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Von Emran Feroz Die Enquete-Kommission zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan versucht eine ehrliche Einschätzung abzuliefern – lässt aber allzu vieles einfach weg. Als „vernichtend“ und „schonungslos“ wird der Zwischenbericht der Enquete-Kommission zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan bezeichnet. Auf über dreihundert Seiten werden die Misserfolge der Bundeswehr, des Verteidigungsministeriums, der Bundesregierung(en) – immerhin waren es ganze sechs! – […]
Von Jürgen Grässlin, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) – Redebeitrag bei der Kundgebung am Samstag, den 24. Februar 2024, auf dem Schlossplatz in Stuttgart Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, sehr geehrte Damen und Herren, seit genau zwei Jahren tobt in der Ukraine ein an Grausamkeit kaum überbietbarer Krieg. Der völkerrechtswidrige Einmarsch […]
Erklärung der bundesweiten Attac-AG Globalisierung & Krieg zum 2. Jahrestages des russischen Einmarschs in die Ukraine Seit dem 24. Februar 2022 tobt der Krieg in der Ukraine. Die Anzahl der Toten unter Zivilisten und Soldaten wächst von Tag zu Tag. Das menschliche Leid wird immer unerträglicher. Das Gemetzel muss so schnell wie möglich beendet werden. […]
Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) hielt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, einen sehr gut besuchten Vortrag zum Thema: „Der Ukrainekrieg, die Rivalität der großen Mächte und die Selbstbehauptung Europas“. Eingeladen hatte die Denkfabrik „Eurasien Gesellschaft“, die sich nach Selbstdarstellung für eine „friedliche Koexistenz und kooperative Beziehungen der […]
Der Haushalt 2024 ist übel – aber das richtig dicke Ende droht erst noch Von Jürgen Wagner Seit vielen Jahren singen rüstungs- und militärnahe Akteure vom selben Blatt: Eine chronische Unterfinanzierung habe zu einer völlig abgewirtschafteten Bundeswehr geführt, so die vermeintliche Binsenweisheit. Nützlich ist diese äußerst fragwürdige Behauptung vor allem deshalb, weil hierüber schon lange […]
Von Oskar Lafontaine Die AfD tritt richtigerweise für gute Beziehungen Deutschlands mit Russland ein. Sie steht mit dieser Forderung in der Tradition einer deutschen Außenpolitik, die mit den Namen Bismarck, Rathenau und Brandt verbunden ist. Doch ein Blick hinter die Fassade zeigt, die AfD befürwortet Aufrüstung, Krieg und NATO-Erweiterung. Weil die AfD für gute Beziehungen […]
Von Bernhard Trautvetter Das derzeit laufende NATO-Manöver Steadfast Defender 2024 widerspricht nicht nur allen ökologischen Erfordernissen und Versprechen der beteiligten Staaten, darunter Deutschland, bezüglich der Klimapolitik. Es probt außerdem ein Szenario, das Europa unbewohnbar zurücklassen würde, wenn es wirklich so käme, wie es im Manöver-Drehbuch steht. Hintergrund ist unter anderem der Ukrainekrieg und das Szenario, […]
Ein öffentlicher Appell aus der Friedensbewegung ruft die Tornado-Pilotinnen und -Piloten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 dazu auf, nicht länger an der nuklearen Teilhabe mitzuwirken. Zur Zeit sind die Kampfjets in Nörvenich bei Düren stationiert, sonst in Büchel (Eifel). Büchel wird bis 2026 für die neuen F-35-Atombomber und die neuen B61-12 Atombomben umgebaut. Anlass für den […]
Beitrag für das Buch „Bedrohter Diskurs – Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg“ (Donat-Verlag 2024) Von Michael Schmid Wegen meines Wehrdienstes vor fünfzig Jahren bin ich Kriegsdienstverweigerer und Pazifist geworden. Bei meinem ersten und einzigen Scharfschießen hat mich der neben mir stehende Ausbilder aufgefordert, ich solle „dem bösen Russen mitten ins Gesicht schießen“. Das hat mir nachdrücklich […]
Beitrag für das Buch „Bedrohter Diskurs – Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg“ (Donat-Verlag 2024) Von Peter Bürger „Ich bin nicht gekommen, um Frieden zu bringen, sondern das Schwert zu werfen …, um den Sohn mit seinem Vater zu entzweien und die Tochter mit ihrer Mutter … und die Hausgenossen eines Menschen werden seine Feinde sein.“ (Matthäus-Evangelium […]
Von Kuno Füssel – Adventlicher Kommentar Ein deutscher Kriegsminister posaunt es vollmundig in die Welt, dass Deutschland endlich wieder werden muss, was es immer schon sein wollte und doch nie richtig beherrschte: kriegstüchtig werden. Zynismus und Dummheit lassen vergessen, was Krieg ist und war und bleibt. Durch den Krieg, und zwar jeden Krieg und überall, […]
Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 119, Dez. 2023 ) Liebe Freundinnen und Freunde, kaum schalte ich das Radio ein, dann geht es um Krieg hier, Krieg dort. Zur Zeit beherrschen die Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine die Berichterstattung. Kaum auszuhalten, diese Nachrichten! Über die unmittelbar betroffenen Menschen wird […]
Appell ruft Bundeswehr-Pilot*innen zur Verweigerung von Atombomben-Abwürfen auf Das Medienhaus Aachen hat mit Schreiben vom 13. und 16. November 2023 den Abdruck einer politischen Anzeige (siehe hier ) ohne Begründung abgelehnt. Die von zwei Mitgliedern der Friedensbewegung eingereichte Anzeige ruft die aktuell in Nörvenich bei Düren stationierten Tornado-Pilot*innen der Bundeswehr auf, ihre Beteiligung an der […]
Von Martin Singe Nach der federführend vom Auswärtigen Amt bearbeiteten „Nationalen Sicherheitsstrategie“ von Juni 2023 kamen nun Ende 2023 – ausgerechnet am 9. November – neue „Verteidigungspolitische Richtlinien“ (VPR) heraus, die vom Verteidigungsministerium erlassen werden. Unterzeichnet sind die Richtlinien von Minister Pistorius und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer. Kernforderung ist eine Rückbesinnung auf den […]
Von Franz Alt „Wir müssen kriegstüchtig werden“ hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius soeben gesagt. Heribert Prantl hat in der Süddeutschen Zeitung daran erinnert, dass derselbe Politiker früher als Oberbürgermeister von Osnabrück alle zwei Jahre einen Friedenspreis verliehen hat. Das deutsche Grundgesetz, das internationale Völkerrecht und die Erklärung der Menschenrechte fordern Frieden als Basis aller […]
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat soeben die Studie „Zeitenwende heißt Sozialabbau!“ veröffentlicht. Darin warnt der geschäftsführende Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Jürgen Wagner, vor drastischen Kürzungen der Sozialausgaben: „Kürzlich wurden der Haushaltsentwurf für 2024 und die Finanzplanung bis 2027 vorgelegt. Erstmals sollen im kommenden Jahr Militärausgaben von 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erreicht werden. Die riesigen […]
Von Bernhard Trautvetter Die Friedensbewegung ist, zumal in Kriegszeiten, unverzichtbar. Berta von Suttner, die u.a. mit ihrem Roman „Die Waffen nieder!“ das Rad des Krieges aufhalten wollte, starb wenige Wochen vor dem Beginn des 1. Weltkrieges. Die Friedenskräfte ihrer Zeit hatten diese Ur-Katastrophe des letzten Jahrhunderts nicht verhindern können. Es folgte der erste teils industriell […]
Wehrhaft! Wertebasiert? Interessengeleitet! Von Jürgen Wagner Nun ist sie also da: Nach monatelanger Verspätung, die wohl vor allem dem Gerangel um Machtkompetenzen diverser Ministerien geschuldet war, erschien am 14. Juni 2023 Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie (NSS). Das unter Federführung des Auswärtigen Amtes erstellte Dokument namens „Integrierte Sicherheit für Deutschland. Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig“ umreißt die Grundlagen […]
Protestaktionen in mehreren Städten geplant Von Netzwerk Friedenskooperative – Statement In Zeiten höchster Spannungen zwischen NATO und Russland infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine, hält die NATO mit „Air Defender 23“ die größte derartige Übung in ihrer Geschichte ab. Das Netzwerk Friedenskooperative warnt, dass diese Übung Eskalationspotential birgt und bei der Schaffung eines Klimas, […]
Von Elisabeth Voß Air Defender 23, Ukraine u.a. Mit fortschreitender Militarisierung droht eine Eskalation, die bis zum Atomkrieg gehen könnte. Am Himmel über Berlin wird vom 12. bis 23. Juni für den Krieg geübt. „Air Defender 23“ ist die größte Luftwaffenübung seit dem Bestehen der Nato. Sie wird unter Leitung der Bundeswehr durchgeführt. 220 Kampfflugzuge […]