Aktive Einschränkungen
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Die Geschichte der Militärdienstverweigerung ist in Zeiten, in denen auch in Deutschland wieder von Kriegsfähigkeit geredet wird, von besonderer Aktualität. Von Peter Nowak „Das Reichskriegsgericht“ hieß eine Ausstellung, die bis Anfang 2026 in der Topografie des Terrors im Bendlerblock in Berlin zu sehen war. Sie zeigte, wie mit der nationalsozialistischen Militärjustiz der antifaschistische Widerstand in […]
Die Cum-Ex-Aufklärerin Anna Brorhilker erhält den mit 5.000 EURO dotierten Stuttgarter FriedensPreis 2025 der AnStifter. Der Jugendpreis geht an die Stuttgarter Gruppe ‘Fridays for Future’ und ist mit 2.500 EURO dotiert. Über die Preisvergabe entscheiden jedes Jahr die SpenderInnen der Preisgelder, Die Preise werden am Sonntag, den 14. Dezember 2025 (17 h) im Rahmen einer […]
Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht. Dazu gehört das Recht auf Asyl! Zum diesjährigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung haben in Berlin Friedens- und Menschenrechtsorganisationen ein Konzert organisiert: Für die unbekannten Deserteur*innen. 200 Stühle wurden mit Namen von Menschen bestückt, die aufgrund ihrer Kriegsdienstverweigerung verfolgt sind und nicht zum Konzert kommen konnten. Sie stehen für Hunderttausende, die sich in […]
Von Helmut Ortner Vor 80 Jahren – am 9. April 1945 – wurde der Schreinergeselle Georg Elser im KZ Dachau ermordet. Mit einer selbstgebastelten Bombe hatte er ein Attentat auf Hitler geplant, während dieser im Münchner Bürgerbräukeller eine Rede hielt. Doch der „Führer“ verließ vorzeitig den Saal und kam mit dem Leben davon. Elser wurde […]
Von Georg Rammer Wahlplakate und -versprechen, Schlagzeilen und Kommentare in Medien, Berichte der Tagesschau und Debatten in Talkshows: Was uns derzeit an Stimmungsmache statt Politik aufgedrängt wird, ist unerträglich. Verletzt Gefühle und Intellekt. Eine Propagandamaschinerie bearbeitet und manipuliert uns, damit wir, das Wahlvolk, keine kritischen Fragen stellen. Oder daran denken, eigene Forderungen durchzusetzen. Glaubt irgendjemand […]
Kurt Marti kritisierte die Kommerzialisierung des Weihnachtsfests. „Die Ware Weihnacht ist nicht die wahre Weihnacht“ (Kurt Marti) Das Zitat „Die Ware Weihnacht ist nicht die wahre Weihnacht“ stammt aus dem Buch „Zärtlichkeit und Schmerz. Notizen“, das 1981 in der Sammlung Luchterhand veröffentlicht wurde (vergriffen, aber hier und hier noch erhältlich). Der Schweizer Pfarrer, Schriftsteller und […]
Wie „Verräter“ mit Hilfe von Literatur, Wissenschaft und persönlichem Engagement ihre Ehre wiedererlangten Von Franz Nadler Der Zweite Weltkrieg war von deutscher Seite von Anfang an als rassistisch motivierter Eroberungs- und Vernichtungskrieg geplant. Zu diesem Zweck wurde gebogen und gelogen, bis es in das eigene faschistische Weltbild passte: Juden wurden zu „Untermenschen“ und Partisanen, Roma […]
Von Georg Rammer Sitzen zwei beim Bier. Der eine raunt verschwörerisch: „Ist doch klar: Die ganzen Verschwörungsgeschichten werden von Putin gesteuert!“ Vorsicht, nicht laut lachen! Der Cartoon in einer konservativen Tageszeitung ist subversiv; erfüllt er gar den Tatbestand der verfassungsschutzrelevanten Delegitimation des Staates? Jedenfalls trifft er punktgenau die verrückte Propaganda von Politik, Geheimdiensten und Medien. […]
Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht! Überall! Sa., 14. Dezember 2024, ab 13 Uhr Start in 90402 Nürnberg, Kornmarkt Weitere Infos unter https://objectwarcampaign.org – #ObjectWarCampaign Mehr als 20 Organisationen rufen dazu auf, anlässlich des Tages der Menschenrechte (10. Dezember) in Nürnberg zu demonstrieren und beim Bundesamt für Migration Schutz und Asyl für verfolgte Kriegsgegner*innen und Kriegsdienstverweiger*innen einzufordern. […]
Medien kritisieren Kanzler Scholz und Präsident Biden als „zu weich“ und fordern einseitig mehr und weitreichendere Waffen. Von Urs P. Gasche Die kritische Haltung vieler großer Medien besteht darin, westliche Regierungen damit zu konfrontieren, dass sie viel zu zögerlich schwere Waffen liefern und deren Einsatz erst noch beschränken. Sie konfrontieren Exponenten der Regierungen und der […]
Zur Neuauflage eines Klassikers Adolf v. Harnacks über den frühkirchlichen Pazifismus aus dem Jahr 1905 Redaktion der Reihe „edition pace“ 1905 veröffentlichte der protestantische Gelehrte Adolf von Harnack (1851-1930) seine jetzt als Neuedition vorgelegte Spezialstudie „Militia Christi“ mit dem Untertitel: „Die christliche Religion und der Soldatenstand in den ersten drei Jahrhunderten“. Darin, so Herbert Koch, […]
Von Georg Rammer Meinung prägende Blätter agieren als Fanclub der vorherrschenden Politik: Für Stimmung sorgen, die eigene Mannschaft unterstützen, den Gegner niedermachen! Ich blättere in der Tageszeitung. „Fake News vom Kreml“: Die von der US-Regierung behauptete russische Desinformationskampagne wird als Tatsache berichtet. „Verfolgter Wahlsieger flieht aus Venezuela“: Framing ohne Erwähnung abweichender Berichte oder Hintergründe (Wirtschaftskrieg […]
Auch zwei Jahre nach der am 21. September 2022 von Präsident Putin erklärten Teilmobilmachung wird russischen Verweiger*innen des Ukrainekrieges in Deutschland in aller Regel kein Asyl gewährt. Connection e.V. liegen inzwischen mehr als ein Dutzend ablehnende Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor. Wesentliches Argument ist, dass keine „beachtliche Wahrscheinlichkeit“ für eine Einberufung […]
Von Georg Rammer „Russlands Angriffskrieg in der Ukraine hat die Lage erschwert“ – so kommentiert der Grüne Anton Hofreiter das grottenschlechte Ergebnis seiner Partei bei den Wahlen zum EU-Parlament. Manfred Weber, CSU, fordert die Unterstützung der demokratischen Mitte; Europa müsse aus der Mitte regiert werden. Nach diesen „Analysen“ geht das Spitzenpersonal der Parteien an die […]
Drei Tote und acht zum Teil sehr schwer verletzte Menschen – PRO ASYL trauert um die Opfer von Solingen. Dass ein „Festival der Vielfalt“, dies war das Motto des Solinger Stadtfestes, zum Ziel eines islamistischen Attentats wurde, erschüttert uns alle, die wir für eine demokratische und offene Gesellschaft einstehen. Islamistische Gewalt greift unsere Werte und […]
Sie sind in Litauen von einer Abschiebung nach Belarus bedroht! Gemeinsame Pressemitteilung Litauen sollte belarussische Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur*innen schützen, ihnen einen angemessenen Rechtsschutz gewähren und ihre Abschiebung nach Belarus dringend verhindern! Die unterzeichnenden Organisationen sind zutiefst besorgt über die Drohung der litauischen Behörden, den belarussischen Kriegsdienstverweigerer Vitali Dvarashyn und den belarussischen Deserteur Mikita Sviryd nach […]
Von Thomas Moser Auf beiden Seiten der Front in Ukraine und Russland gibt es Stimmen und Initiativen gegen den Krieg. Wird es die ukrainische Bevölkerung sein, die das Töten beendet, weil sie nicht mehr will? „Wenn Jaroslaw das sehen könnte! Vielleicht würde er sich freuen. Vielleicht wäre er stolz. Wenn er das sehen könnte: all […]
Im freien Fall aus der Demokratie überholen sich Politiker und Journalisten wechselseitig Von Marcus Klöckner Sollen nach Deutschland geflüchtete Ukrainer im wehrfähigen Alter zurückgeschickt werden? Gewiss, das ist eine ungeheuerliche Frage. Doch Äußerungen vonseiten der Politik zeigen: Das Ungeheuerliche ist kein Tabu mehr. Jüngste Aussagen lassen erahnen, was so mancher Politiker tun würde, wenn er […]
Als Erstes traf es Attac. Campact und Change.org folgten. Den Anstoß zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit gab damals die Entscheidung des Bundesfinanzhofs. Nacheinander verlieren kleine und große Organisationen und Vereine die Gemeinnützigkeit, weil sie sich „politisch einmischen“. Die Petition „Zivilgesellschaft nützt der Gemeinschaft: Politische Beteiligung ist #gemeinnützig!“, aufgelegt von der Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung , […]
Heute und in den kommenden Tagen wird mit großem Pomp und Gloria des „Débarquement“ in der Normandie (englisch: „D-Day“), der amphibischen und luftgestützten Militäroperation der Allierten im II. Weltkrieg, gedacht, mit der vor 80 Jahren, am 6. Juni 1944, die Befreiung Westeuropas – WESTEUROPAS! – von der Naziherrschaft begann. – Unser Autor hat, bei aller […]