Aktive Einschränkungen
856 Treffer · Suche aus dem Jahr 2017 · Seite 40 von 43
PRO ASYL zu Oppermanns Plänen zur Schaffung von Flüchtlingslagern in nordafrikanischen Staaten „SPD Fraktionschef Oppermann ist nun auch in den Wettlauf mit Unionspolitikern und Rechtspopulisten eingetreten, wer der härteste Festungsbauer in Europa ist. Diese Pläne lösen nichts und sind nur auf Kosten der Schutzbedürftigen unter Missachtung des Menschenrechts auf Asyl zu realisieren“, warnt Günter Burkhardt, […]
Von Claudia Haydt In der Staufer-Kaserne in Pfullendorf waren Rekruten über einen längeren Zeitraum im „Ausbildungszentrum Spezielle Operationen“ erniedrigenden Initiationsriten und sexuellen Übergriffen ausgesetzt. Die Debatte über mögliche Konsequenzen aus diesen Vorfällen dauert an. Diskutiert wird über bessere Dienstaufsicht und Vorträge zu „sexueller Vielfalt“. All das geht aber am Kern des Problems vorbei. Die Bundeswehr […]
Aufruf der Kooperation für Frieden zur Friedenskonferenz und zur Demonstration am Samstag, 18. Februar 2017 in München anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im Februar ist ein Treffen von international einflussreichen Politiker*innen, Wirtschaftsbossen und Militärs. Diese fordern wir auf, umzudenken: weg vom Krieg als Mittel der Interessen-Politik, hin zum Frieden für die Erde. […]
Von Franz Alt – Kommentar In China gibt es Anfang 2017 mehr als 270.000 Strom-Tankstellen für Elektro-Autos, in Deutschland weniger als 10.000. Natürlich ist China weit größer als Deutschland, aber der chinesische Vorsprung ist eindeutig. Chinas Plan: Bis 2020 soll die nächste Tankstelle nirgendwo mehr als ein Kilometer entfernt sein. Ab 2018 müssen alle Autobauer […]
Von Uri Avnery DIE PRÄGNANTESTE Analyse des israelisch-palästinensischen Konflikts, die ich jemals gelesen habe, hat der jüdisch-polnisch-britische Historiker Isaak Deutscher geschrieben. Sie besteht aus einem einzigen Bild. Ein Mann lebt im Obergeschoss eines Gebäudes, das in Brand gerät. Um sein Leben zu retten, springt er aus dem Fenster und landet auf einem Passanten auf der […]
Abschiebungen in Rückzugsgefechte Von Christoph Marischka Mehrere deutsche Bundesländer schieben seit Dezember 2016 wieder Menschen nach Afghanistan ab, wogegen sich – u.a. in Baden-Württemberg – erfreulicher Weise auch breiter Protest formiert. Legitimiert werden diese Abschiebungen von der Regierung mit der Argumentation, einzelne Regionen seien „konstant ausreichend sicher“, „[m]ännliche Rückkehrer könnten sich in diesen Gebieten ohne […]
200 Mio. Euro für Flüchtlingsabwehr: Am 3. Februar finden sich die europäischen Staats- & Regierungschefs zu einem informellen Treffen auf Malta zusammen. Afrikanische Staaten sollen als Fluchtverhinderer eingekauft, im Mittelmeer gerettete Bootsflüchtlinge nach Libyen ausgeschifft werden – ungeachtet von grausamen Menschenrechtsverletzungen dort. Bei dem Treffen wird die Situation im zentralen Mittelmeer im Fokus stehen. Unter […]
Zum Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs auf Malta Im Vorfeld des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs auf Malta kritisieren PRO ASYL und der Paritätische Wohlfahrtsverband in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel die derzeitige „Flüchtlingsabwehrpolitik“ der Europäischen Union scharf. Die Vorschläge der EU-Kommission zur Abriegelung der sogenannten Mittelmeerroute seien ein erneuter „Tiefpunkt europäischer Flüchtlingspolitik“ und […]
Die pax christi-Friedensstimme muss gestärkt werden! „Wie glaubwürdig ist der Einsatz der Kirche für gewaltfreie Konfliktlösungen, wenn gleichzeitig der katholischen Friedensbewegung pax christi der Zuschuss gestrichen wird? Es ist doch enttäuschend, dass die katholischen Bischöfe weiterhin an ihrem Sparkurs festhalten wollen. Eine Erklärung, nach welchen Kriterien pax christi in den Augen der Deutschen Bischofskonferenz nicht […]
Im Zusammenhang mit der aktuellen Abschaltdebatte um das älteste französische AKW, hat der Fessenheimer Bürgermeister Claude Brender jetzt den Bau eines neuen Atomkraftwerks in die Debatte eingebracht und damit eine rege Diskussion ausgelöst. Nach Ansicht von BUND-Geschäftsführer Axel Mayer ist ein Neubau von AKW aber nur noch dort möglich, wo der Atomfilz stark ist, wo […]
Die Abschottung der EU ist keinen Deut besser als die Mauer, die US-Präsident Trump an der Grenze zu Mexiko errichten will. Von Ramona Lenz Trumps Beschluss, eine 1.600 Kilometer lange und 15 Meter hohe Mauer an der Grenze der USA zu Mexiko zu bauen und die Einreise von Staatsangehörigen aus Jemen, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, […]
Afrikanische Organisationen kritisieren die Abschottung Europas und die Willfährigkeit der eigenen Regierungen. Von Christian Jakob So viel Aufmerksamkeit bekam Afrika nicht mal während der Ebola-Krise . Ein regelrechter Diplomatiemarathon spielte sich im Herbst dieses Jahres zwischen Europa und einer Reihe subsaharischer Staaten ab. Die Präsidenten von Mali, Äthiopien, Tschad, Niger, Nigeria, Eritrea, Sudan, sonst meist […]
Offener Brief der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ an die Bundeswirtschaftsministerin Sehr geehrte Frau Zypries, wir gratulieren Ihnen zur Übernahme des Bundeswirtschaftsministeriums! Als Ministerin sind Sie jetzt federführend für die Genehmigung des Exportes von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern verantwortlich. „Immer mehr Waffen und Rüstungsgüter werden von Deutschland aus exportiert – auch an sehr […]
Die Verdrängung des Holocausts darf nicht gelingen: über deutsche Erinnerungskultur Von Michael Jäger Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, ist nicht der Erste, der das Berliner Holocaust-Denkmal als „Denkmal der Schande“ sieht. Der Schriftsteller Martin Walser hat sich 1998 derselben Worte bedient. Dennoch haben sich beide ganz verschieden geäußert. Zubilligen könnte man […]
Von Franz Alt – Kommentar Viele hatten gedacht: So schlimm wird es schon nicht werden. Der Großmaul-Wahlkämpfer Donald Trump muss sich halt austoben, aber wenn er erst mal gewählt ist, wird er sich schon präsidial mäßigen. Die US-Verfassung und seine eigene Partei würden ihm Zügel anlegen. Aber schon die erste Trump-Woche war ein Albtraum: Die […]
Von Uri Avnery ICH WUSSTE doch, dass er mich an jemanden erinnert, aber ich wusste nicht genau, an wen. Wer war es doch gleich noch, der sich mit solcher Kraft auf die Brust trommelte? Dann fiel es mir wieder ein. Es war der Held eines Films, der produziert wurde, als ich zehn Jahre alt war: […]
Weltuntergangsuhr vorgestellt Nach der Wahl von Donald Trump als neuem US-Präsident haben die Wissenschaftler der „Bulletin of Atomic Scientists“ (BAS) entschieden: Die Gefahr eines Weltuntergangs ist gestiegen, vor allem aufgrund von Atomwaffen und dem Klimawandel. Seit Anfang 2015 stand die so genannte Weltuntergangsuhr (englisch: Doomsday Clock) bei drei Minuten vor Zwölf. Diese Uhr soll zeigen, […]
Aus dem wissenschaftlichen Beirat von attac Deutschland Wir möchten vorausschicken: Erstens ist uns nicht verborgen geblieben, dass Russland und Iran, die auf der Seite des Assad-Regimes in den Krieg eingetreten sind, ihre eigenen Interessen und strategischen Ziele verfolgen. Zweitens haben wir den Gewalteinsatz und die frühzeitige Einmischung ausländischer Staaten in den innersyrischen Konflikt von Beginn […]
Zur Studie von Dagmar Pöpping über evangelische und katholische „Kriegspfarrer an der Ostfront“ 1941-1945 Von Peter Bürger „Wie der Offizier muss auch der Kriegspfarrer stets beispielgebend in und außer Dienst vorangehen. Vaterlandsliebe, nationalsozialistische Einstellung und lebendiges Eingehen auf die großen Zeitereignisse dieses Krieges sind selbstverständliche Voraussetzungen.“ (Karl Edelmann, Chef der Amtsgruppe Ersatz und Heerwesen im […]
pax christi fordert Neuansatz für israelisch-palästinensischen Friedensprozess Obwohl der UN-Sicherheitsrat den Bau israelischer Siedlungen im besetzten Gebiet untersagt hat, hat Israel angekündigt, dort 2.500 neue Wohnungen zu errichten. 566 Wohnungen sollen allein im völkerrechtswidrig annektierten Ost-Jerusalem gebaut werden. Die Nahost-Kommission der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi fordert die Bundesregierung und die EU auf, dies nicht […]