Attac: TPP bestätigt alle Befürchtungen, die auch bei TTIP bestehen Der gestern veröffentlichte Vertragstext des Transpazifischen Freihandels- und Investitionsabkommens TPP ist für die US-Bürgerrechtsorganisation Public Citizen „noch schlimmer als befürchtet.“ ( Statement / Detailanalyse ). TPP diene nur den Interessen transnationaler Konzerne und bedrohe Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards, den Datenschutz sowie den Zugang zu leistbaren […]
PRO ASYL befürchtet: Afghanen sollen schneller abgeschoben werden Der gestrige Beschluss der Großen Koalition stellt eine weitgehende Beschneidung des Zugangs zu einem fairen Asylverfahren für tausende von Menschen dar. Das neu geschaffene Eilverfahren gilt nicht nur für Flüchtlinge aus „sicheren Herkunftsstaaten“, sondern auch für Flüchtlinge mit angeblich „fehlender Mitwirkungsbereitschaft“. Diese Voraussetzung wird in der Praxis […]
Haifa 1989. Es ist die Zeit der Ersten Intifada. Seit 1987 lehnen sich meist junge Palästinenser gegen die israelische Herrschaft auf. Vor der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 lebten rund 62.500 Araber in Haifa. Die meisten palästinensischen Araber wurden durch massive Angriffe und Bombardements von Seiten Israels vertrieben, andere flohen vor der Permanenz […]
Vor 20 Jahren erschießt Igal Amir in Tel Aviv Regierungschef Yitzhak Rabin. Der Friedensprozess zwischen Israel und der PLO wird sich davon nicht mehr erholen Von Torsten Wöhlert Nur wenige Wochen vor den tödlichen Schüssen auf Yitzhak Rabin am 4. November 1995 gibt es in Washington eine denkwürdige Zeremonie. Am 28. September unterzeichnen der israelische […]
Weltweit wird sich der Bedarf an Nahrungsmitteln bis 2050 etwa verdoppeln, dabei wird besonders der Anteil tierischer Produkte stark zunehmen – das zeigt eine neue Studie des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung. Die Ernährung der Zukunft ist nicht nur für die Ernährungssicherheit von enormer Bedeutung, sondern auch für die Entwicklung der Treibhausgasemissionen aus der Landwirtschaft. Mit einer […]
Deutschland ist weltweit einer der führenden Lieferanten von Kleinwaffen und Munition. So trägt die Bundesregierung direkt zur Verschärfung von Kriegen und gewaltsam ausgetragenen Konflikten bei, eine der Hauptursachen für Flucht und Vertreibung. Kleinwaffen – wie Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre – sind weltweit für mehr Tote, Verletzte und Flüchtlinge verantwortlich als jede andere Waffenart. Durchschnittlich alle […]
PRO ASYL fordert die Bundesregierung auf, bei ihrem heutigen Spitzentreffen keine faulen Kompromisse zu schließen. „Schutzsuchende müssen den Zugang zu einem regulären Asylverfahren haben“, fordert PRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt. Bei den bisher bekannt gewordenen Vorschlägen geht es im Kern darum, Flüchtlingen den Zugang zu einem Asylverfahren zu verwehren. Das ist mit dem internationalen Flüchtlingsrecht […]
Eine Hommage an den Journalisten Albert Camus Von Henning Melber – Buchbesprechung Es gibt nur wenige Schriftsteller von Weltrang, die sich auch ähnlich erfolgreich als politisch engagierte Journalisten in die Politik einmischten und sie durch ihre Meinungsartikel aktiv mit gestalteten und belebten. George Orwell war einer der bekanntesten unter diesen, während er als Chronist im […]
Millionen von Flüchtlingen strömen nach Europa. Was bedeutet diese Völkerwanderung auf geopolitischem Niveau? Unter Führung der USA haben sich die westlichen Demokratien in den letzten 15 Jahren in einer ganzen Reihe von Ländern in der islamischen Welt und in deren innere Konflikte eingemischt, erklärt Friedensforscher Otfried Nassauer. Sei es, um den sogenannten islamistischen Terrorismus zu […]
Angela Merkel sprach sich für Geflüchtete aus und gibt sich noch immer ungewohnt haltungssicher. Warum die Kanzlerin in Europa keine Mauer bauen wird. Von Ulrike Baureithel Wenn man ein Fremder ist, hat man keine Wahl, heißt es in Jenny Erpenbecks buchpreisverdächtigem Flüchtlingsroman Gehen, ging, gegangen. Wenn man aus einem Land flieht, in dem Bürgerkrieg herrscht, […]
Von Pioniertagen in Baracken bis zum Papst im Vatikan, von den ersten Gleichungen zu den modernsten Computersimulationen – der Physiker und Politikberater Hans Joachim Schellnhuber erkundet seit drei Jahrzehnten das Menschheitsproblem Klimawandel. Forschungsbilanz, Lebensbericht, Ökomanifest: all das ist sein jetzt erscheinendes großes Buch zur Klimakrise. Als Gründer des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), das er bis […]
Die Verhandlungen bringen noch keinen Durchbruch, doch die Parteien nähern sich an. Umstritten ist, was mit Machthaber Assad passieren soll. Von Andreas Zumach Die Außenministerkonferenz zur Beendigung des Syrienkonflikts am Freitag in Wien hat Annäherungen in wichtigen Detailfragen erbracht, aber noch keinen Durchbruch. Weiterhin ungelöst sind die Modalitäten einer im Prinzip von allen Konferenzbeteiligten befürworteten […]
Fortsetzung des Artikels „Adolf, Amin und Bibi“ Von Uri Avnery EINIGE MEINER Freunde haben sich bei mir beklagt, mein letzter Artikel enthalte eine terminologische Ungenauigkeit, so hätte es jedenfalls Churchill ausgedrückt. Ich habe geschrieben, dass beim Hitler-Husseini-Treffen die Juden nicht erwähnt worden wären. Das ist eine grobe Übertreibung. Jeder, der auch nur irgendetwas über Hitler […]
Die internationale Syrien-Diplomatie kommt nicht so recht in Schwung. Für die US-Regierung ist das kein Nachteil. Sie hat sich auf ein hinhaltendes Verhandeln verlegt Von Lutz Herden Es wirkt wie ein Zeichen des Goodwill, wenn US-Außenminister John Kerry seinen russischen Kollegen Sergei Lawrow trifft, um über Syriens Zukunft zu verhandeln. Tatsächlich sind diese Gespräche für […]
Von Stefan Philipp Foto: Stefan Philipp. Am Wochenende 24./25. Oktober 2015 fand in Mannheim der Bundeskongress der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) statt. Dabei wurde unter dem Applaus der 90 Delegierten aus der ganzen Republik die DFG-VK-Ehrenmitgliedschaft an das Ehepaar Sonnhild und Ulli Thiel aus Karlsruhe verliehen. Ulli Thiel erhielt diese Würdigung posthum, er war im […]
Von Uri Avnery ES IST nicht sehr angenehm, wenn sich ernst zu nehmende Leute in aller Welt – Historiker, Psychiater, Diplomaten – fragen, ob mein Ministerpräsident vollkommen zurechnungsfähig sei. Aber genau das geschieht gerade. Und nicht nur im Ausland. Immer mehr Leute in Israel stellen sich dieselbe Frage. Alles das ist das Ergebnis eines Ereignisses. […]
Als Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie unterstützen wir den Aufruf „Für solidarische Bildung in der globalen Migrationsgesellschaft. Ein Aufruf aus Erziehungswissenschaft, Pädagogik und Sozialer Arbeit“ und empfehlen, diesen durch Unterzeichnung ebenfalls zu unterstützen. Der Aufruf, die Erstunterzeichner/innen und die Möglichkeit online zu unterschreiben ist auf der Website http://www.aufruf-fuer-solidarische-bildung.de/ zu […]
Von Andreas Buro und Jochen Scholz „Es gibt viele Nationen, die innerhalb der Globalisierung funktionieren. Das sind Staaten, die die Regeln akzeptieren. Wer die Globalisierung bekämpft, wer die Regeln zurückweist wird möglicherweise das Interesse des amerikanischen Verteidigungsministeriums auf sich ziehen.“ Pentagon Berater Thomas P.M. Barnett, taz v. 18.7.15 in einem Artikel von B. Nirumand. Im […]
Anlässlich des Weltspartags am 30. Oktober fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Banken im Rahmen der Kampagne „Atomwaffen – ein Bombengeschäft“ auf, sich aus der Finanzierung von Atomwaffentechnologie zurückzuziehen. Zehn deutsche Finanzinstitute investieren Milliarden in Firmen, die Atomwaffenkomponenten oder Trägersysteme herstellen, entwickeln oder produzieren. Deutsche Banken und Versicherungen, sowie Finanzinstitute anderer Länder, die in Deutschland […]
PRO ASYL fordert sofortiges Handeln aller EU-Staaten Angesichts der Flüchtlingskatastrophe in Europa fordert PRO ASYL ein sofortigen Handeln aller EU-Staaten und der USA. Im reichen Europa sind Schutzsuchende vor dem Winter obdachlos, medizinisch unversorgt und ohne Perspektive, Aufnahme und Schutz zu finden. Die Industriestaaten schauen der Katastrophe tatenlos zu. PRO ASYL fordert Frankreich, Großbritannien, aber […]
