Zum morgigen Internationalen Tag gegen Atomwaffentests erinnert die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) an die vielen Menschen, deren Leben, Träume oder Gesundheit durch Atomwaffen zerstört wurden. Unter dem Leitspruch „Nuclear Survivors – Gemeinsam für nukleare Gerechtigkeit“ setzt sich ICAN Deutschland in einer neuen Kampagne gemeinsam mit Betroffenen für ein stärkeres Bewusstsein für die […]
Die USA und Großbritannien weisen russische Behauptungen über angebliche Biowaffenforschung als „Lügen“ und „Desinformation“ zurück. Von Andreas Zumach Die von China zumindest als Verdacht unterstützten Behauptungen Russlands, die USA betrieben auf dem Territorium der Ukraine Programme zur Erforschung verbotener biologischer Waffen, haben auf einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates am Freitagabend in New York zu ungewöhnlich heftigen […]
In Genf beraten UNO-Staaten ob die Entwicklung von autonomen tödlichen Waffensystemen verhindert werden soll. Von Andreas Zumach In der Geschichte der Entwicklung von Kriegsgerät zum Töten von Menschen und Zerstören von Sachwerten droht eine „dritte Revolution“. Nach der Erfindung des Schießpulvers im 15. Jahrhundert und der Entwicklung von Atombomben vor rund 80 Jahren sollen in […]
Wird der weitere Einsatz von Chemie-Waffen in Syrien nicht endlich gestoppt, steht das Völkerrecht zur Disposition. Von Katja Maurer Der systematische Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg durch die Assad-Truppen, aber auch Rebellengruppen ist ein bitterer Fakt. Der Verweis darauf, dass es nicht bewiesen sei, ist hingegen ein zynisches Argument. Ein russisches Veto im UN-Sicherheitsrat […]
Die Vertragsstaaten konnten sich nicht auf verbindliche Regeln bei Rüstungslieferungen einigen. Das Abkommen soll den Handel einschränken. Von Andreas Zumach Die erste Vertragsstaatenkonferenz zum Abkommen über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) im mexikanischen Cancún, die Freitag zu Ende ging, hat sich nicht auf uneingeschränkte Transparenz bei Rüstungslieferungen einigen können. Der Hauptwiderstand gegen die Vereinbarung […]
Internationaler Vertrag kann in Kraft treten und schafft völkerrechtliche Barriere, lässt aber auch noch Lücken Von Wolfgang Kötter Am UN-Hauptsitz in New York haben Argentinien, die Bahamas, Bosnien-Herzegowina, Portugal, St. Lucia, Senegal, Tschechien und Uruguay am 25.09.2014 ihre Ratifikationsurkunden übergeben. Damit sind die Voraussetzungen zum Inkrafttreten des Weltvertrages zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade […]
Minen verletzen trotz der Ottawa-Konvention täglich Menschen. Ein neuer Aktionsplan soll Abhilfe schaffen Von Wolfgang Kötter In Mozambiks Hauptstadt beginnt heute die Dritte Überprüfungskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Nach 15 Jahren Existenz ist es an der Zeit, eine kritische Bilanz zu ziehen. Unter Vorsitz von Vizeaußenminister Henrique Banze werden die 161 Vertragsstaaten […]
UNO-Konferenz berät Eindämmung der Verbreitung, Deutschland steigerte Export um 43 Prozent Von Wolfgang Kötter Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York beginnt heute ein Staatentreffen gegen den illegalen Handel mit Kleinwaffen und leichten Rüstungen. Unter Vorsitz von Zahir Tanin aus Afghanistan wollen die Teilnehmer die Erfüllung des vor über einem Jahrzehnt beschlossenen Aktionsprogramms einschätzen […]
Nichtregierungsorganisationen fordern das Verbot sogenannter autonomer Waffen Von Wolfgang Kötter „Killer-Roboter“ auf der internationalen Agenda Im Genfer „Palais des Nations“ begannen am Dienstag Beratungen von Regierungsexperten zu sogenannten autonomen Waffen. Das Thema ist in den letzten Monaten im Gefolge der wachsenden internationalen Kritik am Einsatz bewaffneter Drohnen (unbemannte Luftfahrzeuge/Unmanned Aerial Vehicles – UAV) immer stärker […]
Bislang mehr als 92 Prozent der syrischen Chemiewaffen außer Landes gebracht Von Wolfgang Kötter Nach anfänglichen Schwierigkeiten darf die Abrüstung der chemischen Waffen Syriens als Erfolgsgeschichte gewertet werden. Der Abtransport der syrischen Chemiewaffen zur Vernichtung außer Landes ist auf der Zielgeraden: Bis Ende Juni soll die anspruchsvolle Mission abgeschlossen sein. So haben es der UNO-Sicherheitsrat […]
Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen in Genf tagt in dieser Woche (9.-13.12.) die Jahresskonferenz zur Konvention über das Verbot biologischer Waffen. Unter Vorsitz von Judit Körömi aus Ungarn wollen die Vertreter der 165 Mitgliedstaaten über die Stärkung der Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Biowissenschaften beraten. Außerdem werden sie die wissenschaftlich-technischen […]
In Genf beginnt die Jahrestagung der Verbotskonvention gegen Anti-Personenminen Von Wolfgang Kötter Im Genfer UNO-Sitz beginnt heute die Jahreskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Unter Vorsitz von Boudjemâa Delmi aus Algerien werden die 161 Vertragsstaaten eine Woche lang die bisherige Umsetzung einschätzen und weitere Maßnahmen beraten. Außerdem wollen bisher noch abseits stehende Staaten […]
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen steht jetzt in Syrien vor einer neuen Bewährungsprobe Von Wolfgang Kötter Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (engl.: Organization for the Prohibition of Chemical Weapons – OPCW) ist eine autonome internationale Organisation, die durch besondere vertragliche Beziehungen den Vereinten Nationen angeschlossen ist. Sie überwacht die Einhaltung und […]
In der UNO wird über ein Verbot für autonome Waffen debattiert Von Wolfgang Kötter Wenn Roboter anstelle von Soldaten im Kampf eingesetzt werden, könnte die Bereitschaft, einen Krieg zu beginnen, künftig wesentlich zunehmen. Kriege würden vermeintlich zu einer Art Computerspiel, das keine eigenen Opfer kostet – wohl aber unschuldige Zivilisten tötet. Wissenschaftler und Friedensaktivisten warnen […]
Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant. Von Andreas Zumach Die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrates haben sich am Donnerstagabend endgültig auf den Entwurf für eine Resolution zur internationalen Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geeinigt. Wie die taz bereits am Donnerstag berichtete, beinhaltet der […]
Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßnahmen gehen. Von Andreas Zumach Der UN-Sicherheitsrat in New York wird nach fast zweiwöchigen Verhandlungen möglicherweise noch am Freitag eine völkerrechtlich verbindliche Resolution zur internationalen Kontrolle und Abrüstung aller Chemiewaffen in Syrien verabschieden. Am Donnerstag stimmte auch Frankreich einem zuvor von den […]
Nach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Inspektoren ist vor der Veröffentlichung: Die westlichen Staaten und Russland streiten weiter. Von Andreas Zumach Der Streit um die Verantwortung für den Giftgaseinsatz am 21. August Syrien geht auch nach Veröffentlichung des Untersuchungsberichts der UN-Inspektoren unvermindert weiter. Die drei westlichen Vetomächte des UN-Sicherheitsrates, Frankreich, die USA und Großbritannien, werten […]
Von Clemens Ronnefeldt Jede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen: Im Wortlaut ist er nachlesbar unter: United Nations Mission to Investigate Allegations of the Use of Chemical Weapons in […]
Ein Report der Vereinten Nationen hält den Gebrauch toxischer Kampfstoffe für wahrscheinlich. Sicher ist jedoch nur eines: Die Regierung verfügt über Chemiewaffen Von Andreas Zumach Über einen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg wird bereits seit Herbst vergangenen Jahres kräftig spekuliert. Doch nach wie vor gibt es hierzu keine bewiesenen Fakten, sondern nur Vermutungen, Indizien […]
Vertragsunterzeichnung ab 3. Juni am UNO-Hauptsitz / Gegner machen auch gegen den Kompromiss mobil Von Wolfgang Kötter UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am 3. Juni am New Yorker Hauptsitz der Vereinten Nationen den Weltvertrag zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade Treaty – ATT) für die Unterzeichnung durch die Mitgliedstaaten aufgelegt. Ein steiniger Weg zum […]
