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Die USA unter Trump könnten im Iran die katastrophalen Fehler im Irak wiederholen, befürchtet NYT-Kolumnist Nicholas Kristof. Von Urs P. Gasche Der designierte Sicherheitsberater Donald Trumps, John Bolton, hat bisher stets betont, vom Atomabkommen mit dem Iran nichts zu halten. Die USA sollten die iranischen Atomanlagen bombardieren, oder von Israel bombardieren lassen, und zerstören. Der […]
Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Antrags der Bundesregierung auf Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien und den Irak erneuert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ ihre Forderung nach einem Ende des Bundeswehreinsatzes. Gleichzeitig fordert sie alle Parlamentarier*innen auf, sich verstärkt für zivile Lösungen im Syrienkrieg und im Kampf gegen den Terrorismus […]
Aus Rücksicht auf die Türkei drängt Washington die kurdischen Autoritäten, das für den 25. September anberaumte Referendum über die Unabhängigkeit zu verschieben Von Sabine Kebir Teilen und herrschen, das war bereits ein Regierungsprinzip des alten Kolonialismus, dessen Entscheidungen über Einflusszonen oft am Reißbrett fielen. Heute sind für Teilungspläne längere Zeiträume und ein energischeres Handeln betroffener […]
In Syrien und im Irak eskalieren die Konflikte. Beim undurchsichtigen Kampfgetümmel geht es jetzt auch um die Verteilung der Beute. Von Andreas Zumach Die jüngste Eskalation im syrischen Vielfrontenkrieg mit dem erstmaligen Abschuss eines Kampfflugzeugs der Regierungsstreitkräfte durch die USA war schon seit längerem absehbar. Denn bei den Schlachten um Takba, Al-Rakka sowie demnächst auch […]
Von Ludwig Schumann Viele Menschen sind tot, aber einige sind töter. Jedes Opfer von Krieg und Anschlägen ist eines zu viel. Aber wenn fünf Opfer eines Anschlags in einer europäischen Großstadt über Wochen die Nachrichten bestimmen, während unsere Medien über hunderte Tote von NATO-Bombenangriffen in den arabischen Ländern großzügig hinwegsehen, dann kann man schon von […]
Bundestagsdebatte am 26. Januar 2017 Stellungnahme der IPPNW (Deutsche Sektion) Am 16. November 2016 beantwortete die Bundesregierung die Große Parlamentarische Anfrage „Erfahrungen aus 14 Jahren „Krieg gegen den Terror“ – Eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan“ (Bundestagsdrucksache Nr. 18/7991 vom 22. März.2016 ). Am 26. Januar 2017 wird die Antwort im Bundestag debattiert. Der Text […]
Eine einseitig ausgerichtete Presse prägt die Deutung der Schlachten von Aleppo und Mossul: ein Essay von Daniela Dahn Es war einmal ein militärischer Angriff auf eine islamische Al-Qaida-Hochburg, der war von Anfang an verwerflich, ja ein Kriegsverbrechen. Einfach weil die Muschiks, die russischen Soldaten, machen konnten, was sie wollten, es kam immer ein abscheuliches Verbrechen […]
In Mossul lodert der Irakkrieg von Neuem auf. Die Dauer der Kämpfe wird auch davon abhängen, wie viel Rückhalt der IS aus der Bevölkerung erhält Von Lutz Herden Es mag so klingen, ist aber alles andere als ein Aphorismus. „Der heutige Tag ist ein Resultat des gestrigen. Was dieser gewollt hat, müssen wir erforschen, wenn […]
Mit dem zweiten Golfkrieg überwinden die USA ihr Vietnam-Syndrom. Die Zuschauer sind dabei, wenn es der „Embedded Journalism“ erlaubt Von Konrad Ege Damals gab es noch kein Internet; soziale Medien gleich gar nicht. Das Kabelfernsehen steckte in den Kinderschuhen. Dick Cheney war noch nicht Vizepräsident, sondern Verteidigungsminister, George H. W. Bush US-Präsident und Saddam Hussein […]
Von Otfried Nassauer Frankreich hat seine Partner mit der Reaktion auf die Terroranschläge in Paris überrascht. Es bittet nicht die NATO, sondern die Europäische Union um Beistand. Die Vereinten Nationen haben mit einer einstimmigen Resolution mittlerweile auch ein militärisches Vorgehen gegen den IS und andere Terrorgruppen aus Syrien und dem Irak gebilligt. Das französische Vorgehen […]
Luqman Sabri (33) lebt mit seiner Frau und seinen zwei Kindern in Hannover. Er sorgt sich um seine Familie, für Jesiden ist es im Nordirak besonders gefährlich. Luqman will seine Angehörigen auf einem sicheren Weg zu sich holen. Bisher ist eine reguläre Aufnahme in Deutschland aber für sie nicht möglich. PRO ASYL dokumentiert seinen Fall: […]
Die Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen gegen den IS wird falsch begründet. Teil einer Lösung kann dieser Einsatz auch nicht sein. Von Andreas Zumach Der „Krieg gegen den Terrorismus“, der seit den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Führung der USA und mit militärischer, geheimdienstlicher, logistischer oder politischer Unterstützung fast aller anderen 192 UNO-Staaten betrieben […]
Beim deutschen Einstieg in einen Kampfeinsatz gegen den IS wird so getan, als habe es das Afghanistan-Debakel nicht gegeben Von Lutz Herden Vergeltung und Geltungsmacht heißt die Devise, der sich Frankreichs Präsident verschrieben hat. Dabei erfand François Hollande in dieser Woche das Format Gipfel in Serie. Er traf sich mit David Cameron, Barack Obama, Angela […]
Der IS wandelt sich zu einem Hybrid aus Territorialmacht und international agierender Terrororganisation. Umso wichtiger, dass der Westen nicht seine Fehler wiederholt Von Sabine Kebir Bis vor wenigen Monaten machte die Kriegsgefahr Angst, die vom Konflikt um die Ukraine ausging. Seit den grausamen Anschlägen vom vergangenen Freitag in Paris ist nun viel die Rede davon, […]
Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch gegen den „Islamischen Staat“. Allen voran: François Hollande. Von Andreas Zumach Gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) formiert sich eine militärische Allianz aus Frankreich, den USA, Russland und Großbritannien, die – trotz anhaltender Widersprüche – manche Beobachter schon an die Kriegsallianz gegen Nazideutschland erinnert. Anders als […]
Von Clemens Ronnefeldt 1. Entstehung Die Ursprünge des „Islamischen Staates“ (nachfolgend: IS) sind beim irakischen Zweig von al-Qaida zu suchen. Der Jordanier Abu Musab al-Zarqawi kämpfte zunächst in Afghanistan für al-Qaida, bevor er Anfang des neuen Jahrtausends nach Irak ging und von dort Terroranschläge in Jordanien organisierte. Nach dem Irak-Krieg 2003 wurde al-Zarqawi Befehlshaber von […]
Präsident Hollande hat eine Kriegserklärung an den IS abgegeben. Ob er damit gut beraten war, darf bezweifelt werden Von Lutz Herden Rache und Vergeltung als Raison d’être einer staatlichen Macht, die 132 Tote nicht verhindern konnte, das ist als Augenblicksreflex das Nächstliegende und Nachvollziehbare: Stärke durch Führung und Härte beweisen. Doch kann über die Demonstration […]
Frankreich sieht die Anschläge als „Kriegsakt“ des IS und will entsprechend reagieren. Doch für Terroristen gilt das Strafrecht. Von Andreas Zumach „Was sich gestern ereignet hat, ist ein Kriegsakt, und dem gegenüber muss das Land die angemessenen Entscheidungen treffen“, sagte der französische Präsident François Hollande am Samstag. Premierminister Manuel Valls erklärte: „Ja, wir sind im […]
Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan, die derzeit nach Europa kommen, wird immer wieder gefragt, warum ‘der Westen so wenig gegen die Terror-Miliz IS unternehme’, so auch im am 15.9. erschienenen Interview des Merkur mit dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Die Frage und auch die […]
Skrupellosigkeit als Raison d’Être – wie sich die USA eines ehemaligen Schutzbefohlenen entledigen und zum pragmatischen Schulterschluss mit Tayyip Erdogan übergehen Von Lutz Herden Es muss auf die Gnade der Amnesie hoffen, wer ohne Erschütterung verkraften will, wie die USA in ihrer Kurden-Politik gerade eine makabre Kehrtwende vollziehen. Zweifellos gehört es im Nahen Osten zur […]