweng Wurde Barack Obama im Drohnenkrieg noch genau auf die Finger geschaut, ist es unter Trump still geworden um die umstrittene Tötung aus der Ferne. Dabei geht der Drohnenkrieg der USA unvermindert weiter. Es gibt […]
In Genf beraten UNO-Staaten ob die Entwicklung von autonomen tödlichen Waffensystemen verhindert werden soll. Von Andreas Zumach In der Geschichte der Entwicklung von Kriegsgerät zum Töten von Menschen und Zerstören von Sachwerten droht eine „dritte Revolution“. Nach der Erfindung des Schießpulvers im 15. Jahrhundert und der Entwicklung von Atombomben vor rund 80 Jahren sollen in […]
Bundesregierung muss Handlungsspielraum ausschöpfen Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert deutliche Anzeichen dafür, dass die Bundesregierung wissentlich Völkerrechtsverstöße der US-Regierung unterstützt. Deutsche Geheimdienstinformationen tragen möglicherweise zu Drohnenangriffen bei. Amnesty International kritisiert in dem neuen Bericht „Deadly Assistance: The role of European states in US Drone Strikes“ die Unterstützung, die Deutschland, England, die Niederlande und Italien den USA […]
Wird der weitere Einsatz von Chemie-Waffen in Syrien nicht endlich gestoppt, steht das Völkerrecht zur Disposition. Von Katja Maurer Der systematische Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg durch die Assad-Truppen, aber auch Rebellengruppen ist ein bitterer Fakt. Der Verweis darauf, dass es nicht bewiesen sei, ist hingegen ein zynisches Argument. Ein russisches Veto im UN-Sicherheitsrat […]