Der Islamische Staat taucht in vielerlei Gestalt wieder auf und könnte nun verstärkt nach Europa einsickern Von Sabine Kebir NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verkündete am siebten Tag der Militäraktion in Nordsyrien, dass man die Türkei nicht allzu streng kritisieren solle. Das NATO-Mitglied habe dem Westen immerhin als Aufmarschgebiet im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) gedient. […]
Mit dem Vormarsch türkischer Truppen droht eine neue Welle von IS-Terroranschlägen – nicht nur in Syrien. Von Amalia van Gent Die türkischen Truppen und ihre syrischen Söldner sollen laut türkischen Angaben bis vor die Tore der Grenzstadt Tal Abyad vorgerückt sein. Sollte diese hauptsächlich von syrischen Arabern besiedelte Stadt direkt an der syrisch-türkischen Grenze fallen, […]
Erdogans Angriff auf Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Eine terroristische Bedrohung gibt es nicht – aber sie wird durch den Krieg wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach – Kommentar Der Krieg der Türkei gegen die Kurden im benachbarten Syrien ist ein eindeutiger Verstoß gegen das in Artikel 2.4 der UN-Charta verankerte Gewaltverbot. Und damit ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts. […]
Von Ludwig Schumann Viele Menschen sind tot, aber einige sind töter. Jedes Opfer von Krieg und Anschlägen ist eines zu viel. Aber wenn fünf Opfer eines Anschlags in einer europäischen Großstadt über Wochen die Nachrichten bestimmen, während unsere Medien über hunderte Tote von NATO-Bombenangriffen in den arabischen Ländern großzügig hinwegsehen, dann kann man schon von […]
Bruchstellen: Im Krieg gegen den IS gibt es zu viele Ungereimtheiten. Dessen ökonomische Ressourcen bleiben weitgehend unangetastet Von Lutz Herden Vergeltung und Geltungsmacht heißt die Devise, der sich besonders Frankreich beim Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien verschrieben hat. François Hollande hat bis vor Weihnachten Gipfeltreffen in Serie absolivert – mit David Cameron, […]
Von Christoph Marischka Bereits zwei Wochen nach den Anschlägen vom 13. November in Paris sind die Pläne der Bundesregierung zur nun auch offenen, militärischen Beteiligung im syrischen Bürgerkrieg in gewisser Hinsicht sehr konkret: 1.200 Soldat_innen sollen eingesetzt werden, Recce-Tornados, Tankflugzeuge, eine Fregatte und Aufklärungsdaten u.a. von den bundeswehreigenen SAR-Lupe-Satelliten will Deutschland beisteuern. Unklar ist allerdings […]
Von Andreas Buro, Martin Singe, Elke Steven, Dirk Vogelskamp (Komitee für Grundrechte und Demokratie) Erneut tritt die Bundesregierung in einen Krieg ein, der keine Friedensperspektive für die betroffene Region aufzeigt. Solidarität mit den Opfern von Paris und den vielen anderen Opfern des IS auch in Irak und Libanon sowie des staatlichen Terrors in Syrien muss […]
Die Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen gegen den IS wird falsch begründet. Teil einer Lösung kann dieser Einsatz auch nicht sein. Von Andreas Zumach Der „Krieg gegen den Terrorismus“, der seit den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Führung der USA und mit militärischer, geheimdienstlicher, logistischer oder politischer Unterstützung fast aller anderen 192 UNO-Staaten betrieben […]
Beim deutschen Einstieg in einen Kampfeinsatz gegen den IS wird so getan, als habe es das Afghanistan-Debakel nicht gegeben Von Lutz Herden Vergeltung und Geltungsmacht heißt die Devise, der sich Frankreichs Präsident verschrieben hat. Dabei erfand François Hollande in dieser Woche das Format Gipfel in Serie. Er traf sich mit David Cameron, Barack Obama, Angela […]
Der IS wandelt sich zu einem Hybrid aus Territorialmacht und international agierender Terrororganisation. Umso wichtiger, dass der Westen nicht seine Fehler wiederholt Von Sabine Kebir Bis vor wenigen Monaten machte die Kriegsgefahr Angst, die vom Konflikt um die Ukraine ausging. Seit den grausamen Anschlägen vom vergangenen Freitag in Paris ist nun viel die Rede davon, […]
Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch gegen den „Islamischen Staat“. Allen voran: François Hollande. Von Andreas Zumach Gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) formiert sich eine militärische Allianz aus Frankreich, den USA, Russland und Großbritannien, die – trotz anhaltender Widersprüche – manche Beobachter schon an die Kriegsallianz gegen Nazideutschland erinnert. Anders als […]
Von Clemens Ronnefeldt 1. Entstehung Die Ursprünge des „Islamischen Staates“ (nachfolgend: IS) sind beim irakischen Zweig von al-Qaida zu suchen. Der Jordanier Abu Musab al-Zarqawi kämpfte zunächst in Afghanistan für al-Qaida, bevor er Anfang des neuen Jahrtausends nach Irak ging und von dort Terroranschläge in Jordanien organisierte. Nach dem Irak-Krieg 2003 wurde al-Zarqawi Befehlshaber von […]
Präsident Hollande hat eine Kriegserklärung an den IS abgegeben. Ob er damit gut beraten war, darf bezweifelt werden Von Lutz Herden Rache und Vergeltung als Raison d’être einer staatlichen Macht, die 132 Tote nicht verhindern konnte, das ist als Augenblicksreflex das Nächstliegende und Nachvollziehbare: Stärke durch Führung und Härte beweisen. Doch kann über die Demonstration […]
Frankreich sieht die Anschläge als „Kriegsakt“ des IS und will entsprechend reagieren. Doch für Terroristen gilt das Strafrecht. Von Andreas Zumach „Was sich gestern ereignet hat, ist ein Kriegsakt, und dem gegenüber muss das Land die angemessenen Entscheidungen treffen“, sagte der französische Präsident François Hollande am Samstag. Premierminister Manuel Valls erklärte: „Ja, wir sind im […]
Der nächste Anti-Terror-Krieg ohne klare politische Agenda hat begonnen. Es dürfte nicht der letzte sein Von Konrad Ege Man muss etwas tun, man will etwas tun gegen den selbsternannten Islamischen Staat (IS), der Hunderttausende aus dem Irak und aus Syrien in die Flucht getrieben hat und in eroberten Gebieten ein Schreckensregime etabliert. Im nordirakischen Mossul […]
Auf der Flucht vor der Terrormiliz „Islamischen Staat“ (IS) kamen in nur vier Tagen mehr als 100.000 syrische Kurden in die Türkei. Doch die EU macht die Grenzen weiterhin dicht. Die Situation in der Türkei verschärft sich dadurch zusehends. Die Türkei hat in wenigen Tagen mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland im gesamten Jahr. Auf der […]