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In Israel wurde der erste Reservist, der sich dem Kriegseinsatz im Gazastreifen verweigert, zu 14 Tagen Arreststrafe verurteilt. Das berichtete gestern die Organisation Courage to Refuse (Mut zum Verweigern), die zugleich darauf hinwies, dass der Reservist seinen Namen nicht genannt haben möchte. In Courage to Refuse haben sich Soldaten und Offiziere der israelischen Armee zusammen […]
Die israelische Organisation Courage to Refuse (Mut zum Verweigern) rief gestern mit einer Anzeige in der Tageszeitung Haaretz zur Verweigerung des Einsatzes im Gazastreifen auf: „Dieser Krieg hat bereits mehr als 500 Menschenleben gekostet und ein Ende ist nicht absehbar. Die brutale, beispiellose Gewalt in Gaza ist schockierend. Wir können nicht einfach zuschauen, wenn Hunderte […]
André Shepherd stellte seine Gründe vor Auf einer Pressekonferenz am 27.11.2008 in Frankfurt/Main stellte der US-Deserteur André Shepherd der deutschen Öffentlichkeit seinen Asylantrag vor. Er hatte den Antrag am Tag zuvor als erster US-Deserteur des Irakkrieges beim Bundesamt für Migration gestellt. Die Pressekonferenz wurde ausgerichtet von der in Bammental ansässigen Beratungsstelle für US-SoldatInnen, Military Counseling […]
Mehmet Bal geht in Hungerstreik – Urgent Action Wie die Anwälte Gülseren Yoleri und F. Ahmet Tamer vom Menschenrechtsverein Istanbul nach einem Besuch des Kriegsdienstverweigerers Mehmet Bal mitteilten, gab es nach ersten Übergriffen bei der Militärpolizei in Besiktas nun erneut schwere Misshandlungen. Im Militärgefängnis Hasdal sei er “durch einen Offizier zur Zelle begleitet worden. Dieser […]
Verwaltungsgericht Frankfurt verweigerte asylrechtlichen Schutz. Ein weiterer eritreischer Flüchtling steht vor der Abschiebung Am 14. Mai 2008 wurden die beiden eritreischen Asylbewerber Petros Aforki Mulugeta und Yonas Haile Mehari nach Asmara/Eritrea abgeschoben und dort nach Auskunft der Verwandten umgehend inhaftiert. Seither fehlt jede Nachricht von Herrn Mulugeta und Herrn Mehari. Vom Bundesamt für Migration und […]
Connection e.V. und das Military Counseling Network starten Solidaritätsaktion Von Michael Sharp/Rudi Friedrich Am 13.05.2008 wurde der in Vilseck/Bayern stationierte US-Kriegsdienstverweigerer Robert Weiss zu sieben Monaten Haft verurteilt. Das US-Militärgericht der Rose Barracks in Vilseck befand ihn für schuldig, die Verlegung seiner Einheit absichtlich verpasst zu haben (Missing Movement) und desertiert zu sein. Die Haftstrafe […]
Der US-amerikanische Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo ist mit dem Stuttgarter Friedenspreis 2007 des Bürgerprojekts AnStifter ausgezeichnet worden. Mit dem mit 5.000 Euro dotierten Preis wurde der Mut des ehemaligen Sanitäters der US-Armee gewürdigt. Der in Mexiko geborene 35-jährige US-Soldat Agustín Aguayo verweigerte sich des erneuten Einsatzes im Irak und floh am 2. September 2006 aus der […]
Laudatio auf Agustin Aguayo, Preisträger des Friedenspreises 2007 der AnStifterInnen bei der Friedensgala am 21.12.2007 im Theaterhaus Stuttgart Von Andreas Zumach Andreas Zumach (links) mit Agustín Aguayo am 21.12.2007 in Stuttgart. © Rudi Friedrich, Connection e.V. Wie kann es sein, dass ein US-Staatsbürger wegen seiner Verweigerung des Kriegsdienstes auf deutschem Boden verhaftet und zu einer […]
Ungerechtes Urteil gegen Agustín Aguayo in Würzburg Der US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo wurde gestern von einem US-Militärgericht in den Leighton-Barracks in Würzburg zu einer Haftstrafe von 8 Monaten verurteilt. Er war wegen Desertion und Verpassen der Verlegung der Einheit angeklagt worden. Zugleich verfügte das Gericht eine Degradierung und eine unehrenhafte Entlassung. Agustín Aguayo hatte sich Anfang […]
US-Berufungsgericht ignoriert Empfehlung der UN-Menschenrechtskommission Am vergangenen Freitag, den 16. Februar 2007, lehnte das Berufungsgericht in Washington D.C. Agustín Aguayos Klage gegen die Ablehnung seines Kriegsdienstverweigerungsantrages ab. Den Antrag hatte er bereits im Februar 2004 gestellt. Obwohl seine direkten Vorgesetzten bestätigten, dass Aguayo glaubwürdig sei und eine Anerkennung befürworteten, wurde sein Antrag im August 2004 […]
Prozess gegen den in Mannheim inhaftierten US-Verweigerer beginnt am 6. März Beim Haftprüfungstermin am 25.01.2007 in den Leighton Barracks der US-Armee in Würzburg wurde gegen den US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo offiziell wegen “Desertion” und “Verpassen der Verlegung der Einheit” Anklage erhoben. Ihm droht eine Haft von sieben Jahren. Das Verfahren wird am 6. März um 9.00 […]
Agustín Aguayo droht Haft von sieben Jahren / Internationale Solidaritätskampagne Am 12.12.2006 wurde das Verfahren gegen den US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo in der US-Kaserne in Schweinfurt eröffnet. Dort wird von einem US-Militärgericht zunächst der Strafvorwurf gegen den 34-jährigen geprüft. Agustín Aguayo ist seit Anfang Oktober im US-Militärgefängnis in Mannheim inhaftiert, weil er sich weigerte, sich zwangsweise […]
Israelische Gruppen bitten um Unterstützung inhaftierter Kriegsdienstverweigerer Von Rudi Friedrich Die israelischen Organisationen New Profile und Yesh Gvul melden, dass sich viele Soldaten und Reservisten der israelischen Armee dem Kriegseinsatz im Libanon entzogen haben und Hunderte ihn verweigerten. Mindestens zehn Verweigerer sind derzeit inhaftiert. Weitere müssen mit Verfahren rechnen. Dies widerlegt die offiziellen Berichten, dass […]
Der US-Verweigerer Blake Lemoine wurde am 14. September wegen guter Führung vorzeitig aus der Haft im US-Militärgefängnis Fort Sill entlassen. Er hatte Anfang des Jahres 2005 aufgrund seiner Erfahrungen als US-Soldat im Irakkrieg den Kriegsdienst verweigert und leistete im Militär Widerstand, indem er keine Befehle mehr ausführte. Obwohl er seine Kriegsdienstverweigerung erklärt hatte, war er […]
Der Kriegsdienstverweigerer Mehmet Tarhan wurde vom türkischen Militärgericht zu vier Jahren Haft verurteilt Mehmet Tarhan hat sich in der Türkei öffentlich als schwul bezeichnet. In einer homophoben, vom Militär dominierten Gesellschaft ist das ein Sakrileg. Wer schwul ist, ist in den Augen des türkischen Staates und Militärs “krank”. Mehmet Tarhan begreift sich als gewaltfreier Anarchist […]
Die EU, die Türkei, Militarismus und Kriegsdienstverweigerung Von Rudi Friedrich Im Dezember 2004 beschlossen die Regierungschefs der Europäischen Union (EU), Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen. Nun, nach der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages durch die französische und niederländische Bevölkerung, wird dies wieder in Frage gestellt. Vor allem konservative Kräfte, wie z.B. die CDU-Chefin Angela Merkel, reaktivieren das […]
Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung forderten am vergangenen Samstag, dem 15. Mai, Friedens-, Menschenrechts- und Flüchtlingshilfsorganisationen “Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure”. Sie hatten zu einer Demonstration in Münster/W. aufgerufen. Volker Maria Hügel von Pro Asyl betonte auf der Kundgebung: “Krieg ist der größte Produzent von Flüchtlingen”. Wer aber aus Kriegen fliehe, “müsse damit rech-nen, dass […]
Am 24. September haben 27 israelische Piloten in einem Schreiben öffentlich erklärt, keinen Dienst mehr über den besetzten Gebieten, das heisst über dem Westjordanland und dem Gazastreifen, zu leisten. Mit dieser Aktion wandten sie sich gegen die gezielte Tötung von radikalen Palästinensern, die nach Auffassung dieser Piloten immer auch unschuldige Opfer fordert. Erklärung von 27 […]