Aktive Einschränkungen
724 Treffer · Suche zu Bundeswehr · Seite 3 von 37
Von NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit Bei ihrem 75. Geburtstag in Washington unter Leitung des noch älteren US-Präsidenten Joe Biden beschwor die NATO den Geist des Kalten Krieges. Um ihre Existenz zu rechtfertigen und die westliche Hegemonie unter Führung der USA gewaltsam aufrecht zu erhalten, riskieren sie einen Aufrüstungskurs, der die Welt an den Rand […]
Eine Offensive für Kriegsdienstverweigerung ist vonnöten! Von Martin Singe Kriegstüchtigkeitsminister Pistorius weiß es genau. Und er hat seinen Soldaten gesagt, sie mögen sich das Jahr 2029 im Kalender notieren (Save the Date): denn dann, genauer in fünf bis acht Jahren, kommt der Russe! Seriös formuliert heißt es im „Konzept NEUER WEHRDIENST“ vom 12.6.2024: „Wir gehen […]
Anfang der 1980er Jahre fanden in der Bundesrepublik Großdemonstrationen gegen die Stationierung von Pershing-Raketen statt. Sie waren ein Ausdruck für die Stärke der Friedensbewegung in der deutschen Zivilgesellschaft. In der damaligen DDR forderten ebenfalls viele Demonstranten, „Schwerter zu Pflugscharen“ zu machen. An diesen breiten Friedenswillen knüpfen wir an. Wir fordern ein Ende des Krieges. Wer […]
Von Leo Ensel In den letzten Monaten wurden im Westen einige grundlegende Entscheidungen getroffen, die – einzeln und erst recht in ihrer Gesamtheit – dazu geeignet sind, den Krieg in der Ukraine dramatisch zu eskalieren. Sowohl europäische NATO-Staaten wie Deutschland und Frankreich aber auch die USA selbst könnten bald in Sekundenschnelle direkte Kriegsparteien werden. – […]
Von Bernhard Trautvetter – Kommentar Die Regierungen von drei militärisch besonders starken NATO-Staaten in der EU – Deutschland, Frankreich und Polen – haben die Entwicklung weitreichender Abstandswaffen vereinbart. Zuvor hatten die Militärminister der Staaten laut Boris Pistorius (SPD) bei einem Treffen in Paris eine sogenannte „gravierende Fähigkeitslücke in Europa“ konstatiert. Regierungen in sich demokratisch verstehenden […]
Stellungnahme der Geschäftsführer von AGDF und EAK zu Plänen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zur Personalgewinnung Die Friedensverbände Aktionsgemeinschaft Dienst für die Frieden (AGDF) und Evangelische Arbeitsgemeinschaft für KDV und Frieden (EAK) begrüßen, dass Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius keine Form der allgemeinen Wehrpflicht in Friedenszeiten anstrebt, sondern die Entscheidung für den sogenannten Dienst an der Waffe grundsätzlich […]
Von Marcus Klöckner Die Reaktivierung der Wehrpflicht in Deutschland ist „ein weiterer Schritt zur zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft.“ Das sagt Torsten Schleip, Co-Sprecher der Kooperation für den Frieden , ein Dachverband der Friedensbewegung. Schleip kritisiert, dass es auch in Sachen Wehrpflicht keine echte Diskussion gibt. SPD und CDU unterstützten sich gegenseitig und die Zustimmung des […]
Amputierte als Hoffnungsträger. Ein Kriegs- statt ein Verteidigungsminister bereitet uns alle vor. Und am Ende hat es mal wieder keiner kommen sehen. Roberto De Lapuente und Marcus Klöckner im Gespräch über Wahn und Wahnsinn unserer Zeit. Und über Krieg – und vor allem Frieden. De Lapuente: Svenja Schulze gab neulich einer ukrainischen Prothesenklinik ihren Segen. […]
Die Journalistin und Publizistin Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz, eine intensive Beobachterin und Kennerin Russlands, erklärt in einem Referat, wie die (meisten) großen deutschsprachigen Medien die Vorgeschichte und den bisherigen Verlauf des Ukraine-Krieges – manchmal vielleicht fahrlässig, oft aber bewusst – unvollkommen und falsch darstellen. Und sie erklärt, warum Deutschland mittlerweile ein kriegsbeteiligter Staat ist. – […]
75 Jahre Grundgesetz: Für die Friedensverfassung streiten! Von Martin Singe Im Mai 2024 wird bundesweit, insbesondere in Bonn und Berlin, der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes (23. Mai 1949) gefeiert. Mit viel Lobhudeleien und Selbstbeweihräucherungen. Dabei ist die gut gemeinte Verfassung im Laufe der 75 Jahre vielfach ausgehöhlt worden. Etliche Grundrechte sind bis zur […]
Von Leo Ensel Verteidigungsminister Pistorius‘ Direktive, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden, wurde von der betroffenen Bevölkerung mit bemerkenswerter Schicksalsergebenheit hingenommen. Der fällige Aufschrei blieb nicht nur aus, der forsche Minister wurde auch noch prompt zum beliebtesten Politiker gekürt. Vor 40 Jahren wäre das etwas anders gewesen. Nein, natürlich war früher nicht alles besser! Aber stellen wir […]
Von Florian Rötzer Nach Umfragen will sich eine Mehrheit der wehrpflichtigen Männer nicht mobilisieren lassen. Der Fall zeigt, was auch hierzulande im Kriegsfall geschehen würde. Man ist erst versucht, die Situation in der Ukraine mit der zu vergleichen, die in Deutschland im Kriegsfall eintreten würde. Das wird einem auch von Krieg=Frieden-Befürwortern nahegelegt, die Deutschland kriegstüchtig […]
75 Jahre Nato sind kein Grund zum Feiern. Von Katja Maurer – Kommentar Erlebt die NATO zu ihrem 75. Bestehen eine Wiedergeburt? Das könnte man meinen, wenn man die unkritische, ja geradezu euphorische Berichterstattung zum Jubiläum in der deutschen Medienlandschaft beobachtet. Last Exit – NATO könnte darüber als Titel stehen. So wenig Kritik am transatlantischen […]
Von Arno Luik Nun also ist es geschafft. Und fast alle Medien jubeln: Das Vorkommando für die „Battle Group“ ist endlich abgerückt „an die Ostflanke“ und somit bereit „für den Landkrieg“ (O-Ton Habeck). Vor 2027 wird es zu diesem Krieg allerdings nicht kommen. Denn erst dann, sagt Kriegsminister Pistorius, wird diese 5000-Mann starke Kampftruppe in […]
Im Krieg in der Ukraine gibt es zahlreiche Erzählungen in den Medien und der Politik, die stetig wiederholt werden. Sei es der „unprovozierte Angriffskrieg“ Russlands gegen die Ukraine, die Behauptung, dass mit Putin nicht verhandelt werden kann, oder die Einschätzung, dass Waffenlieferungen den Krieg zugunsten der Ukraine entscheiden werden. Diese Narrative werden in zahlreichen Talkshows, […]
Von Bernhard Trautvetter Mit Forderungen, einen Milliardenbetrag für die „zivile Infrastruktur“ (unter anderem auch Bunker etc.) bereitzustellen, die im Fall eines Krieges wichtig sei, wird indirekt der aktuelle Militarismus unterstützt. Der Ausbau des Zivilschutzes stellt außerdem lediglich eine Scheinsicherheit dar, da die nukleare und chemisch-industrielle Infrastruktur Europas eine nicht zu beherrschende Gefahr im Kriegsfall bedeutet. […]
Aufrüstung ist jetzt Befehl. Wer gewaltfreien Widerstand gegen die Vorbereitung eines Atomkrieges leistet, wird bestraft. Von Helmut Scheben Für die Richterin am Amtsgericht Cochem waren das Urteil und seine Begründung wohl schon vor Prozessbeginn formuliert. Sie brauchte nur wenige Minuten, um zum Urteilsspruch zu gelangen. In der touristischen Weißwein-Stadt an der Mosel fand am 4. […]
Von Oskar Lafontaine Deutsche Offiziere plauderten darüber, wie man die Kertsch-Brücke, die die Schwarzmeerhalbinsel Krim mit dem russischen Festland verbindet, mit deutschen Raketen zerstören könne. Das wäre ein ähnlicher Terrorangriff wie die Sprengung der Nord-Stream-Gasleitungen durch die USA. Es ist aber zu befürchten, dass die Russen einen solchen Angriff – im Gegensatz zu den US-Marionetten […]
Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 120, März. 2024 ) Seit dem russischen Angriff dauert der Krieg in der Ukraine nun über zwei Jahre an. Das bedeutet hunderttausende Tote und Verwundete, unsägliches menschliches Leid auch für ihre Angehörigen, Verwüstung des Landes und Zerstörung der Lebensgrundlagen mit allen sozialen, wirtschaftlichen aber auch psychischen […]
Erklärung des Bund für Soziale Verteidigung zu den Aussagen von Präsident Macron, dass auch der Einsatz von französischen Bodentruppen in der Ukraine gegen Russland nicht ausgeschlossen werden könne Mit Entsetzen hat der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) heute früh zur Kenntnis nehmen müssen, dass in der NATO anscheinend nicht einmal mehr der Einsatz von Bodentruppen […]