Aktive Einschränkungen
4 Treffer · Suche zu Soziale Bewegung und IMI
Von Informationsstelle Militarisierung (IMI) Wenn es nicht wahr wäre, müsste man einen so schlechten Witz erst einmal erfinden. Ausgerechnet der Verfassungsschutz soll künftig darüber entscheiden können, ob einem Verein die Gemeinnützigkeit entzogen wird. So jedenfalls will es der am 23. Mai vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzesentwurf zum Jahressteuergesetz 2013: „Derzeit liegt es an den Finanzämtern zu […]
Wüstenfüchse, Tornados und ALADIN beim G8 in Heiligendamm Von Johannes Plotzki Zusammengenommen widersprechen die Berichte über die tatsächlich während des G8-Gipfels durchgeführten Einsätze der Bundeswehr zu Land, auf See und in der Luft diametral dem, was die Bundesregierung im Vorfeld hat Glauben machen wollen. Denn fest steht bereits zum jetzigen Erkenntnisstand, dass die Zusammenarbeit der […]
Von Jürgen Wagner und Claudia Haydt Online Solidaritätserklärung unter http://www.thomas-mitsch.de/ (links unter „Petition Tobias Pflüger“) Am 16.05.2006 beschloss eine breite Koalition aus Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Rechtsextremen die Aufhebung der Immunität des Europaabgeordneten und Vorstandsmitglieds der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tobias Pflüger. Einzig die Linksfraktion GUE/NGL lehnte diesen Antrag geschlossen ab. Die Informationsstelle Militarisierung wendet […]
Von Sebastian Niesar Ein Soldat hat zu gehorchen. Er wird solange gedrillt bis ihm die grundlegende Disziplin und Hierarchie der Armee geläufig sind. Soweit sind sich alle Heere gleich. Muss deshalb eine Armee, die nicht nur das Waffenwesen sondern gleich alle Gewalt ablehnt, die auf freiwilliger Basis funktioniert und deren Mitglieder den Befehl verweigern können, […]