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117 Treffer · Suche zu Gesellschaft aus dem Jahr 2019 · Seite 1 von 6
Teil II: Klassenverhältnisse und politische Strategie Von Elmar Klink Im Prinzip ist und sollte man die theoretische Lebensleistung eines Menschen nicht von seiner Vita trennen. Doch bei Rudi Dutschke, dem unfreiwilligen „Exilanten“ aus der DDR in die BRD 1961 und später ins Ausland, kommen einige besondere Dinge zusammen. Sein Leben währte nicht sehr lange, es […]
Erinnerung an einen deutschen Linken. Von Elmar Klink Es ist vielleicht kein reiner Zufall, dass zwei bedeutende Ereignisse in der deutschen Nachkriegsgeschichte von Menschen beeinflusst und bestimmt wurden, die aus der DDR kamen bzw. in der DDR gegen Ende ihres Bestehens auftraten. Gemeint ist die Person des westdeutschen Studentenführers Rudi Dutschke und sind die Bürger*innen […]
Die Jüdische Stimme weigerte sich in all diesen Jahren trotz Kündigungsdrohungen durch die Bank und deren wiederholtem Vollzug, sich öffentlich von ihrer Unterstützung des legitimen zivilgesellschaftlichen Kampfes der palästinensischen Bevölkerung um ein würdiges Leben in Freiheit zurückzuziehen. Zum 31. Dezember kündigt die BfS zum zweiten und zum letzten Mal das Konto der Jüdischen Stimme für […]
Den fehlenden sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft können die Jugendlichen nicht „wegarbeiten“ Von Ulrike Baureithel Wir brauchen mehr Zusammenhalt, sagt Unions-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Mit den Bürgerrechten kämen auch Bürgerpflichten, sekundiert Gesundheitsminister Jens Spahn. Deshalb hat AKK die auf ihrer „Zuhörtour“ ausgesponnene Idee einer allgemeinen Dienstpflicht wieder aufs Tapet gezaubert. Junge Menschen sollen ein […]
Unterzeichnen Sie die Petition an die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Zusammenfassung: Die Mitgliederversammlung der HRK hat am 19. November einer Entschließung zugestimmt, die bekräftigt, was ohnehin selbstverständlich sein sollte: nämlich, dass „an deutschen Hochschulen … kein Platz für Antisemitismus“ sein darf. Gegen die Entschließung der HRK haben die Mitglieder unseres Bündnisses für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern […]
Esther Bejarano, Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes, scheibt einen offenen Brief an den Bundesminister der Finanzen zur völlig unverständlichen Entscheidung eines Finanzamts, dem Verein die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. 25. November 2019 Sehr geehrter Herr Minister Scholz, seit 2008 bin ich die Ehrenvorsitzende der VVN-BdA, der gemeinnützigen Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der […]
Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen wie auch die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V.“ angehören, fordert die Rücknahme der Streichung der Gemeinnützigkeit für die Bundesvereinigung der VVN-BdA. Die Gemeinnützigkeit ist für das historisch begründete und gegenwärtig […]
Innenpolitik Kontrolle politischer Verbände ist nicht neu. Mit der Prüfung der Gemeinnützigkeit kann sie nun wieder eingeführt werden. Von Ulrike Baureithel Der Verein ist die Wärmestube des deutschen Michels. Dessen Vereinsmeierei ist sprichwörtlich, und sie hat einen historischen Grund. In der napoleonischen Ära und in der Zeit nach der gescheiterten Revolution von 1848 zogen sich […]
Attac, Campact und DemoZ lehnen Unterscheidung in politische und gemeinnützige Vereine ab Die am Freitag öffentlich gewordenen Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Reform der Abgabenordnung stoßen beim globalisierungskritischen Netzwerk Attac, der Bürgerbewegung Campact und dem Demokratischen Zentrum Ludwigsburg (DemoZ) auf deutliche Kritik. Die geplante Ergänzung des Paragraphen 51 der Abgabenordnung, wonach gemeinnützige Vereine ihre […]
Von Sven Giegold Die mir vorliegenden Vorschläge aus dem Bundesfinanzministerium von Olaf Scholz zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts erschweren politisches Engagement von gemeinnützigen Vereinen noch mehr, als es heute schon der Fall ist. Finanzämter bzw. Gerichte haben dafür gesorgt, dass politisch engagierte Vereine wie Attac, Campact und nun auch die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) […]
Zur Mitteilung vom 22.11.2019, dass das Finanzamt Berlin den Status der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) aberkannt hat , erklärt Stefan Diefenbach-Trommer, Vorstand der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“, einem Zusammenschluss von mehr als 130 Vereinen und Stiftungen: „Der Fall der VVN-BdA zeigt erneut Probleme im Recht der […]
Der Genfer Journalist Andreas Zumach ist erneut erfolgreich juristisch gegen eine Verleumdungskampagne vorgegangen. Die Synagogen-Gemeinde Köln hat eine vollumfängliche Erklärung zur Unterlassung verleumderischer Aussagen über ihn abgegeben und zudem zur Übernahme sämtlicher Kosten. (Anlage PDF1 ) Die verleumderischen Aussagen standen in einem Schreiben des Vorstandes der Synagogen-Gemeinde vom 24.10.2019 an die Fraktionen der FDP und […]
UNO für Menschenrechte, Bundestag dagegen Fünf UNO-Sonderberichterstatter rügen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestags. Sonderberichterstatter Michael Lynk ruft zum Boykott von Produkten aus den illegalen Siedlungen auf und protestiert gegen das israelische Reiseverbot in die besetzten Gebiete. Wir weisen auch auf aktuelle Schreiben von Judith Bernstein und Rolf Verleger hin und erinnern an eine Stellungnahme des ehemaligen […]
Im Auftrag von medico international und der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Peter Ullrich ein wissenschaftliches Gutachten zur „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ erarbeitet. Antisemitismus ist nach der Shoa nicht aus Deutschland, Europa und anderen Regionen der Welt verschwunden. Der antisemitische und rassistische Angriff des Rechtsterroristen Stephan B. am 9. Oktober in Halle auf eine Synagoge und einen Döner-Laden macht dies […]
Jüdische Erfahrungen unter der Knute der deutschen Staatsräson der „Israelsolidarität“. Ein Gespräch mit Nirit Sommerfeld Von Susann Witt-Stahl Ihr Vater hat den Holocaust überlebt, Ihr Großvater wurde im KZ Sachsenhausen ermordet. In Ihren Liedern, die Sie mit Ihrer Band „Orchester Shlomo Geistreich“ aufführen, erinnern Sie an den Völkermord an den Juden. Dennoch hat die „Fachstelle […]
Antisemitismus-Beauftragte von NRW weist „unwahre“ Behauptung der „jüdischen Aktivistin“ Malca Goldstein-Wolf zurück Von Andreas Zumach Die Antisemitismusbeauftragte von NRW, Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat die Behauptung von Malca Goldstein-Wolf, „jüdische Aktivistin“ (Selbstbezeichnung) aus Köln, als „unwahr“ zurückgewiesen, sie (Leutheusser-Schnarrenberger) würde ein Verbot von drei geplanten Vorträgen des Journalisten Andreas Zumach an den Volkshochschulen in Köln (am […]
Nötig sind neue gemeinnützige Zwecke wie Menschenrechte / Steuerstatus „Poltische Körperschaft“ löst kein Problem / Offenbar keine Einigung der Länder Als Reaktion auf den Entzug des Status der Gemeinnützigkeit von Campact hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz erklärt, er werde einen Vorschlag vorlegen, um das Steuerrecht zu ändern: „Wenn Organisationen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, […]
Mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit von „Campact“ diskreditiert der Staat Demokratiebestrebungen, die auf politische Veränderung zielen Von Ulrike Baureithel Ene, mene, muh und raus bist du: In diesem Fall ist es die Kampagnen-Organisation Campact, die diese Woche laut einer Entscheidung des Berliner Finanzamts für Körperschaften die Gemeinnützigkeit verloren hat. Nicht ganz unerwartet, deutete sich dieser […]
Wie heute bekannt wurde, hat das zuständige Berliner Finanzamt dem Verein Campact die Gemeinnützigkeit entzogen. Dazu erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, früherer Finanzverantwortlicher von Attac Deutschland: „Der Fall Campact zeigt, wie dringend eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts ist. Die Bundesregierung muss rechtliche Sicherheit für die Zivilgesellschaft schaffen. Nach dem Attac-Urteil […]
Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs setzt Zivilgesellschaft weiter unter Druck Die Bürgerbewegung Campact verliert nach Prüfung der Jahre 2015 bis 2017 den Status einer gemeinnützigen Organisation. Das hat das Berliner Finanzamt für Körperschaften dem Verein schriftlich mitgeteilt. Dieser Status wurde mit der Begründung aberkannt, dass Campact überwiegend allgemeinpolitisch tätig gewesen sei und Kampagnen zu Themen durchgeführt habe, […]