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856 Treffer · Suche aus dem Jahr 2017 · Seite 41 von 43
Trumps Präsidentschaft nimmt Fahrt auf: mit einem Rollback, „alternativen Fakten“ und Fake News Von Konrad Ege Im Wahlkampf wurde Donald Trump unterschätzt. Das war verständlich. So jemand hatte noch nie kandidiert. Jetzt heißt es aufpassen, dass man die Fehleinschätzung nicht wiederholt unter dem Eindruck der großen Protestkundgebungen und der bizarren Auftritte des Präsidenten und seines […]
Julia Kramer, von 2008 bis 2010 Friedensfachkraft im Sudan, im Gespräch mit dem jungen sudanesischen Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger Mustafa Shatta. JK: Mustafa, wir lernten uns 2008 in Khartoum kennen. Später erlebte ich vor Ort die größtenteils solidarischen Reaktionen auf den Haftbefehl gegen Militärdiktator Bashir, den der Internationale Strafgerichtshof 2009 u.a. wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit […]
Bundestagsdebatte am 26. Januar 2017 Stellungnahme der IPPNW (Deutsche Sektion) Am 16. November 2016 beantwortete die Bundesregierung die Große Parlamentarische Anfrage „Erfahrungen aus 14 Jahren „Krieg gegen den Terror“ – Eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan“ (Bundestagsdrucksache Nr. 18/7991 vom 22. März.2016 ). Am 26. Januar 2017 wird die Antwort im Bundestag debattiert. Der Text […]
Vier Personen aus Baden-Württemberg nach Afghanistan abgeschoben Bei der zweiten Sammelabschiebung nach Afghanistan am Montagabend waren Medienberichten zufolge auch vier Personen dabei, die in Baden-Württemberg gelebt haben. Bei der ersten Sammelabschiebung war es gelungen, einen zum Christentum bekehrten Afghanen, dem aufgrund seines Glaubens die Todesstrafe drohte, in letzter Minute aus dem Flugzeug zu holen. Dies […]
Von Otfried Nassauer Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren fünf zusätzliche Korvetten des Typs K130 bekommen. Mehr als 1,5 Milliarden Euro hat der Haushaltsausschuss im vergangenen Monat dafür zusätzlich bereit gestellt. Es sollen Nachbauten sein, damit das für einen Neubau erforderliche, zeitaufwändige Ausschreibungsverfahren vermieden werden kann. Angestoßen haben das Vorhaben die norddeutschen Abgeordneten Johannes […]
Clemens Ronnefeldt, seit 25 Jahren Friedensreferent beim Deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, hat den diesjährigen Peter-Becker-Preis für Friedens- und Konfliktforschung erhalten. Der Preis wird von dem Marburger Anwalt Peter Becker gestiftet, alle zwei Jahre verliehen und ist mit 5000,- Euro dotiert. Das ist die höchste finanzielle Anerkennung für Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland. Clemens Ronnefeldt […]
Aus Unterstützerkreisen der Flüchtlingsarbeit verdichten sich die Hinweise, dass die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan unmittelbar bevorsteht. PRO ASYL appelliert erneut an die Bundesländer, diese nicht zu vollziehen. Es mutet zynisch an, dass sozialdemokratische Innenminister Abschiebungen nach Afghanistan unterstützen, die Warnungen des UNHCR bezüglich Afghanistan in den Wind schlagen und gleichzeitig die SPD auf Bundesebene heute […]
Diese Woche beginnen Verhandlungen unter Schirmherrschaft von Russland, der Türkei und dem Iran. Können sie endlich Frieden bringen? Von Andreas Zumach Am 23. Januar beginnen in der kasachischen Hauptstadt Astana neue Syrienverhandlungen unter gemeinsamer Schirmherrschaft von Russland, der Türkei und dem Iran. Was bei diesen Verhandlungen herauskommen soll und kann, ist völlig offen. Die drei […]
Ein Staat verurteilt Millionen zum Tode: Mit der Wannseekonferenz wird vor 75 Jahren die „Endlösung der Judenfrage“ besiegelt. Der Holocaust hat längst begonnen Von Lutz Herden Unterstaatssekretär Martin Luther glaubt, bestens gedeckt zu sein, und soll sich täuschen. Ein Brief an den Reichsführer SS vom Januar 1943 wird ihm zum Verhängnis. Er bittet darin Heinrich […]
Vergangenen Monat gab es die erste der geplanten Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Am 24. Januar wird nun offenbar der nächste Abschiebeflieger aus Deutschland in Kabul erwartet. Grund genug, zu betrachten, welche Menschen von der Abschiebung im Dezember betroffen waren. Der zweite Abschiebeflug nach Afghanistan soll in den nächsten Tagen starten, berichten viele Medien in Berufung auf […]
Von Uri Avnery VIELLEICHT lügt er ja immer. Vielleicht lügt er ja, wenn er sagt, er sei ein Lügner. Vielleicht betrügt er ja, wenn er sagt, er sei ein Betrüger. Vielleicht tut er nur so, als wäre er ein Hochstapler. Vielleicht führt er uns alle über seine Irreführung in die Irre. Vielleicht ist er ja […]
PRO ASYL appelliert an die Bundesländer: Sicherheitslage zur Kenntnis nehmen, Abschiebungsvorbereitungen stoppen! PRO ASYL appelliert erneut dringend an die Bundesländer, die Vorbereitungen für Abschiebungen nach Afghanistan für den öffentlich bekanntgewordenen Termin zu stoppen. PRO ASYL wirft dem Bundesinnenminister vor, die sachgerechte Lageeinschätzung des UNHCR nicht zur Kenntnis zu nehmen. Im Schreiben an die Länder vom […]
Von Martin Singe Mehrfach haben Personen aus der Friedensbewegung und auch aus dem Grundrechtekomitee Strafanzeigen gegen verschiedene Mitglieder von Bundesregierungen wegen des Führens von Angriffskriegen gestellt. Völkerrechtswidrig waren u.a. die Kriege in Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen. Heute sind die Beteiligung am Syrienkrieg, ebenso wie die Beteiligung der Bundesregierung an den von Ramstein aus gesteuerten […]
Steigende Temperaturen sind ein Risiko für einige der wichtigsten Getreide. Um besser abschätzen zu können, wie die von unserem Treibhausgas-Ausstoß verursachte Erwärmung Weizen, Mais und Soja schädigt, hat ein internationales Team von Wissenschaftlern jetzt so umfassend wie noch nie Computer-Simulationen zu US-Ernten laufen lassen. Die Simulationen konnten gut wiedergeben, wie in der Vergangenheit hohe Temperaturen […]
Ein neues Buch stellt Frauen und Männer vor, die die sich für Menschenrechte und Frieden eingesetzt haben. – Das regionale Geschichtsprojekt „Friedenslandschaft“ wird fortgesetzt Von Peter Bürger Das inflationäre Gerede von „regionaler Identität“ arbeitet den Rechten zu und ist genau besehen fast immer inhaltsleer. Bisweilen drängt sich unweigerlich der Verdacht auf, dass ein Anschluss an […]
Flüchtlingsrat fordert Unterstützung für Schleswig-Holsteins Vorstoß für einen Abschiebestopp Angesichts der für den 24. Januar geplanten nächsten Sammelabschiebung nach Afghanistan fordert der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg von den Landesregierung, sich der Initiative des schleswig-holsteinischen Innenministers Stefan Studt für einen bundesweiten Abschiebungsstopp nach Afghanistan anzuschließen. Diese Initiative ist unter anderem eine Reaktion auf den neusten Afghanistan-Bericht des Hohen […]
Entschlossene Maßnahmen gegen Ausgrenzung, mehr soziale Sicherheit und mehr Investitionen für Soziales, Bildung, Pflege, Kultur und Jugend fordert ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen in dem gemeinsamen Aufruf „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“. Zum Bündnis gehören neben Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband auch die Nationale Armutskonferenz und der […]
Von Chelsea Manning Support Network Präsident Obama hat die Reststrafe von Chelsea Manning, ehemalig Geheimdienstanalyst, umgewandelt, so dass sie noch vier Monate in Haft bleiben muss. Sie hatte eine Haftstrafe von 35 Jahren erhalten, weil sie Geheimdokumente weitergegeben hatte. Chelseas Anwältin, Nancy Hollander, die heute mit Obamas Beratern sprechen konnte, bestätigte, dass „Chelsea in vier […]
Vor 125 Jahren, am 14. Januar 1892, wurde Martin Niemöller in Lippstadt geboren. Er war U-Bootkommandant im Ersten Weltkrieg, Pfarrer, führender Vertreter der Bekennenden Kirche, persönlicher Gefangener Adolf Hitlers, Kirchenpräsident sowie Präsident im Weltrat der Kirchen und ein leidenschaftlicher Friedensaktivist. Martin Niemöller, der am 6. März 1984 in Wiesbaden starb, führte ein Leben im Widerstand […]
PRO ASYL: Für die Familien Schikane, für die Behörden Mehrarbeit ohne Erkenntnisgewinn Für die betroffenen Eltern ist es ein ärgerlicher Reise- und Organisationsaufwand, für die Kinder eine Belastung und für die Behörden ein beträchtlicher bürokratischer Aufwand mit keinerlei Erkenntnis- oder Sicherheitsgewinn: die Einbestellung von Kleinkindern und Säuglingen von Asylsuchenden zur erkennungsdienstlichen Behandlung (ED-Behandlung) im Bundesamt […]