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Erklärung des Bundesausschuss Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden zur Ukraine Die sich in den letzten Wochen zuspitzende Krise in der und um die Ukraine war bei der Abfassung der meisten Ostermarschaufrufe unberücksichtigt geblieben. Die Friedensbewegung hat zu den andauernden Auseinandersetzungen in der Ukraine keine abschließenden Urteile, wohl aber gemeinsame Positionen, die sich aus […]
Die Friedensforschung ist von der Ukraine-Krise überrascht worden. Ihr fehlt die Verankerung in der Gesellschaft Von Michael Jäger Wo war in letzter Zeit von Friedensforschung die Rede? Das öffentliche Interesse hat sich eher einem Herfried Münkler und seiner Studie über den Ersten Weltkrieg zugewandt, der nicht untersucht, wie der Frieden bewahrt werden kann, sondern nur […]
Von Konstantin Wecker Liebe Freunde, gerne wird der europäischen Friedensbewegung unterstellt, sie würde blind einem russischen Diktator zujubeln, wenn sie, zum Beispiel, skeptisch ist gegenüber Meldungen wie diesen: „Jay Carney, Sprecher des Weißen Hauses, hatte mitgeteilt, dass es „erdrückende Beweise“ gäbe, dass Russland in der Ostukraine Unruhe stifte.“ (SPIEGEL online) Erinnert die Wortwahl nicht fatal […]
Nation oder keine Nation? Russisch oder doch nicht russisch? Die historische Dimension des Ukraine-Konflikts. Von Karl Grobe Die Ukraine soll sich gefälligst vom Westen fernhalten und ihre inneren Angelegenheiten allein regeln. Das meinte jüngst Russlands Außenminister Lawrow. Die russische Einmischung, die zur Abspaltung der Krim geführt hat, fand er hingegen wohl ganz in Ordnung; sie […]
Um die kritische Lage im Osten der Ukraine zu entschärfen, muss die Übergangsregierung in Kiew der dortigen Bevölkerung entgegenkommen. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Demonstrationen und Besetzungsaktionen der letzten Tage in mehreren ostukrainischen Städten ähneln zwar in mancher Hinsicht jenen auf der Krim vor ihrer völkerrechtwidrigen Annexion durch Russland am 23. März. Aber es […]
Notwendigkeit einer dezentralen Energiewende Von Henrik Paulitz Hinter der aktuellen Krise in der Ukraine steht eine langjährige Auseinandersetzung um energiepolitische Fragen. Die dezentrale Energiewende bietet perspektivisch einen Ausweg aus den ständigen Krisen und Kriegen um Energie. Kurzfristig kommt es darauf an, mit diplomatischen Mitteln den Frieden in Europa zu bewahren. Gasvertrag der Regierung Tymoschenko Die […]
Der Vorstand der deutschen Sektion der IPPNW (Internationale Ärzte und Ärztinnen für die Verhütung des Atomkrieges) erklärt: Die deutsche Sektion der IPPNW fordert von Regierung und Parlament eine eindeutige Ablehnung militärischer Maßnahmen und ein Bekenntnis zu ziviler Konfliktbearbeitung. Die Abkehr von einem machtpolitisch und wirtschaftspolitisch motivierten Konfrontationskurs ist dringend erforderlich. Wir beobachten die Eskalation der […]
Neoliberales Assoziationsabkommen und europäisch-russische Machtkonflikte Von Jürgen Wagner, IMI-Studie 2014/02b Inhaltsverzeichnis Neoliberales Assoziationsabkommen Geopolitisches Filetstück: Heute die Ukraine… Testlauf für die neue deutsche Weltmachtpolitik Innerimperialistische Reibereien Eskalation oder Politik der Äquidistanz Die komplette Studie gibt’s hier: http://www.imi-online.de/download/2014_02b_jwagner.pdf Einleitung Im November 2013 fällte der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch die Entscheidung, die Verhandlungen seines Landes über die […]
Von Uri Avnery EINE CHINESISCHE Verwünschung lautet: „Mögest du in historischen Zeiten leben!“ (Wenn es diese Verwünschung noch nicht gibt, sollte man sie erfinden.) Diese Woche war historische Zeit. Die Krim hat sich von der Ukraine abgespalten. Russland hat sie annektiert. Das ist eine gefährliche Situation. Niemand weiß, wie sie sich entwickeln wird. NACH MEINEM […]
Barack Obamas Russland-Politik pendelt auch während der Ukraine-Krise zwischen Wunsch und Wirklichkeit. Auch bei ökonomischer Hilfe muss sich Kiew bescheiden Von Konrad Ege Das Verlangen, Russland nochmal eins auszuwischen, ist in Teilen der politischen Klasse der USA durchaus vorhanden. Auch wenn diese Haltung in Moskau Impulse stärkt, die das Zusammenleben mit der Großmacht im Osten […]
Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband von über 50 Organisationen und Gruppen aus der Friedensbewegung, kritisiert das völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands, wozu das Referendum vom Sonntag gehört, ebenso wie die destruktive Politik des Westens. Das Referendum mit seiner Mehrheitsentscheidung für einen Anschluss an Russland hat eine neue Situation geschaffen. Sie legitimiert für beide Seiten das […]
Russland verhält sich in der Ukraine-Krim-Krise so, wie es vom Westen jahrzehntelang behandelt wurde – als gegnerische Großmacht Von Lutz Herden Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hatte im ARD-Brennpunkt vom 4. März ein Einsehen mit der Wahrheit und ließ sie anklingen. Nach 1990 sei bei der Ostpolitik des Westens der Appetit beim Essen gekommen und groß […]
Die Diskussion über den Konflikt um die Ukraine und ihre autonome Provinz die Krim ist voll entbrannt. In der öffentlichen Berichterstattung dominiert die Verurteilung des russischen Vorgehens. Härteres Auftreten gegen Russland als Brecher des Völkerrechts wird gefordert. Der friedenspolitische Sprecher des Komitees für Grundrechte und Demokratie, Andreas Buro, legt ein Papier als Diskussionsgrundlage für eine […]
Manöver von US- und polnischen Streitkräften sollen Ängste vor Moskau lindern. Die Nato entsendet Awacs-Aufklärer nach Polen und Rumänien. Von Andreas Zumach Die Nato hat wegen der Krise in der Ukraine Awacs-Aufklärungsflüge über Polen und Rumänien angekündigt. Die Nato-Botschafter hätten solchen Einsätzen am Montag zugestimmt, sagte ein Sprecher des Militärbündnisses in Brüssel. Die beiden Nato-Mitglieder […]
Von Uri Avnery BENJAMIN NETANJAHU kann sehr gut Reden halten, besonders vor Juden, Neokonservativen und dergleichen. Die springen dann auf und ab und applaudieren wie wild allem, was er sagt, und sei es, dass morgen die Sonne im Westen aufgeht. Die Frage ist: Kann er sonst noch irgendetwas? SEIN ULTRARECHTER Vater hat einmal über ihn […]
Von Hans-Josef Fell Schneller als viele es ahnen konnten, hat Russland seine militärische Macht in der Ukraine demonstriert. Dabei hätte die wirtschaftliche Abhängigkeit der Ukraine, vor allem bei Erdgas und Erdöl völlig genügt, um die neue pro-europäische Führung in Kiew schnell in die Knie zu zwingen. Neue Gasabschaltungen, vor allem in Winterzeiten, würden Regierung und […]
Erklärung der Kooperation für den Frieden zur Kriegsgefahr in Europa Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, fordert die Regierungen in Ost und West auf, alles zu vermeiden, was die Situation in der Ukraine weiter verschärft. Sowohl alle Truppenbewegungen als auch die verbale Kriegsrhetorik […]
Von Karl Grobe Dem Nato-Generalsekretär ist die Tragweite des russisch-ukrainischen Gas- und Flottenvertrags gewiss nicht entgangen. Sicherheitshalber tut Anders Fogh Rasmussen aber so, als gehe es das Bündnis gar nichts an, was die Präsidenten Dmitri Medwedew und Viktor Janukowitsch am Mittwoch in Charkow beschlossen haben. Der bilaterale Vertrag, interpretierte er, werde die Ukraine (und Georgien) […]
Von Karl Grobe Am Denkmal der Freiheitskämpfer hat ein Veteranenverband einen Kranz niedergelegt. Das ist so selbstverständlich, dass man es nicht erwähnen muss. Es handelt sich um Bürger der Ukraine, die entweder der Aufstandsarmee UPA angehört haben oder sich zu deren Tradition bekennen. Der Veteranenverband hat Zwielichtiges an sich. Zwielichtiges in deutscher Sicht. Jenen anderen […]