Von Leo Ensel Dass der Kampf gegen die Klimakatastrophe und der Kampf gegen Krieg und Aufrüstung inhaltlich zusammengehören, müsste eigentlich jedem denkenden Menschen klar sein. Wie kommt es daher, dass Fridays for Future & Co. sich für Aufrüstung und Kriegsgefahr offenbar nicht interessieren? Werfen wir einmal, um die Gegenwart besser zu verstehen, einen Blick Jahrzehnte […]
Von International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) Die Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York endete mit einem wichtigen Konsens unter den Vertragsstaaten. Anders als bei den jüngsten Konferenzen des Schwesternvertrages zur Nichtverbreitung von Atomwaffen (NVV) wurde ein Abschlussdokument verabschiedet, dem alle Vertragsstaaten zustimmen. Dies macht den AVV derzeit […]
New York, 29. November 2023 – Susanne Riegraf, die stellvertretende Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle sprach vor den Staaten der UN und der versammelten Zivilgesellschaft über Deutschlands Position zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV). „Die deutsche Rede ist ein deutlicher Rückschritt“, so Marian Losse, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. „Während die Bundesregierung im letzten Jahr […]
21. bis 26. September 2023 – Deutschlandweite Initiative zur Stärkung des Atomwaffenverbots Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen Deutschland (ICAN Deutschland) gibt bekannt, dass die Aktionswoche „Jetzt Erst Recht!“ vom 21. bis 26. September 2023 in ganz Deutschland stattfinden wird. Ziel der Initiative ist es, die Bemühungen zur weltweiten Abschaffung von Atomwaffen zu verstärken […]
Aufruf deutscher Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. hat heute gemeinsam mit ICAN Deutschland und 18 weiteren Partnerorganisationen einen dringenden Appell an Bundesministerin Annalena Baerbock gerichtet. In einem offenen Brief fordern sie eine aktive Beteiligung der Bundesregierung an der wegweisenden […]
Zum morgigen Internationalen Tag gegen Atomwaffentests erinnert die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) an die vielen Menschen, deren Leben, Träume oder Gesundheit durch Atomwaffen zerstört wurden. Unter dem Leitspruch „Nuclear Survivors – Gemeinsam für nukleare Gerechtigkeit“ setzt sich ICAN Deutschland in einer neuen Kampagne gemeinsam mit Betroffenen für ein stärkeres Bewusstsein für die […]
2023 Andreas Zumach Kaufbeuren: Krieg in der Ukraine und kein Ende? Friedensfahrradtour der DFG-VK Bayern in Kaufbeuren – aus dem Bericht von Johanna Pfeffer: … In Kaufbeuren konnten wir – dank der Zusammenarbeit mit der Kaufbeuerer Initiative für Frieden, Internationalen Ausgleich und Sicherheit (KIFIAS) eine überdachte Bühne für unseren Auftritt nutzen. Für die KIFIAS sprachen […]
Von International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder, die sich in einer Zeit eines beispiellosen nuklearen Risikos in Vilnius trafen, ergriffen keine Maßnahmen zur Verringerung der nuklearen Gefahren und gaben stattdessen ein Kommuniqué heraus, das den Einsatz von Atomwaffen weiterhin unterstützt. Das Bündnis wies auf die Risiken hin, die […]
IPPNW und ICAN Deutschland Zukunftscamp 2023 Bei einer öffentlichen Kundgebung am Fliegerhorst Nörvenich haben am Freitagmorgen Mitglieder der Friedensnobelpreisträgerorganisationen IPPNW und ICAN gegen die Stationierung der neuen B61-12 Atombomben in Deutschland und für einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag demonstriert. Die Kundgebung ist Teil des IPPNW- und ICAN Zukunftscamps, das derzeit in Düren bei Köln stattfindet. […]
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) protestiert gegen die von Teilen der Regierungsparteien befürwortete Reaktivierung der Wehrpflicht. Die Friedensorganisation kündigte an, im Zweifel juristisch gegen den Zwangsdienst vorzugehen – und auch ihre KDV-Beratung zu reaktiveren. Pistorius äußert sich zur Wehrpflicht Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sorgt für Unruhe, indem er die Aussetzung der […]
Nach monatelangen Diskussionen haben sich die Bundesregierung und mehrere NATO-Verbündete nun doch entschlossen „Leopard 2“-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) erkennt ein dramatisches Eskalationspotential bis hin zum Atomkrieg. Die Friedensorganisation fordert einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen sowie den massiven Ausbau ziviler Hilfen. „Von Anfang an haben wir seitens […]
Am kommenden Sonntag, dem 22. Januar, jährt sich das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) zum zweiten Mal. Derzeit hat der Vertrag 69 Mitgliedstaaten. Die Vertragsstaaten und die ICAN-Bewegung geben weltweit einen dringend notwendigen Impuls gegen das aktuelle, nukleare Wettrüsten. Die expliziten Drohungen mit Atomwaffen durch den russischen Präsidenten Putin und zuvor durch US-Präsident Trump und nordkoreanischen […]
Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) kritisiert die geplante Lieferung von Panzern an die Ukraine: „Statt endlich die zivile Hilfe auszuweiten, werden immer mehr und immer größere Waffensysteme in den Krieg geliefert. Damit wird die Eskalationsspirale angeheizt und der Krieg ausgeweitet“, kritisiert der DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin, Experte für Waffenexporte: „Deutschland muss mit aller Kraft […]
Verbandsklagerecht zur möglichen gerichtlichen Kontrolle dringend vonnöten! Direkt vor Weihnachten wurden die aktuellen Rüstungsexportzahlen und Empfängerländer deutscher Kriegswaffen und Rüstungsgüter für 2022 bekannt gegeben. Laut Auskunft des Staatssekretärs Sven Giegold im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beträgt der Anteil der Einzelausfuhrgenehmigungen 2022 unglaublich hohe 8,35 Milliarden Euro. Dies ist der zweithöchste Wert seit Publikation […]
Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW kritisiert fehlende, demokratische Legitimation der F-35 und fordert sofortigen Kauf-Stopp // Offener Brief von Bündnis an Bundesregierung Mit Blick auf die gestrige Krisensitzung im Haushaltsausschuss, fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW eine transparente Debatte über die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland. Es habe nie eine demokratische Entscheidungsfindung oder eine gesetzliche Grundlage für die nukleare […]
ICAN fordert anlässlich des UN-Tags zur Abschaffung von Atomwaffen von der Bundesregierung ernsthafte Schritte für nukleare Abrüstung – Deutschland darf nicht Teil des internationalen nuklearen Wettrüstens sein. „Wir beobachten mit Erschrecken, dass Deutschland plant, Milliarden in die Anschaffung nuklearwaffenfähiger F-35-Kampfjets zu investieren und ab 2023 neue US-Atombomben vom Typ B61-12 in Deutschland stationieren will. Das […]
Die 10. Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag (NVV) im August 2022 endete nach vierwöchigen Verhandlungen ohne Einigung. Ein aktuelles ICAN-Briefing fasst die Ergebnisse und wichtigsten Inhalte der Konferenz zusammen und zieht Schlussfolgerungen für die künftige Stärkung der nuklearen Abrüstung. Die Konferenz fand vor dem Hintergrund einer schwierigen und sich verschlechternden internationalen Sicherheitslage statt: Atomwaffenstaaten haben in den […]
Die UN-Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags ist nach vierwöchigen Verhandlungen zu Ende gegangen. Die Staaten konnten kein gemeinsames Abschlussdokument verabschieden. Hauptkonflikt waren die aktuellen Ereignisse am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja. Russland lehnt gemeinsame Sprache zu Kampfhandlungen am Atomkraftwerk ab. „Das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes ist zur Zeit so hoch wie seit dem Kalten Krieg nicht. Dass die Staatengemeinschaft […]
Außenministerin Baerbock bei Konferenz zu Atomwaffen in New York Nach der Rede der deutschen Außenministerin auf der Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) in New York fordert ICAN Deutschland die Bundesregierung erneut dazu auf, den Atomwaffenverbotsvertrag bei den Verhandlungen einzubringen und somit den Verpflichtungen des NVV Glaubwürdigkeit zu verschaffen. ICAN begrüßt die Aussage von Außenministerin Baerbock, dass […]
„Zu keinem Zeitpunkt nach Ende des Kalten Krieges war das Risiko eines Atomkrieges so hoch wie heute“, schreibt der Vorstand von ICAN Deutschland in einem Brief an die Außenministerin. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine habe die seit Jahren weltweit fortschreitende atomare Aufrüstung befeuert. Umso wichtiger erscheint die 10. Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages, die vom […]