Aktive Einschränkungen
715 Treffer · Suche aus dem Jahr 2019 · Seite 1 von 36
Teil II: Klassenverhältnisse und politische Strategie Von Elmar Klink Im Prinzip ist und sollte man die theoretische Lebensleistung eines Menschen nicht von seiner Vita trennen. Doch bei Rudi Dutschke, dem unfreiwilligen „Exilanten“ aus der DDR in die BRD 1961 und später ins Ausland, kommen einige besondere Dinge zusammen. Sein Leben währte nicht sehr lange, es […]
Der Friedensplan des iranischen Präsidenten Hassan Rohani Von Mohssen Massarrat Eine friedliche Zukunft im Mittleren und Nahen Osten braucht ein von allen Staaten getragenes Konzept der regionalen Kooperation und gemeinsamen Sicherheit. Immerhin hat die iranische Regierung mit ihrem bei der letzten UN-Generalversammlung Ende September 2019 gemachten Vorschlag einer Sicherheitsgemeinschaft aller Anrainerstaaten am Persischen Golf den […]
Von Franz Alt – Kommentar „Our house is on fire,“ der Satz des Jahres 2019 von Greta Thunberg. Doch was machen die deutsche Politik, die deutsche Wirtschaft und die deutsche Gesellschaft aus dieser Erkenntnis? Verkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU lehnt ein gemäßigtes Tempolimit von 130 Km/h auf deutschen Autobahnen noch immer ab. Die deutsche […]
In Agadez versucht die EU Migration mit allen Mitteln zu unterbinden. Eine Reise ins Zentrum Nigers. Von Ramona Lenz Schnurgerade von Schlaglöchern durchsetzte Sandstraßen führen durch die Wüstenstadt Agadez. Gesäumt werden sie von Lehmmauern, die die Höfe der Wohnhäuser umschließen. Vor einer solchen Mauer lassen uns unsere Partner von der nigrischen Journalist*innenvereinigung Alternative Espaces Citoyens […]
Erinnerung an einen deutschen Linken. Von Elmar Klink Es ist vielleicht kein reiner Zufall, dass zwei bedeutende Ereignisse in der deutschen Nachkriegsgeschichte von Menschen beeinflusst und bestimmt wurden, die aus der DDR kamen bzw. in der DDR gegen Ende ihres Bestehens auftraten. Gemeint ist die Person des westdeutschen Studentenführers Rudi Dutschke und sind die Bürger*innen […]
Wenn wir Gandhis Vermächtnis feiern, müssen wir uns solidarisch gegen die fortschreitende Unterdrückung in Kaschmir und Manipur wenden. Von Matt Meyer und Binalakshmi Nepram Ela Gandhi bereitete eine Feier zum Gedenken an den 150. Geburtstag ihres Großvaters vor. Dazu versammelte sie Gemeindemitglieder in KwaZulu-Natal, das die historische Phoenix-Siedlung umgibt. Diese war Gandhis Lebenszentrum, als er […]
Der Internationale Strafgerichtshof hat Ermittlungen zur Lage in den Palästinensergebieten angekündigt. Die Untersuchung soll sich auf mögliche Kriegsverbrechen erstrecken und könnte bereits 2020 beginnen. Von Andreas Zumach Mit der seit über 52 Jahren währenden Straflosigkeit für mutmaßliche Kriegsverbrechen in den von Israel völkerrechtswidrig besetzten palästinensischen Gebieten Westjordanland, Gazastreifen und Ostjerusalem dürfte es 2020 ein Ende […]
Die Jüdische Stimme weigerte sich in all diesen Jahren trotz Kündigungsdrohungen durch die Bank und deren wiederholtem Vollzug, sich öffentlich von ihrer Unterstützung des legitimen zivilgesellschaftlichen Kampfes der palästinensischen Bevölkerung um ein würdiges Leben in Freiheit zurückzuziehen. Zum 31. Dezember kündigt die BfS zum zweiten und zum letzten Mal das Konto der Jüdischen Stimme für […]
Die Bedenken der USA wegen der Gaspipeline Nord Stream 2 sind nicht stichhaltig. Tatsächlich will die Trump-Administration nur Fracking-Gas verkaufen. Von Andreas Zumach – Kommentar Es gibt zahlreiche sehr berechtigte Einwände gegen die bereits seit 2011 in Betrieb befindliche Ostseepipeline Nord Stream von Russland nach Deutschland und die jetzt kurz vor ihrer Fertigstellung mit Sanktionen […]
PRO ASYL und der Flüchtlingsrat Niedersachsen fordern, dass Flüchtlingsfamilien nicht länger getrennt werden und in Deutschland Schutz und Sicherheit finden. Die Organisationen kritisieren, dass noch nicht einmal der Minimalkonsens in der Praxis umgesetzt wird. Am 1. August 2018 wurde das Grundrecht auf Familie für subsidiär Geschützte in ein Gnadenkontingent von 1.000 Personen pro Monat umgewandelt. […]
Von Emran Feroz In der vergangenen Woche veröffentlichte die Washington Post die sogenannten Afghanistan Papers. Obwohl die Dokumente medial eine große Runde machten, blieb eine angemessene Reaktion weiterhin aus. Immerhin sind es nicht nur die USA, die die Öffentlichkeit belogen und betrogen haben, sondern auch Verbündete wie Deutschland, das „die Freiheit am Hindukusch verteidigte“. Seit […]
Nach einem Volksentscheid wird das Schweizer Atomkraftwerk Mühleberg endgültig abgeschaltet. Der Rückbau soll bis 2034 dauern. Von Andreas Zumach In der Berner Reitschule, dem alternativen Kulturzentrum der Schweizer Bundeshauptstadt, steigt am Freitagabend eine große Fete. Die landesweite Initiative „Nie wieder Atomkraftwerke“ (NWA) lädt zum „Nachglühfest“. Es gilt, ein historisches Ereignis zu feiern: Zum ersten Mal […]
Trotz Unterdrückung veröffentlicht B’Tselem weiter seine schmerzhaften Wahrheiten Vor dreißig Jahren gründeten Menschenrechtsaktivisten in Israel B’Tselem. Der Name dieser Organisation ist sowohl ihr Leitbild als auch ihr Programm. Er ist ihr Leitbild, denn „B’Zéllem Elohím Bará’ et-ha’Adám“ – „Im Ebenbild Gottes erschuf Er den Menschen“ – aus der biblischen Schöpfungsgeschichte wurde vom Talmudgelehrten Ben Asa’i […]
Ein Bericht aus Kolumbien Von Gernot Lennert „Antimilitarismos en Movimiento“ (Antimilitarismen in Bewegung) war der Titel der Konferenz der War Resisters’ International 2019 in Bogotá, gestaltet in Zusammenarbeit mit kolumbianischen antimilitaristischen Gruppen. Die War Resisters’ International (WRI, Internationale der KriegsdienstgegnerInnen) ist die 1921 unter dem Eindruck des Ersten Weltkriegs gegründete pazifistische Internationale mit Mitgliedsorganisationen in […]
Hamburger Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung zieht Bilanz für 2019 Die Zahl der kriegerischen Auseinandersetzungen ist 2019 weltweit leicht zurückgegangen. Das geht aus Untersuchungen der Hamburger Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF) hervor. Demnach wurden 2019 insgesamt 27 Kriege und bewaffnete Konflikte geführt. Gegenüber dem Vorjahr war das ein kriegerischer Konflikt weniger. Insgesamt registrierte die AKUF im Jahr 2019 das Ende […]
Start mit enttäuschender Bilanz: Trotz Annahme des UN-Flüchtlingspakts vor einem Jahr fehlen Geld und der Wille, Menschen aufzunehmen. Von Andreas Zumach Die weltweite Zahl der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen ist seit Verabschiedung des UNO-Flüchtlingspaktes im Dezember 2018 auf die Rekordmarke von 70,8 Millionen gestiegen – so viele wie nie seit Ende des 2. Weltkrieges. Doch den […]
Klassengesellschaft: Seit Adenauer fördern Regierungen die Armutsschere. Christoph Butterwegge hat alle Fakten Von Rudolf Walther Die Zeiten sind vorbei, als öffentliches Reden über sozialökonomische Ungleichheit en passant als „Neiddebatte“ abgebügelt werden konnte. Vor zehn Jahren sprach der Sozialhistoriker Hans-Ulrich Wehler von einem „bizarren Schauspiel“, als sich die Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten auf einen […]
Jede deutsche Beteiligung im Konflikt in der Straße von Hormus ist unakzeptabel Von Tobias Pflüger Am Persischen Golf folgt derzeit eine Krise auf die andere. Zuletzt traf es den iranischen Tanker „Sabiti“. Auf dem Schiff sollen sich Mitte Oktober zwei Explosionen ereignet haben. Das iranische Außenministerium meinte, es sei „gefährliches Abenteurertum“, die Iranische Ölgesellschaft (NIOC) […]
Wer auch immer in Zukunft Heckler & Koch leiten, kontrollieren oder besitzen wird: Kritische Aktionär*innen Heckler & Koch fordern in einem Gegenantrag Kleinwaffenexporte in kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu unterbinden Anlässlich der am Donnerstag stattfindenden außerordentlichen Hauptversammlung der Heckler & Koch AG fordert das Bündnis der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch maximale Transparenz über die […]
Bundesregierung muss standhaft bleiben und darf bei den Nachverhandlungen zum EU-Finanzlabel kein Greenwashing von Atomkraft zulassen Zu den heute startenden Nachverhandlungen über die geplanten EU-Regeln für nachhaltige Finanzprodukte („EU-Taxonomie“), mit denen die französische Regierung Atomkraft doch noch Zugang zu „grünem“ Geld verschaffen will, erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Die französische Regierung will ihrer […]