Von Andreas Zumach Gut ein Jahr nach Beginn des Putinschen Angriffskrieges gibt es ein diffuses Bild, was die Parteinahme für die Kriegsparteien anbelangt. Während der Westen, militärisch verkörpert durch die NATO, eindeutig die Ukraine unterstützt, verhalten sich viele Staaten des Globalen Südens ausgesprochen indifferent und abwartend, was eine Verurteilung Russlands anbelangt. Dabei kann gar kein […]
Mit dem zweiten Golfkrieg überwinden die USA ihr Vietnam-Syndrom. Die Zuschauer sind dabei, wenn es der „Embedded Journalism“ erlaubt Von Konrad Ege Damals gab es noch kein Internet; soziale Medien gleich gar nicht. Das Kabelfernsehen steckte in den Kinderschuhen. Dick Cheney war noch nicht Vizepräsident, sondern Verteidigungsminister, George H. W. Bush US-Präsident und Saddam Hussein […]
Die Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen gegen den IS wird falsch begründet. Teil einer Lösung kann dieser Einsatz auch nicht sein. Von Andreas Zumach Der „Krieg gegen den Terrorismus“, der seit den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Führung der USA und mit militärischer, geheimdienstlicher, logistischer oder politischer Unterstützung fast aller anderen 192 UNO-Staaten betrieben […]
Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch gegen den „Islamischen Staat“. Allen voran: François Hollande. Von Andreas Zumach Gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) formiert sich eine militärische Allianz aus Frankreich, den USA, Russland und Großbritannien, die – trotz anhaltender Widersprüche – manche Beobachter schon an die Kriegsallianz gegen Nazideutschland erinnert. Anders als […]
Eine US-geführte Allianz fliegt Luftschläge gegen den IS. So wurde noch nie ein asymmetrischer Krieg gewonnen. Von Andreas Zumach Seit Mitte September kämpft eine Militärallianz gegen die Dschihadisten des Islamischen Staats (IS). Die Zivilbevölkerung – insbesondere religiöse Minderheiten – soll geschützt, die Islamisten „vertrieben und vernichtet“ werden. So erklärte es US-Präsident Obama vor der UNO-Generalversammlung. […]
Die USA haben sich nicht einmal bemüht, ein UN-Mandat zu erhalten. Russland kritisiert den Militäreinsatz, ist aber nicht glaubwürdig. Von Andreas Zumach – Kommentar Russland hat die Luftangriffe der USA gegen die Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien als Verstoß gegen das Völkerrecht kritisiert. Das ist berechtigt. Denn für einen solchen Militäreinsatz wäre […]
Hände weg von Syrien! Die US-Administration verwendet seit den Gedenkveranstaltungen zum 11.09.2014 offiziell die Formel eines Kriegs gegen den „IS“. pax christi warnt vor jeder Beteiligung an einem solchen „Krieg“. Die Ereignisse im Sindschar-Gebirge im August 2014 mit der Ermordung und Vertreibung der jesidischen Bevölkerung haben eine voreilige weltweite Zustimmung zu den darauf folgenden Luftangriffen […]
Die Vereinten Nationen haben den USA vor zehn Jahren zwar das diplomatische Geleit bei ihrer Intervention verweigert, doch blieben sie nicht unbescholten Von Lutz Herden Was die Amerikaner im Irak an imperialer Reputation und regionalem Schneid verloren haben, darüber wird zum 10. Jahrestag der Irak-Intervention viel meditiert. Aufmerksamkeit verdient nicht minder die Frage, warum die […]
IPPNW/ICBUW-Report: Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition Die gesundheitlichen Schädigungen durch Uranmunition für Zivilbevölkerung, Soldaten und Umwelt sind so gravierend, dass sie international geächtet werden muss. Zu diesem Ergebnis kommt der Report „Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition – Die gesellschaftliche Debatte um den Einsatz einer umstrittenen Waffe“ der internationalen Ärzteorganisation IPPNW in Zusammenarbeit mit der International […]
Von John Pilger – ZNet Kommentar 11.10.2004 Im Oktober 1999 stand ich in einem Bagdader Krankenhaus vor sterbenden Kindern – neben mir Denis Halliday. Ein Jahr zuvor hatte Halliday seinen Posten als stellvertretender UNO-Generalsekretär gekündigt. Halliday: “Durch die UN führen wir einen Krieg gegen das irakische Volk. Wir haben es auf Zivilisten abgesehen, noch schlimmer, […]
Von Phyllis Bennis – ‘Institute for Policy Studies’ / ZNet 29.01.2004 Die USA sind bemüht, die UN in den Irak zurückzuholen, die Vereinten Nationen sollen die US-Besatzung politisch decken. Basis dieses Meinungsumschwungs der Bush-Administration – nämlich die internationale Organisation (UN) um Hilfe anzuflehen, während man zuvor doch eine Anti-UN-Position vertrat -, ist der irakische Sumpf […]
Von Phyllis Bennis – ZNet 17.10.2003 Die von den Vereinigten Staaten hervorgebrachte Resolution, welche vom UN-Sicherheitsrat bewilligt wurde, stellt nur ein internationales Feigenblatt für Washingtons Besetzung dar. Die Besetzung bleibt illegal und verletzt die UN Charta. Die neue Resolution wird nichts dazu beitragen, um die fundamentalen Probleme einer US-Besatzung im Irak zu ändern ? die […]
Reinhard Mutz, Vizedirektor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, im Gespräch mit Lutz Herden über die neue Irak-Resolution und die Kapitulation des Sicherheitsrates, in: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung 44 vom 24.10.2003 FREITAG: Ist mit dem Ja des deutschen UN-Botschafters zur jüngsten Irak-Resolution die Rede von Kanzler Schröder vor der Generalversammlung der UNO, mit der eine […]
Die Frage nach der Zukunft des Irak eröffnet mehr Chancen für eine multilaterale Weltordnung, als allgemein angenommen wird Von Mohssen Massarrat Trotz des Desasters im Irak bleiben die USA absehbar ökonomisch und erst recht militärisch mächtig genug, ihren Unilateralismus mit Hilfe einer Allianz der Willigen quer über den Globus für Jahre in der jetzigen oder […]
Von Robert Fisk – Independent / ZNet 21.08.2003 Welches UN-Mitglied würde wohl in der jetzigen Situation darüber nachdenken, Friedenstruppen in den Irak zu entsenden? Die Männer, die im Moment Amerikas Besatzungsarmee angreifen, mögen skrupellos sein, dumm sind sie nicht. Sie wissen, die Verzweiflung Präsident Bushs wächst, er würde alles tun, selbst den verhassten Sicherheitsrat um […]
Die neue Ordnung im Nahen und Mittleren Osten nach dem Irak-Krieg / Mohssen Massarrat über die Vorreiterrolle Europas Während in Irak noch die Bomben fallen, wird parallel schon über die Nachkriegsordnung im Nahen und Mittleren Osten diskutiert. Mohssen Massarrat unterbreitet dazu den Vorschlag einer “Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO)”. […]
Wir dokumentieren ein Schreiben irakischer Intellektueller, Akademiker und Schriftsteller aus der Bundesrepublik Deutschland vom 13.04.03 an Kofi Annan. Seine Exzellenz Herr Kofi Annan, Generalsekretär der UNO, New York Der Krieg wütet weiter in unserem Land Irak. Er nimmt grausame Formen der Barbarei und der Zerstörung an, wobei alles vernichtet wird. Wut und Zorn erfüllen die […]
PRESSEMITTEILUNG 20.03.2003: von Christian Bartolf (Vorstand des Gandhi-Informations-Zentrum e.V., Berlin) NÜRNBERGER PRINZIPIEN Grundsätze des Internationalen Rechts, die in der Satzung des Nürnberger Gerichtshofes und dessen Urteil anerkannt sind, laut Beschluss der “International Law Commission”, 29.7.1950: “Grundsatz I. Jede Person, die eine Tat begeht, die nach dem Völkerrecht als Verbrechen bestimmt wurde, ist dafür verantwortlich und […]
Pressemitteilung von Bund für Soziale Verteidigung und Internatioaler Versöhnungsbund – Deutscher Zweig Angesichts der Kriegsgefahr im Irak fordern der Versöhnungsbund und der Bund für Soziale Verteidigung von der Bundesregierung die Einbringung einer neuen Resolution in den UN-Sicherheitsrat. Darin solle festgestellt werden, dass nach den Berichten der Inspektoren kein Grund besteht, die dem Irak in Resolution […]
Bundesverwaltungsrichter Deiseroth über die rechtlichen Folgen eines “verfassungswidrigen Angriffskrieges” Dieter Deiseroth ist Mitglied des Beirates der neben anderen von Professor Otto Hahn und C. F. von Weizsäcker (“Göttinger Appell”) gegründeten “Vereinigung Deutscher Wissenschaftler” sowie des Wissenschaftlichen Beirates der internationalen Juristenorganisation Ialana, die sich weltweit für die Ächtung von Massenvernichtungswaffen einsetzt. Mit dem Bundesverwaltungsrichter sprach der […]