Aktive Einschränkungen
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Von Eric Margolis Die NATO hat im Irak zugeschlagen. Oder, genauer gesagt, zwei französische Rafale Kriegsflugzeuge bombardierten ein Lagerhaus im Nordirak, das angeblich von ISIS benutzt wurde. Washington bejubelte den französischen Angriff als die erste Welle von NATO-Militäroperationen gegen den neuen Feind vom Dienst, ISIS oder der Islamische Staat. Der französische Präsident Francois Hollande, dessen […]
Angela Merkel sollte Obamas neuem Anti-Terror-Krieg nicht ergeben folgen. Es fehlt eine überzeugende politische Agenda, die Staatszerfall in Syrien und im Irak aufhält Von Lutz Herden Es ist ein mit Kot gefütterter Riesenmistkäfer, der den attischen Bauern Trygaios in Peter Hacks’ Komödie Der Frieden zum Olymp trägt. Trygaios eilt zu den Göttern, um mit ihnen […]
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK): Waffenlieferung in den Irak soll aktiv be- oder verhindert werden. Linke zur Organklage aufgerufen. Ein Gespräch mit Jürgen Grässlin Interview: Ben Mendelson Die Bundesregierung hat Waffenlieferungen in den Nordirak beschlossen, um den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ zu unterstützen. Die DFG-VK ruft zu Widerstand dagegen auf. Warum? Der Beschluss […]
Von John Dear Millionen Amerikaner lehnen Krieg als Mittel zur Lösung unserer Probleme ab. Millionen waren gegen Bushs Krieg im Irak und sie sind weiterhin dagegen, Krieg als Mittel einzusetzen, das dem Irak Frieden bringen soll. Krieg bringt niemals Frieden, sondern er legt immer den Samen für künftige Kriege. Krieg kann Terrorismus nicht aufhalten, weil […]
Zu Obamas neuer Anti-Terror-Koalition gegen den IS-Vormarsch sollen auch die Golfmonarchien stoßen. Deren Taliban-Light-Natur stört den Präsidenten nicht weiter Von Konrad Ege Der US-Präsident hat einen Kurswechsel vollzogen. Es soll nun Luftangriffe gegen IS-Stellungen sowohl im Irak wie auch im Nordosten Syriens geben. Diese Ausweitung der Operationen deutet eine neue Anti-Terror-Kampagne an. In dieser Woche […]
13 Jahre Terroranschläge vom 11. September Anlässlich des Jahrestages des 11. September fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich nicht an der von Barack Obama geplanten Allianz im Kampf gegen die Dschihadisten im Irak und Syrien zu beteiligen. Stattdessen solle sie sich dafür einsetzen, dass im Kampf gegen die IS gemäß dem Völkerrecht […]
Alarmiert von der antirussischen Hysterie – die das offizielle Washington befallen hat – und vom Gespenst eines neuen Kalten Krieges, haben ehemalige US-Geheimdienstler einen ungewöhnlichen Schritt gewagt und am 30. August der deutschen Kanzlerin Merkel einen offenen Brief geschrieben; darin weisen sie darauf hin, dass die von Medien der Ukraine und der USA verbreiteten Behauptungen […]
PRO ASYL fordert schnelle Umsetzung von Merkels Ankündigung. De Maizière soll Italien die Durchreise von Flüchtlingen nach Deutschland anbieten. „Dort wo Menschen in Not sind, werden wir helfen, auch durch zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen“, sagte Bundeskanzlerin Merkel gestern in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag. PRO ASYL fordert Bund und Länder auf, diese Ankündigung schnell umzusetzen […]
Deutsche Waffen für die Kurden helfen den von den IS-Milizen bedrohten Menschen nicht. Über deutsche Soldaten aber will niemand reden Von Andreas Zumach Nach den USA, Frankreich und Großbritannien will jetzt auch Deutschland Waffen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak liefern, damit diese die Zivilbevölkerung vor weiterer Vertreibung, Ermordung und anderen schweren Menschenrechtsverbrechen durch die […]
„Deutschland darf das Grundgesetz und das Völkerrecht nicht brechen und zur Kriegspartei werden!“ / Grenzen schließen für Waffen, Grenzen öffnen für Flüchtlinge Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ fordert in einem Appell alle 631 Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, bei der symbolischen Abstimmung des Parlamentes am 1. September 2014 über die geplanten Waffenlieferungen […]
Das ist ein Beitrag von Mohssen Massarrat. Wie zu erwarten hat dieser deutsch-iranische Experte für internationale Beziehungen und den mittleren Osten eine andere als allgemein übliche Sicht der Dinge. Als Anstoß zum Nachdenken auf jeden Fall lesenswert. Das würde auch für den deutschen Außenminister, die Kanzlerin und den Innenminister gelten. Die enthaltenen Anmerkungen zu Israel […]
Warum der Beschluss zur Lieferung deutscher Kriegswaffen in den Irak fundamental falsch ist und was stattdessen getan werden muss Eine Argumentationshilfe von Jürgen Grässlin „Der Beschluss, ein Kontingent Waffen zu liefern, fällt offenbar leichter als der Beschluss, ein Kontingent Flüchtlinge aufzunehmen.“ Heribert Prantl in seinem Artikel „Falsch, falscher, am falschesten“ in der Süddeutschen Zeitung vom […]
Seit 1991 haben vier Präsidenten im Irak kämpfen lassen. Das Ergebnis dieser Strategie war stets nur Chaos Von Konrad Ege Es schwingt Ambivalenz mit bei den Begründungen der US-Militärschläge im Irak. Doch unter dem Strich hat Präsident Barack Obama klar Partei ergriffen im Bürgerkrieg, wohl in der Hoffnung, die neue Regierung in Bagdad werde den […]
Eine Stellungnahme von Akteuren aus der Friedensbewegung Eine Stellungnahme zur aktuellen Massenflucht im Nord-Irak – nach Ruanda, Srebrenica und dem Holocaust – steht auch für die Friedensbewegung an. In der Öffentlichkeit wird erst jetzt wahrgenommen, dass sich die machtpolitisch begründeten Fehler und die kriegerischen Einsätze in den Jahrzehnten zur neuen Katastrophe aufgehäuft haben. Die Forderung […]
Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert den Beschluss der Bundesregierung, kurdische Kämpfer im Norden des Iraks mit deutschen Kriegswaffen hochzurüsten. Nachdrücklich weisen die Kampagnensprecher Jürgen Grässlin und Paul Russmann „auf die desaströsen Folgen der anstehenden Waffentransfers“ hin. „Deutsche Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga sind falsch und in ihrer Wirkung fatal. Wer Waffen […]
Von Karl Grobe „Amerikanische Soldaten werden nicht wieder in Irak kämpfen“. Das hat Präsident Barack Obama Mitte Juni versprochen. Die Formel „no boots on the ground“ wäre eindeutiger gewesen; denn die zunächst 300 Berater, die der US-Präsident (außer den üblichen Flotteneinheiten im Persischen Golf, darunter der Flugzeugträger mit dem passenden Namen „George W. Bush“) werden […]
Von Eric Margolis Bewaffnete Humanität 2.0. Das ist unsere neue westliche Version des alten Imperialismus des 19. Jahrhunderts, neuerdings feminisiert durch Präsident Barack Obamas Beratungsdamen, rosa eingefärbt und mit der sanften Piano-Begleitmusik, die man in den Werbespots für Frauenprodukte hört. Letzte Woche klinkte die Obama-Administration sich ein in die Misere der irakischen Jesiden, die von […]
Merkel und Gabriel liegen falsch, wenn sie Kurdenkämpfer aufrüsten wollen Von Jürgen Grässlin Sollen Kämpfer der irakischen Armee und der kurdischen Peschmerga gegen mordende Terroreinheiten des Islamischen Staates (IS) auch mit deutschen Waffen hochgerüstet werden? Kann man Rüstungsexporte verbieten, selbst wenn Völkermord droht? Oder andersherum gefragt: Wird mit Waffenlieferungen an Schiiten und Kurden im Irak […]
Es gibt gute Gründe gegen Waffenlieferungen an Kurden im Irak. Aber Militärministerin von der Leyen begründet den bisherigen Verzicht mit der Unwahrheit. Von Andreas Zumach – Kommentar „Es gehört zu den Grundsätzen dieser Bundesregierung und aller Vorgängerregierungen, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern.“ Diese Behauptung von Kanzlerinsprecher Seibert und Militärministerin von der Leyen ist eine […]
Das saudische Königshaus verliert die Kontrolle über die lange gehätschelten Extremisten. Riad, das die Isis lange finanziert hat, verlegt Truppen an Iraks Grenze, um sich vor „Terroristen“ zu schützen. Von Karl Grobe Der Zerfall der irakischen Armee hat das saudi-arabische Herrscherhaus aufgeschreckt. Am Donnerstag meldete der den Saudis gehörende TV-Sender al-Arabiya, das Königreich habe 30.000 […]