Aktive Einschränkungen
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Von Dirk Eckert Militäreinsätze im Süden Der Ort war mit Bedacht gewählt, an dem sich die NATO Ende Juni zu ihrem Gipfel traf: in Istanbul, am Übergang von Europa nach Asien. Wer von Westeuropa nach Asien gelangen will, reist am schnellsten über den Balkan und dann über die Meerenge bei Istanbul. Danach öffnet sich den […]
Gegen eine weitere Militarisierung der Politik gegenüber Afghanistan wendet sich die Frankfurter Hilfsorganisation medico international, die in Afghanistan umfangreiche Programme zur Minenräumung und Kriegsopferrehabilitation durchführt. Alle Versuche, mit Hilfe der von der NATO geführten ISAF die Macht der warlords einzuschränken, sind bislang gescheitert. So haben sich die groß angekündigten Programme zur Entwaffnung der Milizen und […]
Von Claudia Haydt Im April 2004 präsentierte Ariel Sharon der israelischen Öffentlichkeit einen Plan zum Abzug der israelischen Armee und der Auflösung israelischer Siedlungen in Gaza. Wie passt dieser friedlich anmutende Plan zum Blutbad im Rahmen der “Operation Regenbogen” Ende Mai in Rafah? Ein Referendum bei Mitgliedern Likudpartei ergab keine Mehrheit für Sharons Abzugsplan aus […]
Von Jürgen Wagner Während der afrikanische Kontinent jahrelang stiefmütterlich behandelt wurde, zeichnet sich seit einiger Zeit ein Strategiewandel ab – insbesondere in der amerikanischen Debatte. Man könne es sich “nicht mehr länger erlauben, dass Afrika am Ende der außenpolitischen To-Do-Liste steht”, schreibt die “International Herald Tribune”. Der ehemalige US-Botschafter in Nigeria, Princeton Lyman, benennt die […]
Von Norman Paech Vom Recht auf “humanitäre Interventionen” zum Recht auf präventive Kriege Was bleibt vom internationalen Recht, wenn der internationale Verteilungskampf schärfer wird? Wenn der Krieg um eine Neuordnung der Welt den alten Staaten furchtbare, bisher nicht gekannte Gegner gegenüberstellt? Wenn Formen des Terrors auftreten, die von den alten Staaten Europas und Nordamerikas zwar […]
Von Tobias Pflüger, in: Wissenschaft & Frieden 02/2004 Bei ihrem Gipfel in Rom konnten sich die Regierungschefs der Europäischen Union (EU) nicht auf den vorliegenden Verfassungsentwurf einigen. In der Folge gab es eine verstärkte Diskussion um ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, ein Europa, indem einige Länder in der Zusammenarbeit »vorangehen« – und das vor allem […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 11.04.2004 “Die Völker Europas stehen heute an einem Wendepunkt ihrer Geschichte, denn die Errungenschaften aus mehreren Jahrhunderten sozialer Auseinandersetzungen (…) sind unmittelbar bedroht.” Pierre Bourdieu Zuerst die gute Nachricht: Am ersten Jahrestag der Irak-Invasion – 20. März – kam es in vielen europäischen Hauptstädten zu großen Friedendemonstrationen. Kaum verwunderlich, […]
Von Michael Schmid Vor einem Jahr begann eine durch die USA geführte Invasion in den Irak. Die Wochen davor haben wahrscheinlich fast niemanden auf dieser Erde unberührt gelassen. Zig Millionen von Menschen haben weltweit protestiert, verbunden mit der Hoffnung, diesen Krieg verhindern zu können. Am 20. März 2003 wurden nachts um 3.33 Uhr MEZ die […]
Von Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.) – IMI-Analyse 2003/036 – in: IMI-List 0175 Die nachfolgende Analyse findet sich hier als PDF-Datei . 1. Einleitung Nach längerer Arbeit hat der sogenannte Konvent einen Entwurf für eine EU-Verfassung vorgelegt, der 260 Seiten umfasst und in vier Abschnitte aufgeteilt ist. Zum Verfassungsentwurf hinzu kommen noch verschiedene Teile […]
Von Claudia Haydt Ob sich die israelischen Armee nun aus der 45.000 Einwohner Stadt Qalqilia in der West Bank zurückzieht oder nicht ? für die palästinensische Bevölkerung dieser Stadt macht es kaum einen Unterschied: die israelische Armee ist im Stadtgebiet schon länger kaum noch präsent. Sie musste dies auch nicht ? die Kontrolle war und […]
Von Michael Schmid (aus: Rundbrief des Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. vom Juni 2000) Am 24. März 2000 ist es genau ein Jahr her, seit die Nato-Staaten mit ihrem Bombenkrieg gegen die Republik Jugoslawien begonnen haben. Die Bundesrepublik Deutschland war zum ersten Mal seit 1945 wieder mit Waffen und Armee dabei. Dieser geschichtlich tiefe Einschnitt muss […]
Die NATO, Afghanistan und der Irak: Das “alte Europa” soll der neuen amerikanischen Kolonialherrschaft dienen Von Jürgen Rose, in: Freitag. Der Ost-West-Wochenzeitung , 35 vom 22.08.2003 Denk ich an meine Truppen in der Nacht, fühl’ ich mich um den Schlaf gebracht.” Unwahrscheinlich zwar, dass dem texanischen Legastheniker im Oval Office Heinrich Heine ein Begriff ist, […]
Die neuen “Verteidigungspolitischen Richtlinien” (VPR) sind da Von Claudia Haydt und Tobias Pflüger (Informationssstelle Militarisierung – IMI-Analyse 2003/020) Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien liegt nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen alle erdenklichen Ziele in jeder erdenklichen Dauer und in jeder möglichen Intensität vor. Einzige Einschränkung: außer “Rettungsoperationen”, sollen alle anderen […]
Rede von Tobias Pflüger, Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. beim internationalen Ostermarsch in Konstanz, Bodensee am 19.04.2003 Abschrift des Mitschnittes Liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, dass wir heute so viele sind, obwohl es heißt, dass der Krieg offiziell zu Ende sei. Das zeigt auch, dass wir nicht nur gegen diesen Krieg demonstrieren, sondern dass […]
Tobias Pflüger in München nach Rede bei den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz festgenommen / Nun auch Ermittlungen gegen Konstantin Wecker Von Michael Schmid Im Rahmen der sehr erfolgreichen Proteste gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München – ca. 30.000 Menschen waren bei der Hauptdemonstration – fand am Freitag 07.02. ab ca. 17.30 Uhr in München die […]
Stellungnahme und Kurzanalyse von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Pressemitteilung und Rundmail der IMI-Mailingliste (08.10.2001) 1. Die Angriffe und die Bundeswehr Am 07.10.2001 ab 18.30 Uhr haben Truppen der USA und Großbritanniens Afghanistan angegriffen. US-Truppen (Luftwaffe, Marine, Kommandotruppen und (Elite-)Truppen des Heeres) in der Größenordnung von 30.000 Soldat/inn/en waren seit dem 11. September rund um […]
Thesen von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Versöhnungsbund 1. Wir leben in Orwell’schen Zeiten Wer die beiden Bücher von Heinz Loquai (Der Kosovo-Konflikt – Wege in einen vermeidbaren Krieg, Baden-Baden 2000) und Jürgen Elsässer (Kriegsverbrechen. Die tödlichen Lügen der Bundesregierung und ihre Opfer im Kosovo-Konflikt, Hamburg 2000) gelesen hat, braucht sehr viel guten Willen, […]
Von Michael Schmid (Erstveröffentlichung: Rundbrief des Lebenshaus Schwäbische Alb vom Juni 1999) Zehn Wochen – unerklärter – NATO-Krieg gegen Jugoslawien. Die mit ständig gesteigerter Intensität fortgesetzte Bombardierung durch die NATO zeigt unzweideutig die völlige Untauglichkeit militärischer Gewaltanwendung zur Lösung politischer Konflikte. Der humanitäre Notstand, mit dem der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien begründet wird, hat […]
Kollateralschäden: Die Leichtigkeit, mit der die bombardierenden NATO-Staaten sie für zwangsläufig erklärten, weist auf politisch moralische Verwahrlosung Von Wolf-Dieter Narr, Roland Roth, Klaus Vack I Vom Lateinischen kommend, übers Englische eingeführt, machte ein alter Begriff mit neuer Bedeutung die Runde: Kollateralschäden. Das meint, nach Auskunft diverser Wörterbücher, Schäden, die „seitlich“ entstehen (latus = die Seite, […]