Aktive Einschränkungen
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Von Jürgen Wagner Erst am 18. Dezember 2017 veröffentlichte das Weiße Haus die seit einiger Zeit in der Mache befindliche „Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten“ (NSS). In ihr finden sich – normalerweise zumindest – die außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten der Regierung und damit zuallererst die des Präsidenten. Wohl aufgrund des späten Veröffentlichungszeitpunkts fand das Dokument […]
Von Otfried Nassauer Noch ist es nur ein Entwurf, vielleicht auch noch nicht der endgültige. Auch Donald Trump könnte noch Änderungen verlangen. Aber schon jetzt steht wohl bereits fest: Tailored, maßgeschneidert, so lautet der zentrale Begriff im neuen Nuclear Posture Review , der Blaupause für die nuklear Sicherheitspolitik, die derzeit für Trumps Präsidentschaft entworfen wird. […]
Das Buch zeichnet das Bild eines kindischen, eitlen Präsidenten. Was es nicht anspricht: Trump setzt seine Ziele konsequent durch. Von Erich Gysling 321 Seiten dick ist „Fire and Fury“ von Michael Wolff im englischsprachigen Original – und alles, was man gegen diese gründliche Recherche sagen kann ist: Sie erschöpft sich etwas vor der Hälfte zwischen […]
Die US-Regierung hat gegenüber Teheran nicht mehr zu bieten als eine festgefahrene Politik der Schmähungen Von Konrad Ege Trump wäre nicht Trump, wollte er aus den Protesten im Iran für sich kein Kapital schlagen. Doch die Mittel zum Erfüllen des Traumes vom Regimewechsel sind begrenzt. Im Weg steht unbequeme Realpolitik. Beim Krieg gegen den sogenannten […]
Die USA fordern von den europäischen Verbündeten die Aushandlung eines Zusatzvertrags mit verschärften Auflagen für Teheran. Doch sein Plan stößt auf größte Skepsis Von Andreas Zumach Das Neue Im Streit um das Nuklearabkommen mit Iran fordert US-Präsident Donald Trump von den europäischen Verbündeten Frankreich, Großbritannien und Deutschland ultimativ die Vereinbarung eines zusätzlichen Vertrags bis spätestens […]
Überprüfung der US-Atomwaffendoktrin 2018 – Kritik von Friedensorganisationen Das neue Atomwaffenkonzept der US-Regierung setzt auf Aufrüstung und gesteigerte Abschreckungsrhetorik. Das kritisieren die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland. Gestern hatte die „Huffington Post“ den Entwurf der neuen „Nuclear Posture Review“ der Trump-Administration veröffentlicht. „Die in dem Papier dokumentierte Absicht, neue Atomwaffen mit niedriger Sprengkraft zu entwickeln, […]
Von Andreas Zumach Nach einem Jahr im Amt hat die Trump-Administration erstmals eine außenpolitische Entscheidung getroffen, die zu begrüßen ist. Die Streichung von bis zu zwei Milliarden US-Dollar Militärhilfe an Pakistan war seit langem überfällig. Auch Trumps Wortwahl zur Begründung dieser Maßnahme war für einmal angemessen. Unter Bezug auf die Taliban und das mit ihnen […]
Von Franz Alt – Kommentar Präsident Trump leugnet den Klimawandel. Die deutsche Bundesregierung tut das nicht und hat sich damit große internationale Anerkennung erworben. Angela Merkel galt lange Zeit und weltweit als Klimakanzlerin. Aber jetzt will die wohl nächste große Koalition das seit einem Jahrzehnt international hoch gehaltene Versprechen, bis 2020 in Deutschland 40% weniger […]
Friedensnobelpreisträger besorgt über rhetorische Eskalation im Atomkonflikt Die aktuellen Friedensnobelpreisträger der Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN kritisieren die erneute rhetorische Eskalation im Atomkonflikt zwischen USA und Nordkorea. Gestern hat US-Präsident Donald Trump getwittert, er habe „einen viel größeren Atomknopf“ als Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un. Dazu erklärt Sascha Hach, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland: „Donald Trump und Kim Jong-un überbieten […]
US-Präsident Trump hat Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt. Das widerspricht sämtlichen UN-Resolutionen zum Thema. Von Rolf Verleger Bereits 1947 definierte die UNO Jerusalem als getrennte Einheit, über deren Status erst zukünftig zu entscheiden sei. Dies wurde wiederholt bekräftigt, und es gilt gleichermaßen für West- und Ost-Jerusalem (das eine ab 1948, das andere ab 1967 unter […]
US-Außenpolitik Donald Trump buchstabiert die Welt. Sie zu lesen, das blieb ihm bisher verwehrt Von Lutz Herden Entspannt parierte der iranische Präsident Rohani im September vor der UNO den provokanten Aufritt von Donald Trump an gleicher Stelle. Der US-Präsident hatte sich mit ätzender Kritik am Nuklearabkommen mit Teheran versucht. Man habe es mit einem „Schurkenstaat“ […]