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Beim Besuch in Kenia und Äthiopien hat Präsident Obama zu „Good Governance“ ermahnt und ein Ritual bedient, an das sich schon die Vorgänger Bush und Clinton hielten Von Lutz Herden Barack Obama kann sich nicht aussuchen, wer ihn in seinem „Vaterland“ empfängt. In Kenia muss er Uhuru Kenyatta die Hand schütteln, dem als Präsident der […]
Von Eric Margolis Barack Obama ist der erste amerikanische Präsident, der sich gegen die Israel-Lobby behauptete, seit Dwight Eisenhower Israel 1956-1957 befahl, sich aus der ägyptischen Sinai-Halbinsel zurückzuziehen. Unbeschwert von Bedenken wegen der Wiederwahl und dem Bedarf an ungeheuren Geldmengen traf Präsident Obama endlich die Entscheidung, Amerikas strategische Interessen vor diejenigen Israels zu stellen und […]
Bis zum 9. Juli soll das Abkommen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms stehen. Danach drohen Verschleppungen im US-Kongress. Von Andreas Zumach Die seit Oktober 2013 laufenden Verhandlungen zwischen Iran und den fünf Vetomächten des UNO-Sicherheitsrates sowie Deutschland (5+1-Ländergruppe) über Teherans Nuklearpogramm werden zum wiederholten Mal verlängert. Das bestätigten die Außenminister und hohe Diplomaten aller sechs […]
Die Regierung muss ein Abkommen mit Iran erst dem Kongress vorlegen. Erst dann können Sanktionen aufgehoben werden. Von Andreas Zumach Der US-Senat hat eine weitere Hürde für ein Abkommen über das iranische Nuklearprogramm errichtet, das die USA und weitere Regierungen bis spätestens zum 30. Juni mit Iran vereinbaren wollen. Der Auswärtige Ausschuss des Senats beschloss […]
Für Drohnen-Einsätze und Elitesoldaten bot der Jemen ein geeignetes Terrain – bis die Huthis kamen Von Konrad Ege Ohne Zustimmung aus Washington gäbe es wohl keine saudischen Luftschläge gegen die Huthis im Jemen. Die US-Regierung hält sich jedoch selbst erst einmal zurück, obwohl die Rebellen mit der Vertreibung des Präsidenten Rabbo Mansur Hadi amerikanischen Interessen […]
Dass Republikaner die Außenpolitik eines demokratischen Präsidenten sabotieren, ist einmalig und in der Iran-Frage besonders verhängnisvoll Von Konrad Ege Spöttische bis empörte Kommentare hagelt es in den USA und darüber hinaus zum Warnschreiben der republikanischen Senatoren an die Regierung in Teheran. Tenor: Sie sollte Barack Obama bei den Verhandlungen über Atomprogramm und Sanktionsabbau nicht trauen. […]
Von John Pilger Der kürzliche 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz war eine Erinnerung an das große Verbrechen des Faschismus, dessen Nazi-Ikonographie tief in unserem Bewusstsein liegt. Faschismus ist konserviert als Geschichte, als flimmernde Filmstreifen mit Schwarzhemden im Stechschritt, ihre Kriminalität furchtbar und offensichtlich. Jedoch, in denselben liberalen Gesellschaften, deren Krieg-führende Eliten uns drängen, nie […]
Den engsten Bündnispartner USA brüskiert und den Iran dämonisiert: Was genau will der israelische Premierminister Netanjahu eigentlich? Viel. Von Andreas Zumach – Kommentar Wie verzweifelt muss jemand sein, um eine solch absurde Rede zu halten , wie der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am Dienstagabend vor dem US-Kongress in Washington zum iranischen Nuklearprogramm? Eine Rede, gespickt […]
Ein Gesetzentwurf des Präsidenten bricht mit dem Tabu, gegen den IS im Irak keine Bodentruppen einzusetzen Von Konrad Ege Barack Obama hat dem Kongress vor Tagen einen Gesetzentwurf zum „Autorisieren des Einsatzes militärischer Mittel gegen den selbst ernannten Islamischen Staat (IS) und assoziierte Personen oder Kräfte“ vorgelegt. Ein vieldeutiges Dokument, dessen Langzeitfolgen nicht sofort erkennbar […]
„Islamischer Staat“, irakischer Aufstand und das Erbe der Besatzung Von Joachim Guilliard Nach zweieinhalbjähriger Pause greifen US-amerikanische Kampfjets seit dem 8. August 2014 wieder Ziele im Irak an. Wenn Anfang 2015 die von Obama bereits autorisierte Truppenaufstockung abgeschlossen sein wird, werden wieder über 3000 US-Soldaten offen in dem Land operieren werden, das sie Ende 2011 […]
Lügengeschichte des Monats Januar 2015 Von Andreas Buro, mit Zuarbeit von Otfried Nassauer Es war eine große Überraschung. Das norwegische Nobel-Komitee beschloss US-Präsident Barak Obama den Friedens-Nobel-Preis 2009 zu verleihen. Das Komitee hatte dabei vor allem Obamas Vision für eine Welt ohne Atomwaffen und das Versprechen, die Atomwaffen und ihre Rolle zu reduzieren im Auge. […]
Hinter der neuen Konfrontation zwischen West und Ost steht das alte Muster imperialer Politik. Wie lässt es sich überwinden? Von Michael Jäger Es ist rund ein Jahr her, dass der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch bekannt gab, er wolle den Assoziationsvertrag seines Landes mit der EU noch nicht unterzeichnen. Das löste den Protest auf dem Maidan-Platz […]
Der Ausgang der Kongresswahlen ist für die Demokraten ernüchternd, doch keine Katastrophe. Sie haben einfach ihre Anhänger nicht mobilisieren können Von Konrad Ege Die Räume für progressive Politik werden nach diesem Votum noch enger werden. Das hat mit Geld zu tun, mit der Enttäuschung vieler Wähler über Barack Obama und eine Demokratische Partei, die wegen […]
Am 4. November sind Kongresswahlen. Wenn sie ihre Wähler nicht überproportional mobilisieren, verlieren die Demokraten Von Konrad Ege Erst in Syrien, dann im Irak, jetzt auch noch bei Ebola, der Präsident macht alles falsch, geben sich die Republikaner überzeugt. Ihnen nahestehende Milliardäre investieren Millionen. Der US-Zwischenwahlkampf befindet sich auf der sprichwörtlichen Zielgeraden. Unterm Strich sieht […]
Von Robert C. Koehler Demokratie! Ein Wort, eine Lebensform, unser höchstes Ideal: Alle sind gleich, keiner wird an den Rand gedrängt. Ich fühle noch immer die Kraft dieses Wortes, wenn auch die mittlere Silbe – „mock“ (Attrappe, Fälschung, Gespött) – zunehmend dominanter wird, wenn ich es höre, überhaupt jetzt, wo die Wahlsaison wieder heranrollt. Dem […]
Von Uri Avnery WENN ein hochrangiger Beamter des einen Landes den Führer eines anderen Landes „Hühnerdreck“ nennt, mag man annehmen, dass es um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht gerade zum Besten bestellt ist. Man mag sie sogar für alles andere als herzlich halten. In dieser Woche ist es nun passiert. Ein namenloser, sehr […]
Der nächste Anti-Terror-Krieg ohne klare politische Agenda hat begonnen. Es dürfte nicht der letzte sein Von Konrad Ege Man muss etwas tun, man will etwas tun gegen den selbsternannten Islamischen Staat (IS), der Hunderttausende aus dem Irak und aus Syrien in die Flucht getrieben hat und in eroberten Gebieten ein Schreckensregime etabliert. Im nordirakischen Mossul […]
Von Eric Margolis Washington DC – „Wir müssen uns um den ISIS, Al-Qaida, Assad in Syrien, die Hamas, die Hisbollah, die Taliban, Al-Shabaab (in Somalia, die bösen Russen in der Ukraine, die Houthis im Jemen, um den Iran, den Sudan, die Islamisten in Libyen und in Mali, Boko Haram in Nigeria und die Rotchinesen in […]
Zu Obamas neuer Anti-Terror-Koalition gegen den IS-Vormarsch sollen auch die Golfmonarchien stoßen. Deren Taliban-Light-Natur stört den Präsidenten nicht weiter Von Konrad Ege Der US-Präsident hat einen Kurswechsel vollzogen. Es soll nun Luftangriffe gegen IS-Stellungen sowohl im Irak wie auch im Nordosten Syriens geben. Diese Ausweitung der Operationen deutet eine neue Anti-Terror-Kampagne an. In dieser Woche […]
Die USA und Iran stehen plötzlich in einer Abwehrfront gegen den dschihadistischen Aufmarsch vor Bagdad. Muss die Geschichte der Anti-Terror-Kriege umgeschrieben werden? Von Lutz Herden Die chaotische Flucht der irakischen Sicherheitskräfte aus Mossul und anderen Städten lässt befürchten, dass eine Implosion des Landes kaum aufzuhalten ist. Selten zuvor erschien wahrscheinlicher, was nach der US-Irak-Invasion und […]