Aktive Einschränkungen

86 Treffer · Suche zu NATO aus dem Jahr 2021 · Seite 1 von 5

Atomwaffen & Abrüstung

Der Startschuss zum Wettrüsten 2.0 – vor 20 Jahren

Am 13. Dezember 2001 kündigten die USA den ABM-Vertrag mit Russland. Damit begann das atomare Wettrüsten von vorne. Das Wettrüsten auf allen Seiten konnte 1972 mit dem sogenannten ABM-Vertrag gestoppt werden. Jetzt sind es zwanzig Jahre, seit es mit der Kündigung des ABM-Vertrages durch die USA mit Aufrüsten wieder losging. Der deutsche Konfliktforscher und Publizist […]

Bundeswehr & Militarisierung

Der Afghanistankrieg und die Friedensbewegung

Von Christine Schweitzer Viel ist in den vergangenen Jahren zur Befindlichkeit der Friedensbewegung gesagt und geschrieben worden. Anlässe für Aktivitäten nach dem INF-Vertrag 1987 waren vor allem die Kriege, die nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten 1989 als sog. „Interventionen“ der NATO oder der von den USA geführten sog. „Koalitionen der Willigen“ geführt wurden: Es […]

Atomwaffen & Abrüstung

Die neue Nachrüstung

Für das reaktivierte 56. Artilleriekommando in Mainz-Kastel sollen wohl Hyperschall- und andere Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa stationiert werden Von Jürgen Wagner Vor etwa vier Jahrzehnten lösten die von der deutschen Regierung unterstützten US-Pläne zur „Nachrüstung“ (oder treffender: „Aufrüstung“) atomarer Pershing-II-Mittelstreckenraketen Massenproteste aus. Dies konnte die Stationierung dieser Waffen aber leider nicht verhindern, sodass das […]

Bundeswehr & Militarisierung

„Raus aus der Eskalationsspirale!“

Ein aufsehenerregender Appell deutscher Ex-Generäle und Botschafter. Aber wer bringt ihn unters Volk? Vor zwei Wochen veröffentlichte eine Gruppe ehemaliger deutscher Generäle, Diplomaten und Friedensforscher einen realpolitischen Appell zur Deeskalation. Er hat, gerade weil die meisten Autoren sich als Transatlantiker verstehen, das Potential, wirklich etwas in Bewegung zu bringen – soweit zumindest die Hoffnung des […]

Bundeswehr & Militarisierung

Russland/NATO: Am Rande des Friedens

Beim Videogipfel zwischen den USA und Russland hat es keine Annäherungen gegeben. Dabei sah das schon einmal anders aus. Die Menschheit sollte ihren letzten großen Krieg längst hinter sich haben. Von Lutz Herden Ohne ein versöhnliches Zeichen wollten Sie dann doch nicht auseinandergehen“, freut sich Kurt Furgler auf dem Podium des Pressezentrums in Genf. Als […]

Bundeswehr & Militarisierung

Deutschlands Grüne auf dem Weg zum Global Player

Einst schützten sie seltene Apfelsorten, Lurche und Basisdemokratie. Dann begann ihr Marsch in Richtung Nato und Ordnungsmacht USA. Von Helmut Scheben Unter den Linken und Grünen gab es am 3. Oktober 1990 viele, die nicht recht wussten, ob sie sich über das neu vereinte große Deutschland freuen sollten. „Deutschland einig, frei und groß, die Scheiße […]

Kriege & Konflikte

Ukraine-Krise: Beide Seiten müssen deeskalieren

Joe Biden und Wladimir Putin wollen am Dienstag reden. Um eine Eskalation abzuwenden, müssen sich beide bewegen. Von Andreas Zumach Der seit Jahren ständig eskalierende Konflikt zwischen Russland und den Mitgliedsstaaten der NATO um die Ukraine hat einen kriegsgefährlichen Höhepunkt erreicht. Das Gipfeltelefonat am Dienstag zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Joe Biden kann nur […]

Bundeswehr & Militarisierung

Der Afghanistankrieg der NATO

Dokumentation der Afghanistankonferenz der Friedensbewegung „20 Jahre Nato-Krieg in Afghanistan – eine vorläufige Bilanz“ am 31. Oktober 2021 in Frankfurt/Main Lange angekündigt, aber dann doch ziemlich abrupt zogen die USA und dann auch die verbündeten NATO-Regierungen Ende August ihre Interventionstruppen nach 20 Jahren aus dem Land am Hindukusch ab, darunter auch die deutsche Bundeswehr. Ganz […]

Bundeswehr & Militarisierung

20 Jahre Bundeswehr in Afghanistan

Von Clemens Ronnefeldt Warum scheiterte der mit 20 Jahren längste Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch? Transparenz TV – Friedensfragen 130 – Leben mit der Energiewende TV – 1058. Sendung vom 24.11.2021. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder verknüpfte Ende des Jahres 2001 die Zustimmung des deutschen Parlaments zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit der Vertrauensfrage. Wie kam […]

Kriege & Konflikte

So kann man aus der Geschichte lernen

Die Geschichte George F. Kennans, des berühmten US-amerikanischen Politologen, zeigt, dass Lernen aus der Geschichte möglich wäre. Von Christian Müller „George F. Kennan hat einen widersprüchlichen Anspruch auf historischen Ruhm. In den 1940er Jahren als Architekt der Politik zur Eindämmung des sowjetischen Expansionismus durch den gezielten Einsatz von Gegenmacht gepriesen, wurde er in den 1950er […]

Rüstungsexporte

DFG-VK zum Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien: Wenig Lichtblicke, viele Kritikpunkte in der Außen- und Sicherheitspolitik

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) nimmt den Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP enttäuscht zur Kenntnis. Die neue Regierung folgt weiterhin einer überholten militärischen Sicherheitslogik. Es gibt ein paar wenige Lichtblicke, die im Folgenden genannt werden. Rüstungsexportkontrollgesetz Die angekündigte Schaffung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes ist ein Erfolg der Zivilgesellschaft. Die Wirksamkeit dieses neuen Gesetzes […]

Rüstungsexporte

Friedenspolitik per Koalitionsvertrag abgeräumt

Die Ampel spricht sich für die Bewaffnung von Drohnen und die Nukleare Teilhabe aus Von Jürgen Wagner Gestern veröffentlichte die Ampel-Regierung ihren Koalitionsvertrag , der zwar in Sachen Krieg und Frieden wenig Überraschungen enthält, was es aber leider auch nicht besser macht. In den im Vorfeld noch strittigen Fragen wurden die kritischen Positionen fast durchweg […]

Flucht, Asyl & Migration

Polen/Belarus: Europa rüstet auf

Warschau stellt die Situation an der Grenze als Angriff dar und geht mit Gewalt gegen Migranten vor. Jetzt wird erwogen, die NATO einzuschalten. Sieht so die künftige Grenzpolitik der EU aus? Von Daniela Dahn Kühl sagt Heiko Maas, glückloser Außenminister, Deutschland werde diese Menschen nicht aufnehmen. Es scheint egal, ob sie erfrieren oder nur erkranken. […]

Bundeswehr & Militarisierung

Afghanistan – Friedhof der Großmächte

Von Clemens Ronnefeldt – Transparenz TV Warum scheiterten Großbritannien, die Sowjetunion und die USA bei ihren Afghanistan-Militärinterventionen? Transparenz TV – Friedensfragen 129 – Leben mit der Energiewende TV – 1051. Sendung vom 10.11.2021. In drei Kriegen (1839 bis 1842, 1878 bis 1880 und 1919) gelang es dem damaligen britischen Weltreich nicht, auch nur eine Militärintervention […]

Kriege & Konflikte

Schlechtere Beziehungen als im Kalten Krieg

Funkstille: Die NATO und Russland meiden von nun an den direkten Kontakt. Was bedeutet es für die internationale Sicherheit, wenn Missverständnisse nicht mehr ausgeräumt werden können? Von Lutz Herden In diesen Tagen ist wieder ein amerikanisches Kriegsschiff ins Schwarze Meer eingelaufen, das russischen Marineeinheiten aus dem Weg gehen oder ihnen gefährlich nahekommen kann. Beides hat […]

Bundeswehr & Militarisierung

20 Jahre NATO-Krieg in Afghanistan – eine vorläufige Bilanz

Konferenz der Friedensbewegung Militärinterventionen dürfen kein Mittel deutscher Außenpolitik sein. Sie verletzten das Völkerrecht, sind inhuman, menschenverachtend und lösen kein politisches Problem. Die Friedensbewegung zog auf der Konferenz „20 Jahre NATO-Krieg in Afghanistan – eine vorläufige Bilanz“ mit knapp 200 Teilnehmer*innen am 31. Oktober 2021 Resümee: „Kriege – wie auch der in Afghanistan – werden […]

Atomwaffen & Abrüstung

Atomwaffen in Polen sind vertragswidrig

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ begrüßt den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, den militärischen Teil der nuklearen Teilhabe Deutschlands zu beenden. Diese Forderung ist erwartungsgemäß auf gehörigen Widerspruch gestoßen. Das war abzusehen. Ebenfalls nicht überraschend hat sich jetzt auch Wolfgang Ischinger dazu geäußert. Ein Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland würde „Polen … sicherheitspolitisch […]

Atomwaffen & Abrüstung

IPPNW warnt vor steigender Gefahr einer kriegerischen Eskalation

Neue Entspannungspolitik dringend notwendig Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW sieht die Beendigung der direkten diplomatischen Beziehung zwischen NATO und Russland mit größter Sorge. Die Ärzt*innenorganisation fordert neue Anstrengungen für eine paneuropäische Sicherheitsstruktur, die alle Länder einschließt. Die zunehmend leichtfertige „Kalte-Kriegs-Rhetorik“, die sich auf Seiten der NATO-Staaten immer stärker verbreitet, schafft keine Sicherheitsperspektive für die notwendige Zusammenarbeit […]

Atomwaffen & Abrüstung

ICAN Deutschland kritisiert Atomkriegsübung

Die NATO führt seit drei Tagen die jährliche Übung „Steadfast Noon“ in Südeuropa durch. Mit diesem Militärmanöver probt das Bündnis den Atomwaffeneinsatz. Die Übung dient auch dazu die nukleare Abschreckung glaubhaft zu vermitteln. Sollte der Befehl für einen Atomwaffeneinsatz aus den USA kommen, fliegen deutsche Bundeswehrangehörige die in Büchel gelagerten US-Atombomben aus und werfen Atomwaffen […]

Bundeswehr & Militarisierung

Ampel: Wertebasiert aufrüsten

Ein kurzer Kommentar zum außenpolitischen Teil des Ampel-Sondierungs-Papiers vom 15.10.2021 Von Tobias Pflüger Es kam, wie es kommen musste. Die absehbare Ampelkoalition wird, geht es nach dem Sondierungspapier, eine neue Außen- und Militärpolitik vorlegen, die es in sich haben wird. Es ist von einer „wertebasierten und europäischen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik die Rede. Was das […]