US-Drohnenangriff im Irak Nach dem US-Drohnenangriff im Irak, der den iranischen General Kassem Soleimani und weitere vier Personen gezielt tötete, fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, für die Verhinderung einer weiteren Eskalation des Konflikts bis hin zum Krieg entschlossen zu handeln. Es ist möglich, dass der Drohnenangriff aus dem US-Stützpunkt Ramstein in Deutschland […]
Die Bedenken der USA wegen der Gaspipeline Nord Stream 2 sind nicht stichhaltig. Tatsächlich will die Trump-Administration nur Fracking-Gas verkaufen. Von Andreas Zumach – Kommentar Es gibt zahlreiche sehr berechtigte Einwände gegen die bereits seit 2011 in Betrieb befindliche Ostseepipeline Nord Stream von Russland nach Deutschland und die jetzt kurz vor ihrer Fertigstellung mit Sanktionen […]
Von Emran Feroz aus Kabul US-Präsident Donald Trump stattete seinen Truppen in Afghanistan zu Thanksgiving einen Besuch in der Militärbasis Bagram ab. Vor Ort war auf der gegenwärtige afghanische Präsident Ashraf Ghani, der endlich sein lang ersehntes Treffen mit Trump bekam – und seine Rolle als „Marionette“, wie die Taliban ihn oft bezeichnen, bestätigte. Es […]
Die USA drohen China mit Sanktionen, falls die Demokratie nicht respektiert wird. Doch leider geht es nicht um Demokratie. Von Urs P. Gasche „The Hongkong Human Rights and Democracy Act“ heißt das Gesetz, das der US-Senat und das Repräsentantenhaus mit überwältigenden Mehrheiten angenommen haben. Ein Veto Präsident Trumps wäre mit einer Zweidrittelmehrheit leicht überstimmt worden, […]
Die US-Regierung biegt das Völkerrecht zurecht wie es ihr passt – und verletzt es gleich mehrfach. Proteste halten sich in Grenzen. Von Andreas Zumach Die US-Regierung hat beschlossen, die israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ab sofort nicht mehr als Verletzung des Völkerrechts zu betrachten. Der Bau von israelischen Siedlungen im Westjordanland sei aus […]
Nach Donald Trump segnet auch Wladimir Putin die türkische Invasion in Syrien ab – und verletzt ebenso grob das Völkerrecht. Von Amalia van Gent Eines sollte man dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan lassen: Seinen unstillbaren Machthunger vertritt er im In- und Ausland konsequent, beständig und wenn es sein muss auch skrupellos. Erst letzte Woche […]
Die Würfel sind gefallen: Die Demokraten wagen ein Impeachment gegen Donald Trump Von Konrad Ege In Washington braucht die Opposition Beistand von Republikanern, um Donald Trump abzusetzen, aber noch sind die Verhältnisse nicht so. Republikanische Politiker mögen den Präsidenten nicht lieben, doch sie fürchten bei Vorwahlen Trumps Wähler. Von denen betrachten viele den derzeitigen Präsidenten […]
Im Nahen Osten zeigt sich, dass die USA den Zenit ihrer Macht überschritten haben Von Michael Lüders Der Dealmaker Donald Trump erlebt dieser Tage die Grenzen seiner Macht. Nordkorea suchte er mithilfe reiner Symbolpolitik der dortigen Atomwaffen zu entledigen – ohne Erfolg. In Venezuela hoffte er, gemäß den Einflüsterungen seines nunmehr geschassten Sicherheitsberaters John Bolton, […]
Von Emran Feroz Kurz vor dem Jahrestag der Anschläge des 11. Septembers hat Donald Trump die Friedensgespräche mit den Taliban via Twitter stillgelegt. Dieser Schritt war fatal und macht mehrere Tatsachen deutlich: Einerseits ging es Trump nicht um Frieden, sondern um Selbstinszenierung. Andererseits kann man Washington einfach nicht vertrauen, und zwar absolut zu Recht. Nach […]
Von Emran Feroz Während die US-Friedensgespräche mit den Taliban im Gange sind, fragen sich viele Beobachter, ob die Gruppierung sich in Zukunft tatsächlich an jegliche Abmachungen halten wird. Dabei sind die Extremisten bei Weitem nicht die Einzigen, die einen möglichen Frieden in Afghanistan gefährden. Ein neuer Bericht betont nun, dass afghanische CIA-Milizen ebenfalls zur Verantwortung […]
Mit ihrem Wirtschaftskrieg gegen den Iran greifen die USA indirekt auch die EU an und verstärken deren Abhängigkeit. Von Mohssen Massarrat Warum lassen sich die europäischen NATO-Länder so willig von den USA am Nasenring durch die Manege führen – selbst jetzt noch, da ihr Präsident eigentlich eine Lachnummer ist? Warum stolpern sie der schlimmsten Kriegsnation […]
Mit Unwahrheiten versuchen die Hardliner in den USA, Partner für einen Krieg am Golf zu finden. Europa sollte sich widersetzen. Von Mohssen Massarrat Seit Donald Trump sind „alternative news“ weltweit salonfähig geworden. Ereignisse aus ihrem Kontext herauszulösen und damit die Wirklichkeit auf den Kopf zu stellen, gehört zu dieser Kategorie. Es geht dabei um eine […]
Die USA seien 2018 aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran „ausgestiegen“. Wahr ist: Sie verletzen krass das Völkerrecht. Von Urs P. Gasche Präsident Trump gab im Mai 2018 den „Ausstieg“ aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt. Seither schreiben und berichten fast alle großen Zeitungen sowie Fernseh- und Radiosender vom „Ausstieg“ der USA aus dem […]
Der Einfluss des „militärisch-industriellen Komplexes“ ist enorm. Expertin hofft auf die junge Generation mit andern Prioritäten. Von Roman Berger In einer soeben veröffentlichten Analyse beschreibt Jessica T. Mathews die USA als Militärnation. Mathews war von 1997 bis 2015 Präsidentin der Carnegie Endowment for International Peace, einer außenpolitischen Denkfabrik in Washington DC. Die breite Öffentlichkeit in […]
Wenn in einem Land mit Millionen Schusswaffen der Präsident ständig vor „Invasion“ warnt, kann ein Massenmord die Folge sein Von Konrad Ege Schusswaffen, Rassismus, Migration: Diese Themen kochen in den USA. Es wäre schön, zu glauben, dass die beiden Massaker im August zu Aufschrei und Wandel führten. Doch die Zustände sind nicht so. Aufschrei ja, […]
Der Konflikt zwischen USA und Iran eskaliert schrittweise. Der neusten Entwicklung schenken große Medien zu wenig Aufmerksamkeit. Von Erich Gysling Es ist keine internationale Verschwörung, welche die Hochspannung zwischen den USA und Iran, die explosive Lage am Persischen Golf insgesamt, medial in den Hintergrund verdrängte. Trumps Währungskrieg gegen China, Johnsons No-Deal-Brexit-Wahn oder der vom indischen […]
Von Emran Feroz Mittlerweile vergeht so gut wie kein Tag, an dem Donald Trump nicht etwas Skurriles, Obszönes oder Verrücktes von sich gibt. Dies war auch vor Kurzem der Fall, als der US-Präsident in einem Interview meinte, den Afghanistan-Krieg „innerhalb von zehn Tagen“ beenden zu können. „Ich will nicht zehn Millionen Menschen töten“, so Trump. […]
Rassismus: Trump kann nach seinem ersten Wahlkampf kaum noch schocken. Seine Gegner kommen mit Kritik nicht voran. Von Konrad Ege Verurteilen sie nur seinen Rassismus, kommen die Gegner des Präsidenten nicht voran. Man sollte nicht ruhig bleiben, doch was bringt das wirklich? Die Attacken auf Alexandria Ocasio-Cortez, Ayanna Pressley, Rashida Tlaib und Ilhan Omar – […]
Erklärung der Kooperation für den Frieden Mit größter Sorge verfolgt die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von Friedensorganisationen und Initiativen, die Diskussion um die Beteiligung der Bundeswehr an einer militärischen Mission in der Straße von Hormus, die sich Oman und Iran als Hoheitsgewässer teilen. Die Kooperation fordert die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, diese […]
Die Straße von Hormus bietet Anschauungsunterricht in asymmetrischer Kriegsführung Von Lutz Herden Es soll schon vorgekommen sein, dass die Schwachen sich gegenüber den Starken behaupten, auch dass Starres dem Geschmeidigen unterliegt. Wird diese Erfahrung bemüht, könnte das eine Anspielung auf das Verhalten iranischer Militärs im Persischen Golf, besonders in der Straße von Hormus, sein. Wäre […]
