Aktive Einschränkungen
166 Treffer · Suche zu Hartz IV und Alternativen · Seite 2 von 9
„Man muss kein Prophet sein, um voraussagen zu können, dass die gesellschaftlichen Verteilungskämpfe sehr viel härter als zuvor werden.“ Das sagt der Armutsforscher Christoph Butterwegge im Interview mit den NachDenkSeiten. Der Politikwissenschaftler betont, dass demnächst darüber zu entscheiden sein wird, „wer die Kosten der Pandemie und des wochenlangen Shutdowns zu tragen hat.“ Er sieht nur […]
Noam Chomsky, ein bekannter 91-jähriger amerikanischer Linguist und politischer Analytiker, hat aus Arizona, wo er sich in Selbstisolation befindet, mit Srecko Horvat von DiEM25 TV gesprochen. Chomsky ist der Meinung, dass die Corona-Krise eine erste Krise mit ersthaften gesundheitlichen Konsequenzen ist. Sie ist allerdings nur temporär, während die Menschheit von zwei weiteren ernsteren Krisen bedroht […]
54 Organisationen stellen Zwölf-Monats-Bilanzpapier zu Agrarökologie vor Die Corona-Pandemie, klimabedingte Wetterextreme und das Artensterben zeigen, wie krisenanfällig das auf den Weltmarkt orientierte Ernährungs- und Agrarsystem derzeit ist. Das stellt ein zivilgesellschaftliches Bündnis von 54 Organisationen anlässlich der Veröffentlichung eines Bilanzpapiers der vergangenen zwölf Monate zur Stärkung der Agrarökologie seitens der Bundesregierung fest. Das Bündnis begrüßt […]
Von Christoph Butterwegge Das im Volksmund „Hartz IV“ genannte Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt existiert am 1. Januar 2020 bereits seit 15 Jahren. Es bildete das Herzstück der Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder, die das seit mehr als 130 Jahren in Deutschland bestehende Sozialsystem tiefgreifend verändert hat. Zwar ist das Reformwerk bereits […]
Von Georg Rammer Ein Vater muss sich vor Gericht verantworten, weil er seinen Sohn immer wieder verprügelt hat. Er rechtfertigt die drastische Prügelstrafe damit, dass er seine Erziehungsziele nur auf diesem Weg durchsetzen kann. Der Richter weist in seinem Urteil auf Paragraph 1631 BGB hin, der solche Methoden für unzulässig erklärt. Jedoch erlaubt er dem […]
Ist unsere Republik „zerrissen“? Eindeutig ja! Das sagt der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge im NachDenkSeiten-Interview und in seinem neuen Buch „Die zerrissene Republik“. Die Kluft zwischen Arm und Reich habe sich vertieft, das als „Hort der Stabilität“ geltende deutsche Parteiensystem befinde sich in einer Schieflage. Den neoliberalen Irrweg der vergangenen Jahrzehnte macht der Kölner Armutsforscher dafür […]
Von Roland Rottenfußer Das Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erlaubt immer noch Kürzungen des Hartz IV-Satzes um 30 Prozent. Was bedeutet das für die Betroffenen? Wie lebt es sich mit 70 Prozent von zu wenig? Und warum merkte das Establishment erst nach 14 Jahren, dass es gegen die Menschenwürde verstoßen könnte, Menschen weniger als das Existenzminimum […]
Gemeinsam haben ca. 100 Engagierte aus lokalen kirchlichen Gruppen, Gemeinden, aus der Klimabewegung und diversen Umweltgruppen auf der „Klimasynode von unten“ im Rheinischen Braunkohlerevier vom 18.-20. Oktober in Düren diskutiert und beraten sowie die Orte der Zerstörung durch den Braunkohleabbau besucht. Eröffnet wurde die Klimasynode mit einem Grußwort des Aachener Bischof Dieser, der darin die […]
Die ökologische Krise hängt eng mit unserer Lebensweise und mit der Klassenfrage zusammen. Die Linke muss also umdenken Von Ulrich Brand Mehr und mehr sehen sich die Grünen dem Vorwurf ausgesetzt, dass sie als linksliberale Partei zu wenig jene berücksichtigten, auf deren Rücken die anstehende ökologische Transformation ausgetragen wird. Hierzu zählen die Beschäftigten der Branchen, […]
Über die Schaffung globaler Institutionen Von Thomas Gebauer Europa hat gewählt, und das neue Parlament, das Anfang Juli 2019 seine Arbeit aufnimmt, wird weiter nach rechts rücken. Doch so bedenklich der Stimmenzuwachs rechtspopulistischer Parteien ist – die eigentliche Gefahr droht Europa aus seiner Mitte. Die „soziale Verzweiflung“, von der der französische Umweltaktivist und grüne Europa-Abgeordnete […]
Vor sechzehn Jahren verkündete Gerhard Schröder unter ‚Standing Ovations’ der SPD den Anfang vom Ende unseres sozialen Rechtsstaats. Von Holdger Platta Sechzehn Jahres ist es her, da verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder im Deutschen Bundestag zu Berlin das Ende unseres sozialen Rechtsstaats. Die SPD bejubelte seine Rede mit ‚Standing Ovations’. Was es mit dem Geschwafel des […]
Von Roland Rottenfußer Wenn wir eine menschlichere Gesellschaft schaffen wollen, genügt es nicht, über neue Formen des Wirtschaftens nachzudenken. Auf den Prüfstand muss das ökonomische Denken selbst und seine Ideologie einer Welt als Ware. Unser Wirtschaftssystem leistet sich Entwicklungshilfe für die Reichen, die finanzielle Unterstützung einer Absahner-Kaste, der es längst nicht mehr um die Sicherung […]
Die Botschaft der revoltierende Schülergeneration lautet: Es ist nicht zu spät für eine glückliche Jugend des homo sapiens Von Peter Bürger Vor knapp 250 Jahren konnte der Dichter Matthias Claudius (1740-1815) seine Leserschaft noch dazu ermuntern, täglich die Freude am eigenen Menschsein zu besingen: „Ich danke Gott, und freue mich / Wie ’s Kind zur […]
Warum Solidarität eine Voraussetzung für Demokratie ist. Von Thomas Gebauer Menschen in Not zur Seite zu stehen, ist ein moralischer Grundsatz; Hilfsbereitschaft Ausdruck funktionierender Gesellschaftlichkeit. Nicht mit Ausgrenzung, sondern mit Ausgleich reagieren demokratisch verfasste Gesellschaften auf Bedürftigkeit. Doch die Weise, wie wir einander zur Seite stehen, kann höchst verschieden sein. Es macht einen Unterschied, ob […]
Was die SPD ändern muss, wenn sie Hartz IV tatsächlich hinter sich lassen will Von Christoph Butterwegge Mit den sog. Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche Verschlechterungen für Langzeiterwerbslose, Geringverdiener/innen und Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man „Hartz IV hinter sich lassen“ möchte, was sowohl Andrea Nahles wie auch Robert Habeck […]
Agrarpolitik der Bundesregierung befeuert Klimawandel und Höfesterben Eine zukunftsfähige Agrarreform – das haben zehntausende Teilnehmer bei der „Wir haben es satt!“-Demonstration zum Auftakt der „Grünen Woche“ in Berlin gefordert. „Lautstark, bunt und entschlossen haben wir heute mit 35.000 Menschen Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner einen unmissverständlichen Auftrag gegeben: Schluss mit der falschen Agrarpolitik“, erklärt „Wir haben es […]
Agenda 2010: Wenn Karlsruhe über die Sanktionen entscheidet, könnte das ganze Arbeitsgesetz fallen Von Christoph Butterwegge So umstritten wie heute war „Hartz IV“ seit dem 1. Januar 2005 nicht mehr. Damals, bei der Verabschiedung des Gesetzespakets zur Arbeitsmarkt- und Sozialreform unter Gerhard Schröder, kam es zu massenhaften Protesten. 2018 waren es die Parteivorsitzenden Robert Habeck […]
Von Franz Alt – Kommentar In einem Land mit großer Liebe zur Pünktlichkeit wie Deutschland wäre mehr Homeoffice mal was Neues. Mehr Arbeitszeit im Büro bedeutet nicht unbedingt mehr Leistung. Doch hierzulande ist Arbeiten ohne Zeitvorgabe noch immer eine gewagte Überlegung. Wissenschaftler haben jedoch errechnet, dass Heimarbeit bei 40% aller Jobs möglich wäre. Heute sind […]
Interview: Was bleibt von der Alternativkultur der 1970er Jahre? Der Historiker Sven Reichardt zieht Bilanz Von Ulrike Baureithel Backstage in einer kargen Garderobe: Am Berliner Hebbel-Theater wird des 40. Jahrestags des legendären Tunix-Kongresses 1978 gedacht, als im Schatten des Deutschen Herbstes nach subkulturellen Alternativen gefahndet wurde. Der Historiker Sven Reichardt hat in seinem Vortrag noch […]
Die Profite des Finanzsektors stehen über den Interessen der Mehrheit Das Aus für die Finanztransaktionssteuer ist für Attac Deutschland ein weiterer Beweis dafür, dass die politische Macht des Finanzsektors ungebrochen ist. „Letztlich haben sich nicht die Interessen der Mehrheit der Menschen durchgesetzt, sondern jene Regierungen, denen die Profite des Finanzsektors wichtiger sind als seine Stabilisierung […]