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Der Lissabonner Gipfel verabschiedet ein neues Konzept des Nordatlantikpaktes. Auf diese Weise versorgt sich eine Wirtschaftsordnung mit der passenden Militärstrategie Von Lutz Herden Kurz vor dem Lissabonner NATO-Gipfel war der deutsche Verteidigungsminister NATO-Generalsekretär Rasmussen mit einer gedanklichen Handreichung zu Gefallen. Zu Guttenberg meinte: „Die Sicherung der Handelswege und der Rohstoffquellen ist ohne Zweifel unter militärischen […]
Das neue Programm der Nato Ein umfassender Raketenabwehrschirm, Cyberwar und weiter Drohungen mit Atomwaffen: Das ist das neue Programm der Nato. Die Vision einer „atomwaffenfreien Welt“ bleibt vage. Von Andreas Zumach Das Militärbündnis Nato will über fast sein gesamtes Vertragsgebiet diesseits und jenseits des Atlantik einen Raketenabwehrschirm gegen Bedrohungen aus Iran und anderen Staaten aufbauen. […]
Von Martin Singe Als strenge Geheimsache wurde die neue NATO-Strategie, die beim Gipfel von Lissabon verabschiedet werden soll, von Generalsekretär Rasmussen behandelt. Nur die Regierungen selbst, nicht einmal die Parlamente, waren an der Diskussion des Dokumentes beteiligt. Soviel zum demokratischen Selbstverständnis des Bündnisses, das beansprucht, „Demokratie“ in alle Welt exportieren zu müssen. Die Umrisse des […]
Zu den Parlamentswahlen im September Von Malalai Dschoja, 02.11.2010 – The Guardian / ZCommunications Vor einem Jahr wurde Hamid Karsai wieder einmal zum gewählten Präsidenten Afghanistans erklärt. Es war das Resultat einer Wahl, die in den Augen der Durchschnitts-Afghanen nicht legitim war. Die Präsidentschaftswahl 2009 war Betrug. So berichteten die Medien der Welt von „vollen“ […]
Von Tobias Pflüger In den 1990ern wurde die NATO von einem – zumindest auf dem Papier – defensiven zu einem globalen Interventionsbündnis umgebaut. Dieser Prozess war mit dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien und der nahezu zeitgleichen Verabschiedung des neuen Strategischen Konzeptes Anfang 1999 weit gehend abgeschlossen. Fortan galt es unter Beweis zu stellen, dass die NATO […]
Von Otfried Nassauer Die nukleare Abschreckung und die atomaren Waffen gehören zu den ältesten Streitthemen der Allianz. Die Interessen und Positionen der Mitgliedstaaten sind unterschiedlich, teilweise sogar gegensätzlich. Ein Teil der Mitglieder hofft, dass die Rolle nuklearer Waffen weiter reduziert wird und die Allianz künftig auf die in Europa stationierten US-Nuklearwaffen verzichtet. Deutschland zum Beispiel. […]
Gemeinsame Manöver von Nato und Israel Von Robert Fisk, 04.08.2010 – The Independent / ZNet Der Tod von fünf israelischen Soldaten bei einem Hubschrauberabsturz in Rumänien in dieser Woche war kaum irgendwo eine Schlagzeile wert. Es ist während eines gemeinsamen Manövers von Nato und Israel passiert. Nun, dann ist ja alles in Ordnung. Stellen Sie […]
Torsten Wöhlert hat Befürwortern eines Abzugs aus Afghanistan im „Freitag“ vorgeworfen, sie würden der Frage nach einer Nachkriegsordnung aus dem Weg gehen. Eine Replik Von Jürgen Rose „Es gibt keinen Krieg, den wir in Afghanistan gewinnen müssten oder könnten“, schrieb Torsten Wöhlert vor zwei Wochen in seinem Beitrag, in dem er für die Fortsetzung der […]
Der Bundespräsident hat benannt, was die politische Klasse lieber unausgesprochen lässt, wenn sie Militärinterventionen im Ausland begründet – das ökonomische Motiv Von Lutz Herden Soviel Wille zum Bekenntnis, soviel Sinn für Klarheit – sie verdienen es nicht, derart ins Gerede zu kommen. Horst Köhler hat keinen Meineid auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik gegeschworen, sondern […]
TIME Magazine spielt falsches Spiel und unterschlägt ihre Botschaft Von Sonali Kolhatkar, 04.05.2010 – AlterNet / ZNet 3. Mai 2010. Malalai Dschoja, die afghanische Aktivistin und ehemalige Abgeordnete des Afghanischen Parlamentes nimmt kein Blatt vor den Mund. Sie zählt zu den lautesten Gegnern des Krieges der USA und der Nato in Afghanistan. In einem aktuellen […]
Von Karl Grobe Dem Nato-Generalsekretär ist die Tragweite des russisch-ukrainischen Gas- und Flottenvertrags gewiss nicht entgangen. Sicherheitshalber tut Anders Fogh Rasmussen aber so, als gehe es das Bündnis gar nichts an, was die Präsidenten Dmitri Medwedew und Viktor Janukowitsch am Mittwoch in Charkow beschlossen haben. Der bilaterale Vertrag, interpretierte er, werde die Ukraine (und Georgien) […]
Das belgische Verteidigungsministerium und die US-Luftwaffe verraten unfreiwillig einen Atomwaffenstandort Von Otfried Nassauer Das größte Geheimnis der königlich belgischen Luftwaffe befindet sich rund 70 Kilometer westlich von Mönchengladbach. Luftlinie. Es verbirgt sich in dem Dörfchen Kleine Brogel im belgischen Limburg und beginnt keine 100 Meter nach den letzten Häusern am südlichen Dorfrand, gleich neben der […]
Die vom 5. bis 7. Februar 2010 tagende 46. Münchner Sicherheitskonferenz hat sich auch „Ressourcensicherheit“ als zentrales Thema gesetzt. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sowie das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen davor, die Rohstofffrage sicherheitspolitisch zu vereinnahmen. Eine internationale Rohstoffstrategie müsse stattdessen die Frage der Versorgungssicherheit mit der nach Ressourcengerechtigkeit verbinden. Industrieländer, die zur Versorgung der eigenen […]
Die Bundeswehr steckt in Afghanistan in der Feindbild- und Bündnis-Falle Von Lutz Herden Frieden für Afghanistan kann nur ein Verhandlungsfrieden sein, lautet die Botschaft der Londoner Afghanistan-Konferenz. Sich dem anzunähern, erscheint derzeit jedoch unmöglich, weil die als Besatzungsmacht platzierte Militärallianz beharrlich dafür sorgt, dass ihr ein Verhandlungspartner fehlt. Auch wenn man es wollte – nicht […]
Von Otfried Nassauer Es war eine gelungene Überraschung. In ihrem Koalitionsvertrag verkündeten CDU/CSU und FDP, die neue Bundesregierung werde sich im Zusammenhang mit der Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags und der Überarbeitung der NATO-Strategie 2010 – Zitat – „im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden.“ Die Unionsparteien […]
Von Jürgen Wagner Bereits im März 2009 hatte die frisch gewählte US-Regierung unter Barack Obama eine neue Afghanistan-Strategie angekündigt. Sie setzte im Wesentlichen auf umfangreiche Truppenerhöhungen, eine Ausweitung der Kampfhandlungen auf Pakistan („AFPAK“), eine größere Beteiligung der Verbündeten und – immer wichtiger – den massiven Aufbau afghanischer Repressionsapparate. Nachdem diese Maßnahmen den Krieg wie absehbar […]
Am 4. September wurde in Afghanistan auf Bundeswehr-Befehl ein Blutbad angerichtet: Zwei von Taliban entführte und in einem Flussbett bei Kunduz stecken gebliebene Tanklastwagen wurden durch US-Flugzeuge bombardiert, in dem Feuer-Inferno kamen über 100 Menschen, darunter zahlreiche Zivilisten um. Am 29.10.2009 nun ist ein streng geheimer NATO-Bericht über diesen Vorgang in einer einzigen gedruckten Ausgabe […]
Von Otfried Nassauer Koalitionsverhandlungen sind eine Form des „do ut des“. Das belegt auch der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP. Beide Parteien mussten geben, damit ihnen gegeben wurde. Der FDP wurde gegeben, dass sie sich mit ihrer Forderung durchsetzen konnte, die verbliebenen Nuklearwaffen aus Deutschland abzuziehen. Im Kontext der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages 2010 und „im […]
Von Andreas Buro Am 11. 9. 2001 haben Al Quaida-Terroristen zwei Passagierflugzeuge in die Twin-Towers des World Trade Centers in New York gesteuert und so über 3.000 Menschen ermordet. Die hoch komplexe Terroraktion wurde in den USA und Europa – nicht zuletzt in Deutschland – vorbereitet und in den USA ausgeführt. Knapp einen Monat später […]
Von Otfried Nassauer Vor einem Jahr waren aller Augen auf Peking gerichtet. Mit einem gigantischen Feuerwerk wurden am 8. August 2008 die olympischen Sommerspiele eröffnet. Aller Augen? Nein, denn Michail Saakaschwili, der Präsident Georgiens, zwang Peking-Besucher wie Wladimir Putin und George W. Bush wenige Stunden zuvor zum Blick auf sein Heimatland. Sein Feuerwerk war von […]