Aktive Einschränkungen
856 Treffer · Suche aus dem Jahr 2017 · Seite 39 von 43
Auf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz ist die neue US-Regierung erkennbar auf Präsenz bedacht. Wie sehr wird sie auf den Präsidenten festgelegt sein? Von Lutz Herden Nichts ist klar, weder die Russland- noch die China-Politik der neuen US-Regierung noch das Verhältnis zur NATO, zur EU oder zur UNO. Verbale Kraftakte ersetzen weder Kausalitäten noch Entscheidungen. Allein […]
Im vergangenen Jahr sind knapp 600.000 afghanische Flüchtlinge aus Pakistan zurückgekehrt – viele von ihnen unfreiwillig. Dazu kommt die ohnehin schon hohe Zahl an Binnenflüchtlingen im Land: Die humanitäre Krise droht sich zu verschlimmern. Human Rights Watch kritisiert das Verhalten des UNHCR in Pakistan. Knapp 2,5 Millionen afghanische Flüchtlinge lebten Ende 2015 in Pakistan – […]
Widerstand gegen CETA geht weiter im Ratifizierungsprozess Das Europaparlament hat dem geplanten EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA am 15.02.2017 mehrheitlich zugestimmt. Damit haben die Abgeordneten indirekt auch den Startschuss gegeben dafür, dass Teile des Abkommens bereits vor der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig angewendet werden. Dazu sagt Roland Süß, Handelsexperte von Attac Deutschland und derzeit in Straßburg: […]
Die Ungleichheit hat ein geradezu absurdes Ausmaß erreicht. Wenn wir nicht endlich umsteuern, ist die Demokratie in Gefahr Von Michael Krätke Pünktlich zum Auftakt des alljährlichen Klassentreffens der globalen Eliten in Davos legte die Organisation Oxfam ihren Bericht zur Lage der Weltwirtschaft: Wie im Vorjahr steht die globale soziale Ungleichheit im Zentrum. Die ist seit […]
Tamar Alon und Tamar Ze’evi zum fünften Mal verurteilt Am 7. Februar wurden in Israel drei Kriegsdienstverweigerinnen zu mehrwöchigen Haftstrafen verurteilt. Tamar Alon und Tamar Ze’evi sind damit bereits zum fünften Mal verurteilt worden. Connection e.V. protestierte heute bei der israelischen Regierung gegen die Verurteilungen, forderte ihre unverzügliche Freilassung und die Anerkennung des Menschenrechts auf […]
Von Jürgen Klute Die Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten hat einen regelrechten Hype zugunsten der SPD in den Umfragen ausgelöst. Nicht nur die CDU und AfD haben Stimmeneinbußen hinnehmen müssen, auch Grüne und Linke verzeichnen in einem Teil der aktuellen Umfragen Stimmenverluste. Es ist also kein Zufall, dass Oskar Lafontaine sich mit einem Interview […]
PRO ASYL: Lager in Tunesien werden Zonen der organisierten Verantwortungslosigkeit sein Beim heutigen Treffen in Berlin will Bundeskanzlerin Merkel mit dem tunesischen Premier Youssef Chahed über den Bau von „Auffanglagern“ in Tunesien beraten. Was die Kanzlerin „Auffanglager“ nennt, wird für die meisten die Endstation sein. Das Schutzbedürfnis der Betroffenen würde kaum eine Rolle spielen. Tunesien […]
Von Franz Alt – Kommentar Den Dezember 2016 empfanden viele Chinesen als den schlimmsten Monat seit langem. Allein aus der Hauptstadt Peking flohen Zehntausende vor dem Smog. Die Schadstoffbelastung lag um mehr als das Zwanzigfache über den Grenzwerten. Jedes Jahr sterben in China weit über eine Million Menschen durch überhöhte Feinstaubwerte in der Luft. Das […]
„Es gibt kein palästinensisches Territorium“, sagt Max Singer, einer der prominentesten Vordenker Israelischer Strategie. Von Christian Müller Er ist wahrlich kein Nobody. Max Singer studierte an der Harvard University in Cambridge / Massachusetts USA und holte sich dort den Doctor of Jurisprudence. 1961 gründete er zusammen mit Herman Kahn , dem damals international wohl bekanntesten […]
Von Roland Rottenfußer und Monika Herz Der Blick des Jünglings im Priesterornat bohrte sich mit vorwurfsvoller Eindringlichkeit in meinen. „Christi Blut, für dich vergossen!“, intonierte er in einem Tonfall, der keinen Zweifel zuließ, dass es ihm ernst war. Bitter ernst. Ich war noch recht jung, als ich jenes Abendmahl nahm, frisch konfirmiert. Ich weiß noch, […]
Von Tobias Pflüger Traditionell findet an einem der ersten Wochenenden des Februar die so genannte Sicherheitskonferenz in München statt. Die Sicherheitskonferenz hat sich aus der Wehrkundetagung entwickelt und ist zum Stelldichein der Mächtigen und Regierenden dieser Welt geworden. Dort wird – schwerpunktmäßig aus der Sicht der westlichen Regierungen – Geo- und Militärpolitik diskutiert. Die Sicherheitskonferenz […]
PRO ASYL hat erhebliche Bedenken gegen das beim gestrigen Treffen zwischen Bund und Ländern beschlossene Maßnahmenpaket für eine schärfere Abschiebepolitik . „Deutschland soll sich vom Aufnahmeland zum Abschiebeland entwickeln“, warnt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Es irritiere, dass ein solch weitreichender Beschluss der Ministerpräsidenten ohne ausführliche öffentliche Diskussion, ohne Beteiligung der gewählten Abgeordneten in […]
Von Uri Avnery AUF MEINEN letzten Artikel hin, in dem ich schrieb, dass die Araber nach der Teilungs-Resolution der UN den Krieg von 1948 angefangen hätten, bekam ich einige wütende Mitteilungen. Die Schreiber, die (vermute ich) nach den Ereignissen geboren sind, beschuldigen die Zionisten, sie hätten den Krieg angefangen, um die arabische Bevölkerung zu vertreiben. […]
Seit Ende des Jahres 2016 werden unter Federführung des Bundesinnenministeriums Sammelabschiebungen nach Afghanistan durchgeführt. Dies ist der bisherige traurige Höhepunkt einer Politik, die nach den „Trains of Hope“ im Sommer 2015 ein immer hässlicheres Gesicht zeigt. Eine Symbolpolitik, die Geflüchtete abschrecken und die rechte Politik beruhigen soll. Am 11.2.2017 gehen Menschen aus über 10 Bundesländern […]
Die Abkehr der Afrikanischen Union vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag würde seine Legitimität wie nie in Frage stellen. Die Schuld daran aber tragen andere Von Sabine Kebir Vor Tagen gab es ein Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba, auf dem Marokko, das wegen seiner Quasi-Annexion der Westsahara bisher ausgeschlossen war, wieder aufgenommen […]
PRO ASYL: Flächendeckende staatliche Rückkehrberatung soll Asylsuchende noch vor Beginn des Verfahrens entmutigen Die in Teilen erst am 8. Februar bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung für eine mit den Ländern zu vereinbarende „Rückkehrpolitik“ stellen nach Auffassung von PRO ASYL nichts anderes dar, als den Versuch, eine große Zahl von Abschiebungen und erzwungenen freiwilligen Ausreisen in […]
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich im vergangenen Jahr nochmal verschlechtert, so der Jahresbericht der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA). Mit 11.418 zivilen Opfern der Kampfhandlungen ist ein trauriger Rekordwert erreicht. Erneut zeigt sich, wie unverantwortlich der Beginn von Abschiebungen nach Afghanistan ist. 3.498 Tote, 7.920 Verletzte – insgesamt 11.418 Opfer hat die […]
Steve Bannon, das Hirn der Trump-Präsidentschaft in den USA, hat Krieg im Sinn. Von Redaktion Infosperber Martin Luther hatte recht, man soll den Leuten aufs Maul schauen. Worte, auch gelogene, verraten Absichten oder zumindest Vorstellungswelten. So gesehen ist bedeutsam, was US-Präsident Donald Trump dem mexikanischen Kollegen Peña Nieto am Telefon gesagt haben soll: Er werde […]
Von Thomas Nowotny „Ich dachte, ich hätte mich nach vielen Jahren an den Umgang mit Abgeschobenen gewöhnt und wäre von diesen Fällen nicht mehr so stark betroffen. Shams hat mich heute eines Besseren belehrt…“ Das schrieb Abdul Ghafoor, Direktor der AMASO (Afghanistan Migrants Advice & Support Organisation) nach seiner ersten Begegnung mit Shams Ahmadi am […]
Nach Jahren der Sanktionen floriert der Handel mit Myanmar (ehemals Burma) wieder. Niedrige Löhne und günstige wirtschaftliche Rahmenbedingungen ziehen die Bekleidungsproduktion nach Myanmar. Zahlreiche europäische Marken, darunter bekannte Größen wie H&M, C&A und Primark, machen mit bei diesem „race to the bottom“. Das niederländische „Centre for Research on Multinational Corporations“ (SOMO) legt in einem neuen […]