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9 Treffer · Suche zu Nahost und IMI
Von Jürgen Wagner Obwohl die Hardliner in der US-Regierung schon lange auf einen bewaffneten Angriff gegen den Iran hinarbeiten, werden die Kriegstrommeln seit Anfang des Jahres immer unüberhörbarer. Die Anzeichen mehren sich, dass sich Washington tatsächlich auf einen Angriff vorbereitet, wie jüngste Maßnahmen überdeutlich machen. Neokonservatives Kriegsgebrüll Immer forscher fordern Stimmen aus dem Lager der […]
Von Claudia Haydt Emotionale Aufrüstung Am 20. September 2006 stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für das was längst schon feststand, die Bundeswehr wird sich an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) mit bis zu 2.400 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Diese hatten bereits die Koffer gepackt und schon am nächsten Tag brachen zwei Fregatten, vier Schnellboote […]
Von Tobias Pflüger/Johannes Plotzki Die seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen. Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. […]
Von Jürgen Wagner Die Aggressivität der US-Kriegspolitik hat auch innerhalb der Linken Diskussionen ausgelöst, was die wesentlichen Triebfedern dieses Um-Sich-Schlagens sind. In diesem Kontext wird immer häufiger, auch im Hinblick auf die offensichtlichen Kriegsvorbereitungen gegen den Iran, die These vertreten, der „Krieg gegen den Terror“ sei im Kern nichts anderes als ein Kreuzzug zum Erhalt […]
Von Tobias Pflüger Mit seiner Forderung französische Atomwaffen auch im Hinblick auf den Iran als “Garantie unserer strategischen Versorgung” einzusetzen, ist Frankreich Staatspräsident nicht überall auf Gegenliebe gestoßen. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat Frankreichs Staatspräsident Chirac jedoch wegen seiner umstrittenen Atomwaffen-Drohung verteidigt. Es gebe gar keinen Grund, Chirac zu kritisieren. Es gehe um Abschreckung, und […]
Von Jürgen Wagner Es war fast ein bisschen langweilig bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 3 bis 5. Februar wie üblich in München stattfand. Nachdem letztes Jahr das “weltweit wichtigste Treffen von Außenpolitikern und Militärs” (Financial Times) von heftigen Auseinandersetzungen zwischen den USA und Deutschland geprägt war, die in der Aussage von Zeit-Herausgeber Josef […]
Brüsseler Spitzen zu EU / Iran Von Tobias Pflüger Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob es das so ähnlich alles schon mal gegeben habe. Das Szenario im Streit zwischen der Regierung Irans und der EU bzw. den USA hat viele Parallelen zum Countdown in Sachen Irak. Wieder riecht alles nach Krieg. […]
Von Claudia Haydt Im April 2004 präsentierte Ariel Sharon der israelischen Öffentlichkeit einen Plan zum Abzug der israelischen Armee und der Auflösung israelischer Siedlungen in Gaza. Wie passt dieser friedlich anmutende Plan zum Blutbad im Rahmen der “Operation Regenbogen” Ende Mai in Rafah? Ein Referendum bei Mitgliedern Likudpartei ergab keine Mehrheit für Sharons Abzugsplan aus […]
Von Claudia Haydt Ob sich die israelischen Armee nun aus der 45.000 Einwohner Stadt Qalqilia in der West Bank zurückzieht oder nicht ? für die palästinensische Bevölkerung dieser Stadt macht es kaum einen Unterschied: die israelische Armee ist im Stadtgebiet schon länger kaum noch präsent. Sie musste dies auch nicht ? die Kontrolle war und […]