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626 Treffer · Suche aus dem Jahr 2016 · Seite 5 von 32
Die Anhänger von Bernie Sanders glauben, ihr Favorit hätte gegen Donald Trump nicht verloren Von Konrad Ege In der alternativen Realität würden kritische Zeitgenossen jetzt wohl klagen, die designierte Präsidentin Hillary Clinton fülle ihr Kabinett wie befürchtet mit Machern aus der Wall Street. Im Außenministerium dominierten Neocons, die Amerika auf einen permanenten Kriegskurs führen. Wikileaks-Aufklärer […]
Flüchtlingsrat kritisiert Vorstoß des Innenministers – AfD treibt CDU und SPD vor sich her Mehr Abschiebungen – auch nach Afghanistan -, Kürzung von Sozialleistungen unter dem Existenzminimum, Auffanglager außerhalb Europas, noch mehr Abschottung – so lauten einige Kernpunkte eines Positionspapiers, das Innenminister Thomas Strobl dem Bundesparteitag der CDU vorlegen will. „Weniger als ein Jahr vor […]
Assads Armee kontrolliert offenbar einen wichtigen Stadtteil der Stadt im Osten. Eine faktische Dreiteilung des Landes wird wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach In Aleppo geraten die syrischen Rebellen immer mehr in die Defensive: Die Regierungsarmee eroberte am Montag einen strategisch besonders wichtigen Stadtteil im Osten, wie staatliche Medien und die oppositionsnahe Beobachterstelle für Menschenrechte übereinstimmend mitteilten. […]
Von Hans-Josef Fell Gestern hat eine deutliche Mehrheit der Schweizer ein von den Grünen initiiertes Volksbegehren abgelehnt, welches die Laufzeit der Schweizer Atomkraftwerke auf 45 Jahre begrenzen sollte. Bisher hatte die Schweizer Regierung nach Fukushima zwar einen Atomausstieg beschlossen, ihn aber ohne Datum belegt, was im Klartext heißt, dass es eben doch kein Atomausstieg ist, […]
Entgegen den Umfragen stimmen 55 Prozent gegen eine frühere AKW-Abschaltung. Deutliche Unterschiede gibt es zwischen den Landesteilen. Von Andreas Zumach Rund 55 Prozent der Stimmberechtigten in der Schweiz haben am Sonntag gegen eine von den Grünen eingebrachte und von Umweltverbänden unterstützte Initiative gestimmt. Sie sah die Abschaltung der fünf Schweizer Atommeiler nach maximal 45 Jahren […]
Von Franz Alt – Kommentar In der EU sterben jedes Jahr beinahe eine halbe Million Menschen durch Schadstoffe in der Luft. Feinstaub ist verantwortlich für Asthma und Lungenkrebs. Doch die Europapolitik, die Bundespolitik und auch die Kommunen zeigen sich als unfähig, die Gesundheit ihrer Bürger besser zu schützen. Die Bürger sind auch oft Autofahrer und […]
Von Jennifer Pross Die Mehrheit der Menschen in Deutschland spricht sich nach wie vor für die Aufnahme von Flüchtlingen aus. Die Stimmung gegenüber Schutzsuchenden ist damit besser als oft angenommen. Das zeigt die neue „Mitte“-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Doch die Gesellschaft ist gespalten – in eine weltoffene Mehrheit und eine kleine, aber laute Minderheit, die menschenfeindliche […]
Von Otfried Nassauer Hinter verschlossen Türen diskutieren deutsche und israelische Regierungsvertreter offenbar über einen Milliardendeal. Israel plant, zwei oder drei weitere U-Boote aus Deutschland zu beschaffen. Es geht um moderne Boote der Dolphin-II-Klasse, die mit einem von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb ausgerüstet sind. Eine erste Vereinbarung zwischen beiden Staaten soll angeblich bereits Anfang November unterzeichnet […]
Von Uri Avnery Der erste Muezzin stand während des Exils des Propheten aus Mekka auf dem Dach von dessen Haus in Medina und rief die Gläubigen zum Gebet. Er ging auch die Straßen entlang und tat dort dasselbe. Als der Islam zu einer etablierten Religion wurde, wurden Minarette gebaut. Ursprünglich war ihr Zweck, die Moschee […]
Am 10.11.2016 hielt Prof. Dr. Rolf Verleger, Vorsitzender des Bündnisses zur Beendigung der israelischen Besatzung, auf Einladung von Cafe Palestine an der Universität Freiburg einen Vortrag zum Thema „Ist der Einsatz für Menschenrechte in Palästina antisemitisch?“ Vor Beginn der Veranstaltung legten zwei junge Männer ein paar Flugblätter aus. In dem anonymen Pamphlet des „Referats gegen […]
Die von Regierung und FARC-Guerilla für den 24.11. angekündigte Unterzeichnung des überarbeiteten Friedensabkommens in Kolumbien ist ein dringend erwarteter Schritt. kolko – Menschenrechte für Kolumbien e.V. und pax christi begrüßen die Einigung und weisen gleichzeitig auf zahlreiche Attentate und Morde an Aktivist*innen in den vergangenen Tagen hin. „Wir sind erleichtert, dass das neue Abkommen steht. […]
Die Geisterfahrt bei CETA ist keine Momentaufnahme. Sie bezeugt den Zustand einer Union, die schon lange über ihre Verhältnisse lebt Von Michael Krätke „CETA ist nicht tot!“, rief die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland Anfang der Woche in Ottawa. Und Premierminister Justin Trudeau wollte den Vertrag an diesem 27. Oktober unbedingt in Brüssel unterzeichnen. Ein Scheitern […]
Von Sven Giegold Nach der Unterzeichnung des CETA-Vertrags durch den Europäischen Rat und die kanadische Regierung steht nun die Ratifizierung durch das Europaparlament an. Am Montag blockierte die EVP-Fraktion eine Debatte darüber, ob das EU-Parlament vom Europäischen Gerichtshof eine Beurteilung zur Kompatibilität des CETA-Vertrags mit den EU-Verträgen einholen sollte. Bereits am letzten Donnerstag hat die […]
In mancher Hinsicht ist Afrika der wohl reichste Kontinent der Welt: Ein Drittel der weltweiten Rohstoffvorkommen liegt hier unter der Erdoberfläche. Für die Mehrheit der Bevölkerung bedeutet dieser Reichtum allerdings weit mehr Fluch als Segen. Denn ein kriminelles Netzwerk aus zwielichtigen Händlern, internationalen Großkonzernen und kapitalistischen Freibeutern hat sich den Zugang zu den Ressourcen gesichert […]
Von Franz Alt – Kommentar 47 arme Länder des Südens haben die Weltklimakonferenz von Marrakesch zum Erfolg geführt. Die Armen zeigen den Reichen jetzt den Weg zum Klimaschutz. Dies ist der bedeutendste Beschluss der 22. Weltklimakonferenz. Bis 2050 wollen die meisten Länder Afrikas, aber auch Costa Rica, Sri Lanka, die Südsee-Inseln und Bangladesch zu 100% […]
TTIP, TTP und NAFTA könnten sich erledigt haben, wenn Donald Trump Strafzölle und Einfuhrsperren verhängt Von Michael Krätke Donald Trump macht den Trump im Porzellanladen der Weltwirtschaft. Wahlkämpferisch hat er getönt, Millionen von Jobs zurück in die USA zu holen, die Chinesen, Inder, Mexikaner und Europäer den Amerikanern gestohlen hätten. „China vergewaltigt unser Land“, mit […]
Von Uri Avnery DER ERSTE Schreck ist vorüber. Der künftige Präsident: Trump. Allmählich gewöhne ich mich an den Klang dieser Worte. Wir betreten eine Ära vollkommener Unsicherheit. Wir Israelis und die ganze Welt. Vom Schuhputzer bis zum Staatsoberhaupt. Niemand weiß etwas. ABER ZUERST müssen wir uns von Barack Obama verabschieden. Ehrlich gesagt, ich mag ihn. […]
Großbritannien hält wegen der Modernisierung von Atomwaffen weiter an AKW-Projekten fest Von Hans-Josef Fell Es zeigt sich zunehmend, dass nicht nur AKW-Planungen und -Neubauten wie Hinkley Point, Flamanville und Oikiluto in finanziellen Schwierigkeiten sind. Auch längst abgeschriebenen AKW, wie die in der Schweiz stehenden Kraftwerke von Alpiq, stehen vor dem finanziellen Aus. Es will sie […]
Aus der NATO-Ausbildungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan wird zusehends ein Kampfeinsatz. Die Taliban reagieren mit Operationen wie gegen die US-Basis Bagram Von Lutz Herden Eine der Zitadellen des Gegners zu treffen, ist seit jeher ein begehrtes Ziel von Aufständischen. Der Vietcong erschütterte zwischen Januar und Juni 1968 mit der Schlacht um den als uneinnehmbar geltenden […]
Connection e.V. und PRO ASYL: Eindruck der Voreingenommenheit im Asylverfahren Die Klage gegen den ablehnenden Bescheid im Verfahren des US-Deserteurs André Shepherd wurde in der heute veröffentlichten Entscheidung des Verwaltungsgerichtes abgewiesen. In einer fünfstündigen Verhandlung hatte das Verwaltungsgericht gestern unter Beachtung eines Grundsatzentscheides des Europäischen Gerichtshofes den Fall überprüft. Es stellte sich heraus, dass die […]