Aktive Einschränkungen
38 Treffer · Suche zu UNO aus dem Jahr 2016 · Seite 1 von 2
Zum Heiligabend (deutscher Zeit) hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York beschlossen, ab März kommenden Jahres offiziell über ein Atomwaffenverbot zu verhandeln. Damit setzt sie einen politischen Kontrapunkt zu den Ankündigungen Russlands und der USA in den vergangenen Tagen, nuklear aufzurüsten. Mit 113 Stimmen machte die Mehrheit der Staatengemeinschaft den Weg frei für […]
Andreas Zumach über die UNO und Beweiserhebung im Syrien-Konflikt Von Andreas Zumach Die Resolution der UNO-Generalversammlung zur Sammlung von Beweisen für die im Syrienkonflikt verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit ist ein wichtiges politisches Signal gegen die Straflosigkeit. Zugleich ist der Beschluss ein schon lange überfälliger Schritt zur Emanzipation der Generalversammlung von dem im […]
Der UNO-Sicherheitsrat hat eine Syrienresolution verabschiedet. Die ist aber vor allem ein Versuch, das Gesicht zu wahren – und der misslingt. Kommentar Von Andreas Zumach – Kommentar Die am Montag verabschiedete Syrienresolution des UNO-Sicherheitsrates, Beobachter ins weitgehend zerstörte und menschenleere Ost-Aleppo zu entsenden, ist vor allem eines: der Versuch seiner fünf ständigen, vetoberechtigten Mitglieder, in […]
Der Sicherheitsrat verabschiedet eine Resolution zum Zivilistenschutz. Russland verzichtet auf ein Veto. Wer die Resolution durchsetzt, bleibt unklar. Von Andreas Zumach Der UN-Sicherheitsrat hat am Montag einstimmig die Entsendung von Beobachtern beschlossen, die die weitere Evakuierung von Zivilisten aus Aleppo sowie eine ungehinderte humanitäre Versorgung aller notleidenden Menschen überwachen sollen. Zudem sollen sie alle Zivilisten […]
UN-Klimakonferenz (COP22) Marokko: Siemens-Windkraftanlagen stören UN-Friedensprozess im Westsaharakonflikt / Bericht „Windige Geschäfte – Was Marokko und Siemens bei der COP22-Klimakonferenz in Marrakesch verheimlichen wollen“ Anlässlich der Weltklimakonferenz in Marrakesch (7.-18.11.2016) kritisieren Western Sahara Resource Watch (WSRW) und medico international das marokkanische Programm zum Ausbau erneuerbarer Energien als Hindernis für den UN-Friedensprozess in der Westsahara. Die […]
Eine große Mehrheit der UN-Mitglieder sprach sich für eine Konferenz aus, die eine Ächtung und Abschaffung der Atomwaffen zum Ziel hat. Von Andreas Zumach 71 Jahre nach dem ersten verheerenden Einsatz von Atomwaffen gegen die japanischen Städte Hiroschima und Nagasaki hat die UNO-Vollversammlung in einer historischen Entscheidung mit großer Mehrheit die Aufnahme von Verhandlungen über […]
Andreas Zumach über das US-Nein zum Atomwaffenverbot Als erster Präsident in der Geschichte der USA seit den verheerenden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki hatte Barack Obama in einer Rede zu Beginn seiner Amtszeit 2009 die „Vision einer atomwaffenfreien Welt“ formuliert. Auch deshalb erhielt er den Friedensnobelpreis. Wie unverdient diese Auszeichnung war, beweist Obama zum Ende […]
USA wollen verhindern, dass die UN-Generalversammlung ein Verbot von Atomwaffen beschließt Von Andreas Zumach Am Donnerstag oder Freitag wird die UN-Generalversammlung darüber abstimmen, ob formale Verhandlungen über ein Abkommen zum weltweiten Verbot von Atomwaffen beginnen sollen. Das bereitet den USA größte Sorgen. In einem vertraulichen Brief, der der taz vorliegt, hat die US-Regierung ihre militärischen […]
Nach dem Ende der Feuerpause in Aleppo kommt es wieder zu Kämpfen. Ban Ki Moon fordert ein Eingreifen der UN-Generalversammlung. Von Andreas Zumach Angesichts der Handlungsunfähigkeit des UNO-Sicherheitsrates im Syrienkonflikt und der fortgesetzten Blockade humanitärer Hilfslieferungen selbst während der jüngsten, am Samstagabend beendeten Waffenruhe in Aleppo mehren sich die Stimmen für ein Eingreifen der Generalversammlung. […]
Von Werner Gebert Innerhalb der Ökumenischen Bewegung gibt es unterschiedliche Beurteilungen der SDGs (Sustainable Development Goals). Viele ökumenische Basisgruppen freuen sich darüber, dass die Politik ökumenische Erkenntnisse und Forderungen aufgenommen hat. Dagegen neigen kompromisslose Linke, die angeblich das Rad längst erfunden haben, dazu, das 38-Seiten-Papier der Vereinten Nationen als übles Machwerk zur Täuschung Gutwilliger in […]
Die Gespräche zwischen Russland und den USA haben nichts gebracht. Die Blockade ließe sich aber durch die UN- Generalversammlung überwinden. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Lausanner Gespräche haben nichts gebracht für eine Waffenruhe in Syrien. Sie verharrten weitgehend in gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen den USA und Russland. Sanktionen gegen Russland, um die sich Kanzlerin Merkel […]
Von Andreas Zumach Werden die Syrien-Gespräche der Außenminister Russlands, der USA, Irans, Saudi-Arabiens und der Türkei zu einer Deeskalation führen? Im 50 Kilometer westlich von Lausanne gelegenen Europäischen Hauptquartier der UNO in Genf macht sich niemand Illusionen. Einige der UNO-Vertreter hegen die Hoffnung, dass das Lausanner Treffen zumindest eine kurze Feuerpause für die besonders heftig […]
Technisch lassen sich Nuklearsprengköpfe recht leicht vernichten – es braucht nur den politischen Willen Von Michael Schulze von Glaßer Die Erde hat gebebt auf der koreanischen Halbinsel. Am 9. September testete Nordkorea seine fünfte Atombombe und die Welt horchte auf. Laut nordkoreanischen Staatsmedien war der Test „erfolgreich“. Südkorea berief seinen Nationalen Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung […]
Washington hat die gemeinsamen Gespräche über Syrien beendet. Die russische Regierung fühlt sich nicht mehr an Abrüstungsabkommen gebunden. Von Andreas Zumach Der Ton gegenseitiger Vorwürfe zwischen Washington und Moskau hat sich noch einmal erheblich verschärft. Die USA erklärten ihre Gesprächsbemühungen mit Russland über eine Waffenruhe in Syrien am Montag offiziell für beendet. Mit der Begründung […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Ja, die Forderung nach einer Flugverbotszone über Syrien ist richtig. Nicht nur um die in Aleppo und anderswo bombardierten Menschen zu retten und endlich dringend benötigte humanitäre Hilfe in die – überwiegend von Regierungstruppen – belagerten Städte zu bringen. Ohne Flugverbotszone wird es auch keinen funktionierenden Waffenstillstand geben und keine […]
Ein Bündnis aus kirchlichen Organisationen, Menschenrechtsgruppen, entwicklungspolitischen Initiativen und Umweltverbänden appelliert an die Bundesregierung, die Verhandlungen über ein Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen nicht länger zu boykottieren. Die nächste Verhandlungsrunde findet vom 24. – 28. Oktober beim UN-Menschenrechtsrat in Genf statt. Die Vereinigten Staaten, Japan und die EU haben ihre Mitwirkung bislang verweigert. […]
Andreas Zumach über Obamas Rede vor der UN „Selbst die seltene Weltmacht USA kann die drängenden Krisen nicht alleine bewältigen.“ Mit diesem Satz in seiner letzten Rede vor der UNO-Generalversammlung hat der scheidende US-Präsident Barack Obama versucht, der veränderten Rolle seines Landes Rechnung zu tragen. Bereits seit Ende des Kalten Krieges und noch einmal verstärkt […]
Ob Flüchtlinge oder Syrien – auf der Generalversammlung ist die Stimmung schlecht Von Andreas Zumach Das weltweite Flüchtlingsproblem, der Syrienkrieg und der Klimawandel sind die Hauptthemen der diesjährigen 71. Generaldebatte der UN-Vollversammlung, zu der ab Montag zahlreiche Staats- und Regierungschefs der 193 Mitgliedsstaaten in New York erwartet werden. Konkrete und verbindliche Beschlüsse sind allerdings angesichts […]
Wer noch nicht überzeugt war von der Machtlosigkeit der UNO, ist es jetzt. In Syrien demonstrieren die USA und Russland ihre Unfähigkeit. Von Andreas Zumach – Kommentar Globales Chaos, machtlose UNO – diese Wahrnehmung ist angesichts der in den letzten Jahren eskalierenden Krisen und Gewaltkonflikte bereits weit verbreitet. Durch die diese Woche beginnende Vollversammlung der […]
In einer Rede ruft Seid Ra’ad al-Hussein zum Aufstehen gegen Rechtspopulisten auf. Sie kämpften mit Halbwahrheiten um Verunsicherte. Von Andreas Zumach „Ich bin zornig!“ Mit einer für hohe UNO-Funktionäre außergewöhnlich scharfen Rede hat sich der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Seid Ra’ad al-Hussein, gegen rechtspopulistische Demagogen gewandt – deren propagandistisches Vorgehen und Kommunikationsformen er […]