Von Andreas Zumach – Kommentar Die Verabschiedung eines internationalen Waffenhandelsvertrages (ATT) ist zunächst gescheitert, weil Nordkorea, Iran und Syrien ihre Zustimmung mit der Begründung verweigerten, dass das Abkommen Rüstungslieferungen an aufständische Gruppen nicht verbietet. Einmal abgesehen davon, dass die Begründung so falsch nicht ist: Bessere Sündenböcke als die drei international verfemten und mit UNO-Sanktionen belegten […]
Die UN-Verhandlungen über das erste globale Waffenhandelsabkommen sind gescheitert. Iran, Syrien und Nordkorea lehnten den Vertrag ab. Von Andreas Zumach Ein internationales Abkommen mit wirksamen Bestimmungen zur Eindämmung des globalen Waffenhandels mit seinen schädlichen Folgen in zahlreichen Empfängerländern ist weiterhin nicht in Sicht. Der Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty, ATT), auf den sich 190 der 193 […]
IPPNW/ICBUW-Report: Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition Die gesundheitlichen Schädigungen durch Uranmunition für Zivilbevölkerung, Soldaten und Umwelt sind so gravierend, dass sie international geächtet werden muss. Zu diesem Ergebnis kommt der Report „Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition – Die gesellschaftliche Debatte um den Einsatz einer umstrittenen Waffe“ der internationalen Ärzteorganisation IPPNW in Zusammenarbeit mit der International […]
Neue Verhandlungen über die Kontrolle des globalen Waffenhandels ist beschlossen. Im Juli waren die USA noch dagegen. Jetzt stimmten sie mit Ja. Von Andreas Zumach Die im Juli zunächst gescheiterten internationalen Verhandlungen über ein Abkommen zur Kontrolle und Eindämmung des globalen Waffenhandels (Arms Trade Treaty, ATT) sollen im März 2013 wiederaufgenommen werden. Eine entsprechende Resolution […]
Von Wolfgang Kötter Im New Yorker UN-Hauptsitz begann am Montag (8. Oktober 2012) der für Abrüstung und internationale Sicherheit zuständige Hauptausschuss seine Arbeit. Bis Anfang November werden die Abgesandten aus den 193 Mitgliedstaaten über das breite Spektrum von Rüstungskontrolle und Abrüstung diskutieren. Am Ende sind dann Entschließungen zu über fünfzig Einzelthemen zu erwarten. Für deren […]
UNO-Konferenz bilanziert Aktionsprogramm gegen häufigste Tötungsmittel Von Wolfgang Kötter Am New Yorker UNO-Hauptsitz geht es in diesen Tagen (27.8.-7.9.) um Tötungsmittel, die zwar kleine Waffen genannt werden, aber in Wirklichkeit die Massenvernichtungswaffen der heutigen Zeit sind. Unter Vorsitz der erfahrenen nigerianischen Diplomatin Uche Joy Ogwu wird die zweite Überprüfungskonferenz die Erfüllung des vor über einem […]
Auch das verwässerte UN-Abkommen zum Waffenhandel ist von den USA und acht anderen Ländern abgelehnt worden. NGOs finden die „Feigheit“ der USA verblüffend. Von Andreas Zumach Der milliardenschwere internationale Waffenhandel bleibt bis auf Weiteres unreguliert. Die New Yorker Schlussverhandlungen der 193 UNO-Staaten über ein Abkommen zur Kontrolle und Eindämmung der Ex- und Importe von Rüstung […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Es wäre besser gewesen, die Verhandlungen über ein globales Waffenhandelsabkommen (ATT) nicht im Rahmen der UNO-Generalversammlung zu führen, sondern in der Welthandelsorganisation (WTO). Was jetzt in New York als Entwurf vorliegt, ist lediglich ein Vertrag zur weltmarktwirtschaftlichen Regulierung des Geschäfts mit dem Tod. Verbrämt durch unverbindliche humanitäre Rhetorik. Durchgesetzt haben […]
Die UN-Verhandlungen zur Regulierung und Reduzierung des weltweiten Waffenhandels sind quasi gescheitert. Der Schlussvertrag hat riesige Schlupflöcher. Von Andreas Zumach Die New Yorker UN-Verhandlungen über ein globales Abkommen zur Regulierung und Begrenzung des Waffenhandels stehen vor dem Scheitern. Entweder gibt es bei der für Freitag vorgesehenen Schlussabstimmung nicht den für die Verabschiedung erforderlichen Konsens aller […]
Von Wolfgang Kötter Die Zahlen der Menschenopfer, die infolge von über 2.100 Atomwaffenversuchen an radioaktiver Verstrahlung starben oder unheilbar erkrankten, sind bestürzend und mahnen die Politiker, das nukleare Testverbot endlich rechtswirksam zu machen. Weniger bekannt sind die verheerenden Folgen sogenannter friedlicher Kernexplosionen, die in den 50er und 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts vor allem in […]
Entscheidende Verhandlungsrunde beginnt in New York Von Wolfgang Kötter Im Hauptsitz der Vereinten Nationen am East River in Manhattan wird ab heute bis zum 27. Juli über einen Weltvertrag zur Begrenzung des internationalen Waffentransfers verhandelt. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat zwar im vergangenen Jahr den Anstieg der Weltrüstungsausgaben gebremst, aber dessen ungeachtet boomt der Handel […]
Bis alle C-Waffen vernichtet sind, wird noch viel Zeit vergehen Von Wolfgang Kötter Im World Forum Convention Center von Den Haag geht es dieser Tage um Massenvernichtungswaffen, die es eigentlich gar nicht mehr geben dürfte. Spätestens nach 15 Jahren, so bestimmt es die am 29. April 1997 in Kraft getretene C-Waffen- Konvention, müssen alle Bestände […]
Das Waffenhandelsabkommen ist gefährdet: Die USA, Syrien, Iran, Kuba, China und Russland setzen ein Vetorecht gegen die Vertragsregelungen durch Von Andreas Zumach Die Bemühungen der Uno um Maßnahmen zur Kontrolle für den ungeregelten globalen Handel mit konventionellen Waffen und Munition drohen zu scheitern. Anlass zu dieser Sorge bieten Verlauf und Ergebnis des in der Nacht […]
Die USA verkünden die Vernichtung von 90 Prozent ihrer C-Waffen. Den Rest schafft sie aber erst 2021 – genau wie Russland verfehlen sie internationale Abrüstungsabkommen. Von Andreas Zumach Die USA haben nach eigenen Angaben fast alle ihre Chemiewaffen zerstört. Entsprechende Arbeiten auf dem bisher mit 13.600 Tonnen hochtoxischer Substanzen größten C-Waffendepot des Landes in Stockton […]
Überprüfungskonferenz berät über die Stärkung der B-Waffen-Konvention Von Wolfgang Kötter Am Europäischen UNO-Sitz in Genf begann am Montag die Überprüfungskonferenz zur Konvention über das Verbot biologischer Waffen. Es ist die 7. Veranstaltung dieser Art, die alle fünf Jahre stattfindet, und sie soll einen spürbaren Beitrag zur Stärkung des Abkommens leisten. Unter Vorsitz von Paul van […]
Verhandlungen für ein abgeschwächtes Abkommen zum Verbot von Streumunition sind gescheitert. Deutschland hatte dafür gestimmt – und Kritik geerntet. Von Andreas Zumach Der auch von der deutschen Bundesregierung unterstützte Versuch der USA, Chinas, Russlands, Israels und anderer Staaten, die Oslo-Konvention zum umfassenden Verbot von Streumunition durch ein zweites Abkommen mit erheblich schwächeren Standards zu unterminieren, […]
Das Totalverbot von Streumunition soll abgeschwächt werden. Das EU-Parlament ist dagegen und will an der Konvention zum Verbot der Waffensysteme festhalten. Von Andreas Zumach Das Europäische Parlament hat sich am Donnerstag mit großer Mehrheit all seiner Mitgliedsfraktionen hinter die seit August 2010 in Kraft befindliche Oslo-Konvention für das umfassende Verbot von Streumunition gestellt und ein […]
Von Wolfgang Kötter Im Genfer „Palais des Nations“ beginnt heute die 4. Überprüfungskonferenz der Konvention über Inhumane Waffen. Unter Vorsitz von Gancho Ganev aus Bulgarien werden die Vertragsmitglieder die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens bewerten, die Wirksamkeit der Bestimmungen einschätzen und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden müssen. Als Schwerpunkt seiner Bemühungen […]
Rüstungskonzerne bestimmen die deutsche Verhandlungsposition Von Andreas Zumach Gerade mal zwei Jahre existiert die von über 111 UNO-Staaten unterzeichnete Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition. Das Verbot dieser hinterhältigsten und vor allem für Zivilisten gefährlichen Tötungs- und Verstümmelungsinstrumente gehört zu den größten zivilisatorischen Fortschritten seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Nun soll im Rahmen der UNO […]
Die Uno plant ein weiteres Streubomben-Abkommen mit schwächeren Standards. Der Bundestag berät am Donnerstag. NGO kritisieren die Bundesregierung. Von Andreas Zumach Der im August 2010 in Kraft getretenen Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition droht eine Aufweichung. Auf Betreiben der Gegner dieser Konvention wird ab kommenden Montag in Genf im Rahmen der UNO über Entwürfe […]
