Aktive Einschränkungen

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Bundeswehr & Militarisierung

Antiterrorkrieg im Hinterhof

Die US-Militärpolitik in Lateinamerika nach dem 11. September 2001 Von Johannes Plotzki Offizielle Dokumente deuten darauf hin, dass die US-Militärstrategen der Bush-Regierung im “weltweiten Kampf gegen den Terror” einen Paradigmenwechsel für die Durchsetzung ihrer Interessen in Lateinamerika eingeleitet haben. Doch die aktuelle Entwicklung liegt durchaus im Trend der 1990er Jahre. Sie erhielt durch den Antiterrorkampf […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Gegen diesen EU-Verfassungsentwurf

Aus friedenspolitischen, globalisierungskritischen und sozialen Gründen Von Tobias Pflüger, MdEP – IMI-Analyse 2004/021 – ähnlich in: “betrieb & gewerkschaft”, August 2004 Am 01.09.1939 überfiel Deutschland Polen, damit begann der zweite Weltkrieg. Aus Erinnerung an diesen Tag wird seither in Deutschland und Österreich der Antikriegstag bzw. der Weltfriedenstag begangen. Hauptträger der Aktionen waren und sind dabei […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Ökonomie und Strategie globaler Kriegsführung

Trotz des Teilabzugs von US-Truppen bleibt Deutschland weiterhin Sprungbrett und Drehscheibe amerikanischer Interventionskriege Von Jürgen Wagner – IMI-Analyse 2004/020 Der “Abzug” aus Europa – Kein Grund zum Feiern Bereits kurz nach Amtsantritt erteilte US-Präsident George W. Bush seinem Verteidigungsminister Donald Rumsfeld den Auftrag, das US-amerikanische Militär einer umfangreichen Umstrukturierung zu unterziehen. Seine Vorgaben, was damit […]

Bundeswehr & Militarisierung

NATO-Gipfel in Istanbul

Von Dirk Eckert Militäreinsätze im Süden Der Ort war mit Bedacht gewählt, an dem sich die NATO Ende Juni zu ihrem Gipfel traf: in Istanbul, am Übergang von Europa nach Asien. Wer von Westeuropa nach Asien gelangen will, reist am schnellsten über den Balkan und dann über die Meerenge bei Istanbul. Danach öffnet sich den […]

Bundeswehr & Militarisierung

„Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode“: Sharons Abzugsplan – oder Operation verbrannte Erde

Von Claudia Haydt Im April 2004 präsentierte Ariel Sharon der israelischen Öffentlichkeit einen Plan zum Abzug der israelischen Armee und der Auflösung israelischer Siedlungen in Gaza. Wie passt dieser friedlich anmutende Plan zum Blutbad im Rahmen der “Operation Regenbogen” Ende Mai in Rafah? Ein Referendum bei Mitgliedern Likudpartei ergab keine Mehrheit für Sharons Abzugsplan aus […]

Bundeswehr & Militarisierung

Afrika im Fadenkreuz: Vom vergessenen Kontinent zum Objekt der Begierde

Von Jürgen Wagner Während der afrikanische Kontinent jahrelang stiefmütterlich behandelt wurde, zeichnet sich seit einiger Zeit ein Strategiewandel ab – insbesondere in der amerikanischen Debatte. Man könne es sich “nicht mehr länger erlauben, dass Afrika am Ende der außenpolitischen To-Do-Liste steht”, schreibt die “International Herald Tribune”. Der ehemalige US-Botschafter in Nigeria, Princeton Lyman, benennt die […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

EU: Verfassung gescheitert – Militärstrategie verabschiedet

Von Tobias Pflüger, in: Wissenschaft & Frieden 02/2004 Bei ihrem Gipfel in Rom konnten sich die Regierungschefs der Europäischen Union (EU) nicht auf den vorliegenden Verfassungsentwurf einigen. In der Folge gab es eine verstärkte Diskussion um ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, ein Europa, indem einige Länder in der Zusammenarbeit »vorangehen« – und das vor allem […]

Bundeswehr & Militarisierung

Jahrestag des Irak-Krieges: alle angeblichen Gründe für den Angriff waren Lügen und Propaganda

Von Michael Schmid Vor einem Jahr begann eine durch die USA geführte Invasion in den Irak. Die Wochen davor haben wahrscheinlich fast niemanden auf dieser Erde unberührt gelassen. Zig Millionen von Menschen haben weltweit protestiert, verbunden mit der Hoffnung, diesen Krieg verhindern zu können. Am 20. März 2003 wurden nachts um 3.33 Uhr MEZ die […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Eine Militärverfassung für die Europäische Union – Oder: auch die EU ist auf Kriegskurs

Von Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.) – IMI-Analyse 2003/036 – in: IMI-List 0175 Die nachfolgende Analyse findet sich hier als PDF-Datei . 1. Einleitung Nach längerer Arbeit hat der sogenannte Konvent einen Entwurf für eine EU-Verfassung vorgelegt, der 260 Seiten umfasst und in vier Abschnitte aufgeteilt ist. Zum Verfassungsentwurf hinzu kommen noch verschiedene Teile […]

Bundeswehr & Militarisierung

‚Sicherheitsmauer‘ als Sackgasse – Die Mauer legt das Ausmaß eines zukünftigen ‚palästinensischen Staates‘ fest

Von Claudia Haydt Ob sich die israelischen Armee nun aus der 45.000 Einwohner Stadt Qalqilia in der West Bank zurückzieht oder nicht ? für die palästinensische Bevölkerung dieser Stadt macht es kaum einen Unterschied: die israelische Armee ist im Stadtgebiet schon länger kaum noch präsent. Sie musste dies auch nicht ? die Kontrolle war und […]

Bundeswehr & Militarisierung

Grenzenlose Militärmacht Deutschland und Nebenkriegsschauplätze

Die neuen “Verteidigungspolitischen Richtlinien” (VPR) sind da Von Claudia Haydt und Tobias Pflüger (Informationssstelle Militarisierung – IMI-Analyse 2003/020) Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien liegt nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen alle erdenklichen Ziele in jeder erdenklichen Dauer und in jeder möglichen Intensität vor. Einzige Einschränkung: außer “Rettungsoperationen”, sollen alle anderen […]

Bundeswehr & Militarisierung

„Dieser Krieg war barbarisch und dieser Krieg hat mit Abrüstung nun wirklich gar nichts zu tun!“

Rede von Tobias Pflüger, Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. beim internationalen Ostermarsch in Konstanz, Bodensee am 19.04.2003 Abschrift des Mitschnittes Liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, dass wir heute so viele sind, obwohl es heißt, dass der Krieg offiziell zu Ende sei. Das zeigt auch, dass wir nicht nur gegen diesen Krieg demonstrieren, sondern dass […]

Bundeswehr & Militarisierung

Festnahme wegen Kritik an aktiver Unterstützung des geplanten Irakkriegs durch Bundesregierung

Tobias Pflüger in München nach Rede bei den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz festgenommen / Nun auch Ermittlungen gegen Konstantin Wecker Von Michael Schmid Im Rahmen der sehr erfolgreichen Proteste gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München – ca. 30.000 Menschen waren bei der Hauptdemonstration – fand am Freitag 07.02. ab ca. 17.30 Uhr in München die […]

Bundeswehr & Militarisierung

Die erste Welle des Vergeltungskriegs

Stellungnahme und Kurzanalyse von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Pressemitteilung und Rundmail der IMI-Mailingliste (08.10.2001) 1. Die Angriffe und die Bundeswehr Am 07.10.2001 ab 18.30 Uhr haben Truppen der USA und Großbritanniens Afghanistan angegriffen. US-Truppen (Luftwaffe, Marine, Kommandotruppen und (Elite-)Truppen des Heeres) in der Größenordnung von 30.000 Soldat/inn/en waren seit dem 11. September rund um […]