Aktive Einschränkungen
56 Treffer · Suche zu Atomwaffen und Bundeswehr · Seite 1 von 3
Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 124, März 2025 ) Liebe Freundinnen und Freunde! Die Bundestagswahlen werden kein direktes Thema in diesem Rundbrief sein. Unser Redaktionsschluss lag noch vor der Wahl. Doch „Stoff“ zum Schreiben gibt es ohnehin genug. Da stehen in unserem kleinen Mikrokosmus Lebenshaus Schwäbische Alb Veränderungen an, über die […]
Von Leo Ensel Ein Bundeskanzler nimmt im Handstreich sein gesamtes Volk, über 84 Millionen Menschen, in Geiselhaft. Wie soll man eigentlich eine solche Maßnahme adäquat benennen? Darauf hat möglicherweise bereits vor über 60 Jahren ein anderer Kanzler eine recht plausible Antwort geliefert. – Eine (bitterernst zu nehmende) Glosse. Hat Konrad Adenauer den obigen Satz wirklich […]
Von Christoph Butterwegge Nato und Russland erneut auf Konfrontationskurs. Deutschland wortwörtlich zwischen Fronten. Das liegt auch an einer Kehrtwende von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz. Wer sich zu Beginn der 1980er-Jahre als Mitglied der damaligen Friedensbewegung gegen die Stationierung von US-amerikanischen Pershing II und Cruise-Missiles in der Bundesrepublik engagiert hat, fühlt sich derzeit wie in einem über […]
Von NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit Bei ihrem 75. Geburtstag in Washington unter Leitung des noch älteren US-Präsidenten Joe Biden beschwor die NATO den Geist des Kalten Krieges. Um ihre Existenz zu rechtfertigen und die westliche Hegemonie unter Führung der USA gewaltsam aufrecht zu erhalten, riskieren sie einen Aufrüstungskurs, der die Welt an den Rand […]
Anfang der 1980er Jahre fanden in der Bundesrepublik Großdemonstrationen gegen die Stationierung von Pershing-Raketen statt. Sie waren ein Ausdruck für die Stärke der Friedensbewegung in der deutschen Zivilgesellschaft. In der damaligen DDR forderten ebenfalls viele Demonstranten, „Schwerter zu Pflugscharen“ zu machen. An diesen breiten Friedenswillen knüpfen wir an. Wir fordern ein Ende des Krieges. Wer […]
Von Leo Ensel In den letzten Monaten wurden im Westen einige grundlegende Entscheidungen getroffen, die – einzeln und erst recht in ihrer Gesamtheit – dazu geeignet sind, den Krieg in der Ukraine dramatisch zu eskalieren. Sowohl europäische NATO-Staaten wie Deutschland und Frankreich aber auch die USA selbst könnten bald in Sekundenschnelle direkte Kriegsparteien werden. – […]
Von Bernhard Trautvetter – Kommentar Die Regierungen von drei militärisch besonders starken NATO-Staaten in der EU – Deutschland, Frankreich und Polen – haben die Entwicklung weitreichender Abstandswaffen vereinbart. Zuvor hatten die Militärminister der Staaten laut Boris Pistorius (SPD) bei einem Treffen in Paris eine sogenannte „gravierende Fähigkeitslücke in Europa“ konstatiert. Regierungen in sich demokratisch verstehenden […]
Von Bernhard Trautvetter Mit Forderungen, einen Milliardenbetrag für die „zivile Infrastruktur“ (unter anderem auch Bunker etc.) bereitzustellen, die im Fall eines Krieges wichtig sei, wird indirekt der aktuelle Militarismus unterstützt. Der Ausbau des Zivilschutzes stellt außerdem lediglich eine Scheinsicherheit dar, da die nukleare und chemisch-industrielle Infrastruktur Europas eine nicht zu beherrschende Gefahr im Kriegsfall bedeutet. […]
Aufrüstung ist jetzt Befehl. Wer gewaltfreien Widerstand gegen die Vorbereitung eines Atomkrieges leistet, wird bestraft. Von Helmut Scheben Für die Richterin am Amtsgericht Cochem waren das Urteil und seine Begründung wohl schon vor Prozessbeginn formuliert. Sie brauchte nur wenige Minuten, um zum Urteilsspruch zu gelangen. In der touristischen Weißwein-Stadt an der Mosel fand am 4. […]
Von Bernhard Trautvetter Das derzeit laufende NATO-Manöver Steadfast Defender 2024 widerspricht nicht nur allen ökologischen Erfordernissen und Versprechen der beteiligten Staaten, darunter Deutschland, bezüglich der Klimapolitik. Es probt außerdem ein Szenario, das Europa unbewohnbar zurücklassen würde, wenn es wirklich so käme, wie es im Manöver-Drehbuch steht. Hintergrund ist unter anderem der Ukrainekrieg und das Szenario, […]
Appell ruft Bundeswehr-Pilot*innen zur Verweigerung von Atombomben-Abwürfen auf Das Medienhaus Aachen hat mit Schreiben vom 13. und 16. November 2023 den Abdruck einer politischen Anzeige (siehe hier ) ohne Begründung abgelehnt. Die von zwei Mitgliedern der Friedensbewegung eingereichte Anzeige ruft die aktuell in Nörvenich bei Düren stationierten Tornado-Pilot*innen der Bundeswehr auf, ihre Beteiligung an der […]
Von Bernhard Trautvetter Die Friedensbewegung ist, zumal in Kriegszeiten, unverzichtbar. Berta von Suttner, die u.a. mit ihrem Roman „Die Waffen nieder!“ das Rad des Krieges aufhalten wollte, starb wenige Wochen vor dem Beginn des 1. Weltkrieges. Die Friedenskräfte ihrer Zeit hatten diese Ur-Katastrophe des letzten Jahrhunderts nicht verhindern können. Es folgte der erste teils industriell […]
Demonstration gegen NATO-Manöver am 22. Oktober in Nörvenich Von Martin Singe Am heutigen Montag (17.10.) startet die NATO erneut die Atomkriegsübung „Steadfast Noon“, die alljährlich Mitte Oktober stattfindet. Diesmal soll sie zwei Wochen lang bis zum 30. Oktober durchgeführt werden. Die USA üben zusammen mit den europäischen nuklearen Teilhabestaaten den Einsatz von Atomwaffen, angeblich um […]
Friedensaktivist*innen protestieren vor dem Deutschen Bundesrat Mit einer Protestaktion demonstrierten am 10. Juni 2022 Aktivist*innen der ärztliche Friedensorganisation IPPNW, der katholischen Friedensbewegung pax christi und weiteren Friedens-, Entwicklungs- und Umweltorganisationen vor dem Bundesrat gemeinsam gegen die geplante Änderung des Grundgesetzes für die Einrichtung des 100 Mrd. Euro schweren sogenannten „Sondervermögens für die Bundeswehr“. Sie appellierten […]
Von Bernhard Trautvetter Diese Woche entscheidet der Bundestag darüber, die Militärausgaben auf dem von der Nato geforderten Weg der Hochrüstung auf neue Rekordhöhen hochzutreiben. Dies legitimierte Olaf Scholz in seiner ‚Zeitenwende‘-Rede mit dem Bild, die Nato verteidigt das Recht, die Demokratie und den Frieden, während kriegerische Umtriebe und entsprechend immer neue Gefahren nur aus dem […]
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ruft die Abgeordneten des Bundestages auf, der geplanten Änderung des Grundgesetzes in Artikel 87a zu widersprechen. Die geplante Aufrüstung der Bundeswehr mit einem „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro widerspricht dem Friedensgebot der Verfassung. Die Kampagne fordert eine namentliche Abstimmung über diesen schweren Eingriff in das Grundgesetz, die Abgeordneten müssen […]
Laut Medienberichten hat die Bundesregierung entschieden, die F-35 als Nachfolgemodell für den veralteten Tornado anzuschaffen. Das Flugzeug ist auch für den Einsatz von Atomwaffen zertifiziert. „Gerade jetzt muss die Aufrüstung der Bundeswehr auch auf ihr Eskalationspotential im neuen nuklearen Wettrüsten geprüft werden. Die nukleare Option muss für die Zukunft klar ausgeschlossen werden, sonst heißt diese […]
Demnächst sollen in Deutschland neuartige atomare Massenvernichtungswaffen des Typs B61-12 stationiert werden, gedacht für einen Einsatz in Europa, aus der Ferne steuerbar und noch im Flug einstellbar, vom Vierfachen der Hiroshima-Bombe abwärts bis zu einem Fünfzigstel. Das senkt deutlich die Hemmschwelle hin zum Atomkrieg. Den Einsatzbefehl gibt der US-Präsident – den Abwurf erledigen Pilot*innen der […]
Koalitionsvertrag Die Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisiert die eklatante Leerstelle in den Plänen der Ampel-Koalition für den Klimaschutz. Der Koalitionsvertrag spare einen großen CO2-Emittenten aus: die Bundeswehr sowie die geplante militärische Aufrüstung. Außerdem müsse dringend verhindert werden, dass Atomenergie in die EU-Taxonomie aufgenommen werde. „Militär, Rüstungsindustrie und Krieg verbrauchen ungeheure Mengen an fossilen Brennstoffen und verursachen massive […]
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) nimmt den Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP enttäuscht zur Kenntnis. Die neue Regierung folgt weiterhin einer überholten militärischen Sicherheitslogik. Es gibt ein paar wenige Lichtblicke, die im Folgenden genannt werden. Rüstungsexportkontrollgesetz Die angekündigte Schaffung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes ist ein Erfolg der Zivilgesellschaft. Die Wirksamkeit dieses neuen Gesetzes […]