Die Welthandelsorganisation steckt in einer grundlegenden Krise. Darin steckt auch die Chance für Ngozi Okonjo-Iweala, die neue WTO-Chefin. Von Andreas Zumach In der schwierigsten Phase seit ihrer Gründung im Jahr 1995 übernimmt erstmals eine Frau das Ruder der Welthandelsorganisation (WTO). Am Montag kürte der Allgemeine Rat der ständigen BotschafterInnen aller 164 Mitgliedstaaten die nigerianerische Entwicklungökonomin […]
Mit Covid-19 kehrt die Auseinandersetzung um Forschung und Entwicklung lebensnotwendiger Medikamente zurück: Schauplatz ist die WHO. Von Dr. Andreas Wulf. Medikamente bekämpfen Krankheitserreger, verlängern Leben, helfen bei chronischen Krankheiten, lindern Schmerzen, dämpfen Ängste, manche machen euphorisch, andere lassen Haare nachwachsen oder helfen beim Abnehmen. Gegen jede Krankheit ist ein Kraut gewachsen, hieß es früher. Heute […]
Im 75. Jahr der UNO steckt der Multilaterismus in seiner bisherigen Form in einer Sackgasse. Von Thomas Gebauer Noch unter dem Eindruck des Zweiten Weltkriegs und verbunden mit großen Hoffnungen entstanden vor 75 Jahren die Vereinten Nationen. Nie wieder sollten die Verhältnisse in der Welt gewaltförmig eskalieren; endlich sollte das Recht auf ein würdiges Leben […]
Die Gates-Stiftung ist nicht Ursache der Probleme der globalen Gesundheitspolitik und der WHO. Mit ihrem Verständnis von Wohltätigkeit trägt sie dennoch dazu bei. Von Dr. Andreas Wulf Bei den wöchentlichen Protesten gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronaviruspandemie, die die deutsche Öffentlichkeit und die Medien seit ein paar Wochen beschäftigen, tauchten neben bekannten und weniger […]
Die Welthandelsorganisation ist seit Jahren blockiert. Und jetzt braucht sie auch noch einen neuen Chef. Von Andreas Zumach Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevêdo, gibt seinen Posten zum 31. August auf – ein Jahr vor dem regulären Ende seiner zweiten vierjährigen Amtszeit. Zwar erklärte der 62-jährige Brasilianer am Donnerstagabend vor den Botschafter*innen der 164 […]
Die UN verhandelt über ein Abkommen für die menschenrechtliche Regulierung der Wirtschaft. Doch die EU blockiert das mit Verfahrensfragen. Von Andreas Zumach Frei zugängliche Notausgänge und Schutzkleidung für Arbeiten mit gefährlichen Substanzen sind nur zwei Beispiele für die Umsetzung von Menschenrechten in Unternehmen. Und zwei Beispiele für Standards, die immer wieder missachtet werden, was aber […]
Ist die Welt noch zu retten? Eine Debatte zwischen Jean Ziegler und Thomas Gebauer über eine gelähmte UN, neoliberalen Wahn und radikalen Zorn. Thomas Gebauer: In Deinem jüngsten Buch „Der schmale Grat der Hoffnung“ konstatierst Du, dass die Vereinten Nationen saft- und kraftlos seien und am Boden lägen. Die Hoffnungen, so sagst Du, „vagabundieren in […]
Als die französische Nationalversammlung am 26. August 1789 die „Erklärung der Rechte der Menschen und Bürger“ verabschiedete, war dies ein revolutionärer Akt, der erst später auch Verfassungsrang erhielt – und ihn bis heute nicht verloren hat. Alle folgenden Menschenrechtserklärungen schließen an die Erklärung von 1789 an. Die hier dokumentierte „Charta für das 21. Jahrhundert“ entstand […]
Die EU sabotiert die laufenden Verhandlungen zu einem UN-Abkommen Aus Genf Andreas Zumach Vor allem die USA, aber auch Deutschland und einige andere EU-Staaten wollen offenbar verhindern, dass im Rahmen der Vereinten Nationen rechtlich verbindliche Menschenrechtsregeln für transnationale Konzerne vereinbart werden. Washington boykottiert die seit Montag laufende dritte Verhandlungsrunde zu einem Abkommen über Wirtschaft und […]
Heute beginnt der G-20-Gipfel. Diesmal treffen sich die Delegierten der wirtschaftlich mächtigsten Staaten in Hamburg. Von Andreas Zumach Die G-20 wurde im Dezember 1999 in Berlin aus der Taufe gehoben als informeller Zusammenschluss der 19 wirtschaftsstärksten Staaten aus Amerika, Europa, Asien und Afrika sowie der EU. Die vier EU-Mitglieder Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien gehören […]
Ein Marshall-Plan für Afrika? Wie die herrschende Entwicklungspolitik die Not noch verschärft. Von Thomas Gebauer – Kommentar „Wir stehen an einem Wendepunkt der Geschichte. Ohne gemeinsame internationale Anstrengungen werden die Leute einfach verhungern.“ Gerade von einer Reise in die Krisen-und Hungergebiete Ostafrikas und des Jemen zurückgekehrt, sprach der UN-Nothilfekoordinator Stephan O’Brien Anfang März 2017 vor […]
Von Werner Gebert Innerhalb der Ökumenischen Bewegung gibt es unterschiedliche Beurteilungen der SDGs (Sustainable Development Goals). Viele ökumenische Basisgruppen freuen sich darüber, dass die Politik ökumenische Erkenntnisse und Forderungen aufgenommen hat. Dagegen neigen kompromisslose Linke, die angeblich das Rad längst erfunden haben, dazu, das 38-Seiten-Papier der Vereinten Nationen als übles Machwerk zur Täuschung Gutwilliger in […]
Ein Bündnis aus kirchlichen Organisationen, Menschenrechtsgruppen, entwicklungspolitischen Initiativen und Umweltverbänden appelliert an die Bundesregierung, die Verhandlungen über ein Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen nicht länger zu boykottieren. Die nächste Verhandlungsrunde findet vom 24. – 28. Oktober beim UN-Menschenrechtsrat in Genf statt. Die Vereinigten Staaten, Japan und die EU haben ihre Mitwirkung bislang verweigert. […]
UN-Richtlinien sollen wirtschaftliche Ausbeutung verhindern, eine Kontrolle gibt es aber nicht. Die Brände in Bangladesch hätten sie wohl verhindern können. Von Andreas Zumach Zu den verheerenden Bränden in Bangladesch, bei denen es über 150 Tote gab, „wäre es wahrscheinlich nicht gekommen, wenn die Unternehmen die vor 18 Monaten vom UNO-Menschenrechtsrat verabschiedeten ‘Richtlinien für Wirtschaft und […]