Aktive Einschränkungen
34 Treffer · Suche zu NATO aus dem Jahr 2016 · Seite 1 von 2
Von Rolf Gössner „Mit ihrem herausragenden Engagement lenken die zivile Seenotrettungsinitiative SOS Méditerranée zur Rettung Flüchtender im Mittelmeer und der Dokumentarfotograf Kai Wiedenhöfer den Blick der Öffentlichkeit auf die oftmals verzweifelte Lage von Geflüchteten, auf die tragischen und tödlichen Folgen der Flucht- und Migrationspolitik der EU und ihrer Mitgliedstaaten sowie auf die Ursachen von Flucht […]
Manuskript der Rede von Christoph Marischka bei der Demo gegen die Mandatsverlängerung der Bundeswehr am 10.12.2016 in Stuttgart Von Christoph Marischka Liebe Freundinnen und Freunde, wir demonstrieren ja hier und heute gegen die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr. Neben Afghanistan, Syrien und Irak und dem Libanon finden fast alle offiziellen Einsätze der Bundeswehr auf dem afrikanischen Kontinent […]
Von Mohssen Massarrat – Kommentar Die deutsche Verteidigungsministerin, Frau von der Leyen, ist in letzter Zeit regelrecht aus dem Häuschen. In jedem Interview verkündet sie mit fröhlicher Mine, „es ist jetzt ganz klar, wir müssen die Verteidigungsausgaben erhöhen.“ Tatsächlich kann sie jetzt mit machtvollen Argumenten aus den USA im Gepäck in Merkels Kabinett um einen […]
Die Staaten der beiden Organisationen verkaufen die vereinbarte engere Kooperation als Errungenschaft. Doch das ist eine Irreführung. Von Andreas Zumach – Kommentar Als „Meilenstein“ verkaufen Vertreter von Nato und EU die am Dienstag in Brüssel vereinbarte „enge Kooperation zwischen den beiden Organisationen“. Doch diese Sprachregelung ist eine Irreführung der Öffentlichkeit. Denn von den je 28 […]
Der deutsch-afghanische Rechtsanwalt Karim Popal vertritt weiterhin die Familien jener Menschen, die durch den Befehl eines deutschen Obersts im Jahr 2009 in Kunduz getötet wurden. Hoffnung auf Gerechtigkeit sieht er jedoch kaum. Hierfür macht er vor allem die NATO verantwortlich, in deren Interesse laut Popal mittlerweile auch die Justiz agiert. Emran Feroz unterhielt sich mit […]
Aus der NATO-Ausbildungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan wird zusehends ein Kampfeinsatz. Die Taliban reagieren mit Operationen wie gegen die US-Basis Bagram Von Lutz Herden Eine der Zitadellen des Gegners zu treffen, ist seit jeher ein begehrtes Ziel von Aufständischen. Der Vietcong erschütterte zwischen Januar und Juni 1968 mit der Schlacht um den als uneinnehmbar geltenden […]
Von Emran Feroz Es gibt manche Schlagzeilen, die jedes Jahr, nicht selten um dieselbe Zeit, immer wieder auftauchen. Eine davon ist jene um den rekordverdächtigen Opiumanbau in Afghanistan. Seit fünfzehn Jahren wird das Thema jährlich aufgerollt. Die neuesten UN-Zahlen werden genannt und die bösen Buben – in diesem Fall wie gewohnt die Taliban – für […]
Der Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im syrischen Krieg wird die NATO mehr in den Konflikt ziehen, statt ihn zu bremsen Von Michael Jäger Der Beschluss zur Ausweitung der AWACS-Flüge im Nahen Osten wurde vom Bundeskabinett schon gefasst, in der nächsten Woche wird voraussichtlich der Bundestag zustimmen. Es ist ein gefährlicher Eskalationsschritt, mit dem die Bundeswehr noch […]
Von Christoph Marischka Die NATO steigt tiefer in den syrischen Bürgerkrieg ein. Nach Medienberichten begann die NATO bereits am 20.Oktober (erneut) mit Aufklärungsflügen durch die bündniseigenen AWACS-Flugzeuge, die auch als fliegende Leitstellen für den Luftkampf verwendet werden können. Hierfür wurde eines dieser Aufklärungsflugzeuge, dessen Besatzung normalerweise einen Bundeswehr-Anteil hat, zuvor vom deutschen Stützpunkt Geilenkirchen in […]
Eine große Mehrheit der UN-Mitglieder sprach sich für eine Konferenz aus, die eine Ächtung und Abschaffung der Atomwaffen zum Ziel hat. Von Andreas Zumach 71 Jahre nach dem ersten verheerenden Einsatz von Atomwaffen gegen die japanischen Städte Hiroschima und Nagasaki hat die UNO-Vollversammlung in einer historischen Entscheidung mit großer Mehrheit die Aufnahme von Verhandlungen über […]
Andreas Zumach über die Aufrüstung der Nato-Staaten in Osteuropa Die Maßnahmen der Nato rücken den Konflikt mit Russland in immer gefährlichere Nähe zu einer direkten militärischen Konfrontation. Man darf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die fortgesetzte hybride Kriegsführung Russlands in der Ostukraine weder zu einer legitimen Sezession verklären noch durch Verweise auf westliche Völkerrechtsverstöße […]
Andreas Zumach über das US-Nein zum Atomwaffenverbot Als erster Präsident in der Geschichte der USA seit den verheerenden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki hatte Barack Obama in einer Rede zu Beginn seiner Amtszeit 2009 die „Vision einer atomwaffenfreien Welt“ formuliert. Auch deshalb erhielt er den Friedensnobelpreis. Wie unverdient diese Auszeichnung war, beweist Obama zum Ende […]
USA wollen verhindern, dass die UN-Generalversammlung ein Verbot von Atomwaffen beschließt Von Andreas Zumach Am Donnerstag oder Freitag wird die UN-Generalversammlung darüber abstimmen, ob formale Verhandlungen über ein Abkommen zum weltweiten Verbot von Atomwaffen beginnen sollen. Das bereitet den USA größte Sorgen. In einem vertraulichen Brief, der der taz vorliegt, hat die US-Regierung ihre militärischen […]
„Urgent Action Days“ sollen Parlamentarier*innen zum Nein bewegen Anlässlich der morgigen ersten Lesung zur Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien kündigt die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ breiten gesellschaftlichen Widerstand an. Am 10. November 2016, bei der endgültigen Abstimmung im Bundestag sollen möglichst viele MdBs gegen eine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien […]
Der Vorstoß von Außenminister Steinmeier ist richtig. Aber er bedient sich der falschen Mittel, um auch Erfolg zu haben Von Daniela Dahn Was kann es für einen Außenminister Löblicheres geben, als sich für friedliche Zusammenarbeit einzusetzen. Frank-Walter Steinmeier ist ein besonnener Mann, die neue Initiative reiht sich ein in seine zähen Bemühungen um Konfliktlösungen, von […]
In Teilen der Friedensbewegung mangelt es bislang an Glaubwürdigkeit, insbesondere im Hinblick auf den Ukrainekonflikt. Von Andreas Zumach Dieser Text basiert auf einem Vortrag, den Andreas Zumach letzten April bei einer Tagung von deutschen Friedensorganisationen in Heidelberg zur Zukunft des Pazifismus gehalten hat. 1. Aktiver Einsatz für zivile Instrumente zur Konfliktbearbeitung Oberste Priorität für Pazifistinnen […]
Die Nato hat die strategische Partnerschaft mit der Türkei schon immer über ihre Werte gestellt. Das dürfte auch weiterhin für Konfliktstoff sorgen. Von Andreas Zumach – Kommentar Wäre die Nato die „Wertegemeinschaft“, als die sie sich gerne bezeichnet, hätte die seit 1952 währende Mitgliedschaft der Türkei längst suspendiert werden müssen. Doch weder die seit 1974 […]
Von Emran Feroz Seit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der „Demokratisierungsmission“ stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. […]
IPPNW fordert Ende der nuklearen Teilhabe Zu den Jahrestagen von Hiroshima und Nagasaki ruft die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die NATO-Staaten und Russland auf, ihre Politik der nuklearen Abschreckung zu beenden, sich an der Humanitären Initiative zu beteiligen und Atomwaffen zu verbieten und abzuschaffen. Internationale VertretreterInnen der IPPNW erklären: Seit den Atombombenabwürfen der USA auf Hiroshima […]
EU und NATO tolerieren den autoritären Kurs Tayyip Erdogans. Sie wissen um die geostrategische Exklusivität der Türkei Von Lutz Herden Die politische Zügellosigkeit treibt sich in der Türkei selbst auf die Spitze. Die EU-Europäer hätten Gründe zuhauf, Tayyip Erdogan als antidemokratischen Despoten zu ächten statt länger als Partner des Westens zu achten. Warum tun sie […]