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Verhandlungen für ein abgeschwächtes Abkommen zum Verbot von Streumunition sind gescheitert. Deutschland hatte dafür gestimmt – und Kritik geerntet. Von Andreas Zumach Der auch von der deutschen Bundesregierung unterstützte Versuch der USA, Chinas, Russlands, Israels und anderer Staaten, die Oslo-Konvention zum umfassenden Verbot von Streumunition durch ein zweites Abkommen mit erheblich schwächeren Standards zu unterminieren, […]
Das Totalverbot von Streumunition soll abgeschwächt werden. Das EU-Parlament ist dagegen und will an der Konvention zum Verbot der Waffensysteme festhalten. Von Andreas Zumach Das Europäische Parlament hat sich am Donnerstag mit großer Mehrheit all seiner Mitgliedsfraktionen hinter die seit August 2010 in Kraft befindliche Oslo-Konvention für das umfassende Verbot von Streumunition gestellt und ein […]
Rüstungskonzerne bestimmen die deutsche Verhandlungsposition Von Andreas Zumach Gerade mal zwei Jahre existiert die von über 111 UNO-Staaten unterzeichnete Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition. Das Verbot dieser hinterhältigsten und vor allem für Zivilisten gefährlichen Tötungs- und Verstümmelungsinstrumente gehört zu den größten zivilisatorischen Fortschritten seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Nun soll im Rahmen der UNO […]
Die Uno plant ein weiteres Streubomben-Abkommen mit schwächeren Standards. Der Bundestag berät am Donnerstag. NGO kritisieren die Bundesregierung. Von Andreas Zumach Der im August 2010 in Kraft getretenen Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition droht eine Aufweichung. Auf Betreiben der Gegner dieser Konvention wird ab kommenden Montag in Genf im Rahmen der UNO über Entwürfe […]
Konvention gegen Streumunition wird ein Jahr alt Von Wolfgang Kötter Heute ist ein denkwürdiger Tag, denn genau vor einem Jahr wurde das Verbot einer der heimtückischsten Waffenarten rechtswirksam, deren Opfer immer wieder auch Zivilisten sind. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben, für 59 von ihnen ist es nach der Ratifizierung […]
Jahrestagung zur Konvention über inhumane Waffen in Genf Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen begann am 7. November 2007 die Jahrestagung der Konvention über inhumane Waffen. Die 103 Vertragsmitglieder bewerten die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens, schätzen die Wirksamkeit der Bestimmungen ein und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden […]