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Von Jürgen Wagner Es war fast ein bisschen langweilig bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 3 bis 5. Februar wie üblich in München stattfand. Nachdem letztes Jahr das “weltweit wichtigste Treffen von Außenpolitikern und Militärs” (Financial Times) von heftigen Auseinandersetzungen zwischen den USA und Deutschland geprägt war, die in der Aussage von Zeit-Herausgeber Josef […]
Neues vom deutschen Militäreinsatz in Afghanistan Von Tobias Pflüger Sieben Tage nach der Bundestagswahl vom 21.September 2005 trat der Bundestag noch einmal zu einer Sondersitzung zusammen. Es ging – wie bei den meisten Sondersitzungen – um die Verlängerung eines Bundeswehreinsatzes, des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Der geplante Bundestagsbeschluss wurde im Eilverfahren gefasst. Das Bundeswehr-Mandat […]
Die Außen- und Sicherheitspolitik im schwarz-roten Koalitionsvertrag Von Claudia Haydt Wer große Neuerungen im Bereich der Außenpolitik der neuen Berliner Koalition erwartet hat, der wurde enttäuscht. Das wesentliche Element des neuen Koalitionsvertrages ist die Kontinuität zur Politik der Vorgängerregierung. Endgültig vorbei ist allerdings ganz offensichtlich die Zeit in der militärische Optionen und nationale Interessen schamhaft […]
Der US-Verweigerer Blake Lemoine wurde am 14. September wegen guter Führung vorzeitig aus der Haft im US-Militärgefängnis Fort Sill entlassen. Er hatte Anfang des Jahres 2005 aufgrund seiner Erfahrungen als US-Soldat im Irakkrieg den Kriegsdienst verweigert und leistete im Militär Widerstand, indem er keine Befehle mehr ausführte. Obwohl er seine Kriegsdienstverweigerung erklärt hatte, war er […]
519 von 589 Abgeordnete des Bundestages segneten am 8. November 2005 die Entscheidung des Bundeskabinetts ab, die Beteiligung der Bundeswehr bei der Operation “Enduring Freedom” über den 15. November hinaus für weitere zwölf Monate zu verlängern (siehe Kampf gegen den Terrorismus fortsetzen auf der Website der Bundesregierung). Nur die Linkspartei stimmte geschlossen gegen den Antrag […]
Der Kriegsdienstverweigerer Mehmet Tarhan wurde vom türkischen Militärgericht zu vier Jahren Haft verurteilt Mehmet Tarhan hat sich in der Türkei öffentlich als schwul bezeichnet. In einer homophoben, vom Militär dominierten Gesellschaft ist das ein Sakrileg. Wer schwul ist, ist in den Augen des türkischen Staates und Militärs “krank”. Mehmet Tarhan begreift sich als gewaltfreier Anarchist […]
Der Tübinger EU-Abgeordnete besuchte die spanische Exklave Melilla Von Tobias Pflüger Der Tübinger Tobias Pflüger, parteiloser Abgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) des Europaparlaments war am Montag, 10. Oktober 2005, mit fünf weiteren Abgeordneten in der spanischen Exklave Melilla. Dort informierte er sich über die Lage der Flüchtlinge aus Afrika, die zu Hunderten aus Afrika kommen und […]
Brüsseler Spitzen zu EU / Iran Von Tobias Pflüger Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob es das so ähnlich alles schon mal gegeben habe. Das Szenario im Streit zwischen der Regierung Irans und der EU bzw. den USA hat viele Parallelen zum Countdown in Sachen Irak. Wieder riecht alles nach Krieg. […]
Von Sebastian Niesar Ein Soldat hat zu gehorchen. Er wird solange gedrillt bis ihm die grundlegende Disziplin und Hierarchie der Armee geläufig sind. Soweit sind sich alle Heere gleich. Muss deshalb eine Armee, die nicht nur das Waffenwesen sondern gleich alle Gewalt ablehnt, die auf freiwilliger Basis funktioniert und deren Mitglieder den Befehl verweigern können, […]
Von Tobias Pflüger Eigentlich würde man glauben, dass es einfach ist, politisch klar gegen Atomwaffen Stellung zu beziehen. Nicht so im Europäischen Parlament. Dort gibt es enorme Rücksichtnahme gegenüber den Staaten innerhalb der EU, die Atomwaffen ihr Eigen nennen. Kritik an den Atomwaffen von Großbritannien oder Frankreich wird entweder nicht oder ganz, ganz vorsichtig geäußert. […]
Die EU, die Türkei, Militarismus und Kriegsdienstverweigerung Von Rudi Friedrich Im Dezember 2004 beschlossen die Regierungschefs der Europäischen Union (EU), Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen. Nun, nach der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages durch die französische und niederländische Bevölkerung, wird dies wieder in Frage gestellt. Vor allem konservative Kräfte, wie z.B. die CDU-Chefin Angela Merkel, reaktivieren das […]
Von Christoph Marischka – IMI-Standpunkt 043/2005 Weltweit sind ca. 39 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Armut und Verfolgung. Dazu kommt noch eine schwer zu ermessende Zahl von Menschen, die andere Gründe dafür haben, woanders leben zu wollen. Es ist kein Wunder, dass viele, die ihre Heimat verlassen haben und dorthin nie wieder zurückkehren […]
Von Tobias Pflüger – IMI-Analyse 2005/015 Angebliche Orientierungslosigkeit ist Arroganz des tumben Weitermachens Nach dem deutlichen Scheitern des EU-Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden machen hilflose Erklärungsversuche die Runde. Kommissionspräsident Barroso sprach von widersprüchlichen Zielen der französischen und niederländischen Gegner des EU-Verfassungsvertrags. Ein “Bündnis von Ängsten” habe zu der Ablehnung beigetragen. Barroso warnte vor “Schuldzuweisungen”. […]
Am heutigen Freitag, 27.05.2005, wird der Bundesrat voraussichtlich mit überdeutlicher Mehrheit für den EU-Verfassungsvertrag stimmen. Gründe gegen diesen Verfassungsvertrag zu stimmen gibt es zwar mehr als genug. Aber die große Mehrheit der Parteienvertreter in Deutschland hat sich mit diesen Gründen nie ernsthaft auseinandergesetzt. Wir veröffentlichen nachfolgend “Zehn und drei Gründe” gegen die EUropäische “Militärverfassung”, die […]
Von Markus Pflüger, Initiative für Atomausstieg Trier, Redebeitrag zu EURATOM und EU-Verfassung auf der Demo in Obrigheim am 24. April 2005 Liebe Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner, Viele glauben der rot-grünen Selbstbeweihräucherung, sie glauben der Atomkonsens sei ein Ausstieg, sie glauben Deutschland steige langsam aus der Atomenergie aus. Dass dieser Atomkonsens eine inakzeptable Weiterbetriebsgarantie ist, wurde schon […]
Der Einsatz von Bundeswehrsoldaten in diesem afrikanischen Land dient den Profitinteressen deutscher Großkonzerne Am 22.04.2005 haben alle Fraktionen im Bundestag dem Einsatz von 75 deutschen Militärbeobachtern im Sudan zugestimmt. Noch vor der Abstimmung haben Tobias Pflüger und Jürgen Wagner dargelegt, welchen Interessen der Einsatz von Soldaten der Bundeswehr im Sudan dient. Von Tobias Pflüger und […]
Warum die These von der Militarisierung stimmig ist / Eine Entgegnung auf die Grünen-Politikerin Angelika Beer Von Tobias Pflüger – IMI-Analyse 2005/010 – in: Frankfurter Rundschau vom 09.04.05 Unlängst bescheinigte die Grüne Europaparlamentarierin Angelika Beer der Friedensbewegung “absolute Orientierungslosigkeit” hinsichtlich der These einer “Militarisierung der EU”. An dieser Stelle sollen dagegen die Kernargumente dieser These […]
Die militärische Absicherung neoliberaler Ausbeutungsverhältnisse stand im Zentrum der 41. Münchner Sicherheitskonferenz Von Jürgen Wagner >> Download als PDF-Datei Einigkeit im Zwist”, so könnte man die Stimmungslage auf der 41. Münchner Sicherheitskonferenz zusammenfassen. Denn zwei Ziele standen ganz oben auf der Tagesordnung: Erstens die verzweifelten Versuche, das stark beschädigte transatlantische Verhältnis zu kitten. Die sind […]
Die US-Militärpolitik in Lateinamerika nach dem 11. September 2001 Von Johannes Plotzki Offizielle Dokumente deuten darauf hin, dass die US-Militärstrategen der Bush-Regierung im “weltweiten Kampf gegen den Terror” einen Paradigmenwechsel für die Durchsetzung ihrer Interessen in Lateinamerika eingeleitet haben. Doch die aktuelle Entwicklung liegt durchaus im Trend der 1990er Jahre. Sie erhielt durch den Antiterrorkampf […]
Aus friedenspolitischen, globalisierungskritischen und sozialen Gründen Von Tobias Pflüger, MdEP – IMI-Analyse 2004/021 – ähnlich in: “betrieb & gewerkschaft”, August 2004 Am 01.09.1939 überfiel Deutschland Polen, damit begann der zweite Weltkrieg. Aus Erinnerung an diesen Tag wird seither in Deutschland und Österreich der Antikriegstag bzw. der Weltfriedenstag begangen. Hauptträger der Aktionen waren und sind dabei […]