Wie reagiert man auf Morde – mit weiteren Morden? Kann man das Böse bekämpfen, indem man sich ihm immer ähnlicher macht? Diese „Strategie“ hat der von den USA geführte Westen nach dem 11. September 2001 angewandt – und ist kläglich gescheitert. Schon basteln interessierte Kreise am Mythos eines „europischen 9/11?. Das bedeutet: „Nichts ist wie […]
Präsident Hollande hat eine Kriegserklärung an den IS abgegeben. Ob er damit gut beraten war, darf bezweifelt werden Von Lutz Herden Rache und Vergeltung als Raison d’être einer staatlichen Macht, die 132 Tote nicht verhindern konnte, das ist als Augenblicksreflex das Nächstliegende und Nachvollziehbare: Stärke durch Führung und Härte beweisen. Doch kann über die Demonstration […]
Frankreich sieht die Anschläge als „Kriegsakt“ des IS und will entsprechend reagieren. Doch für Terroristen gilt das Strafrecht. Von Andreas Zumach „Was sich gestern ereignet hat, ist ein Kriegsakt, und dem gegenüber muss das Land die angemessenen Entscheidungen treffen“, sagte der französische Präsident François Hollande am Samstag. Premierminister Manuel Valls erklärte: „Ja, wir sind im […]
Die Dringlichkeit für die Suche nach einer politischen Lösung in Syrien nimmt zu. Viele Punkte bleiben offen, darunter auch die Zukunft von Assad. Von Andreas Zumach Unter dem Eindruck der Terroranschläge von Paris haben sich die USA, Russland, Iran, Saudi-Arabien und 13 weitere Staaten am Wochenende in Wien schneller als erwartet auf einen Fahrplan für […]
Ökumenischer Bittgottesdienst für den Frieden zum Thema „Grenzerfahrung“ am Sonntag, 15.11.2015, um 10.15 Uhr in der kath. Kirche St. Leodegar in Gammertingen. Vorbereitung und Durchführung: Kath. Kirchengemeinde und Evang. Kirchengemeinde Gammertingen gemeinsam mit Lebenshaus Schwäbische Alb. Die Kollekte ist für die Flüchtlingsarbeit in Gammertingen bestimmt. Weitere Informationen zur Ökumenischen FriedensDekade: http://www.friedensdekade.de/
Von Jonathan Cook Ein Artikel in der australischen Publikation New Matilda über die Attacken in Paris in der vergangenen Nacht bringt es auf den Punkt – auf einen Punkt, über den niemand reden will. Was Bewohner des Westens jetzt fühlen, ist eine sehr mächtige und sehr selektive Entrüstung, die sich mit dem Leiden von Menschen […]
Erklärung von Attac Frankreich vom 14.11.2015 Nach den Massakern von Paris fühlen die Mitglieder und Unterstützer von Attac, im Einklang mit der französischen Gesellschaft, Entsetzen und Empörung über den blinden und mörderischen Hass. Attac bekundet seine volle Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen. Die am Freitagabend ermordeten Menschen wollten mit gutem Recht einfach nur […]
Immer mehr Finanzinstitute lassen die Bombe fallen Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt, dass weltweit 53 Finanzunternehmen Investitionen in die Produktion von Atomwaffen verboten oder reduziert haben. Das sind 150 Prozent mehr Banken und Versicherungen als im Vorjahr. Das ist das Ergebnis der vierten Ausgabe der Studie „Don’t Bank on the Bomb“, die die niederländische Friedensorganisation […]
Binnen 18 Monaten soll sich Syrien eine neue Verfassung geben, so ein russisches Papier. Die syrische Opposition lehnt den Vorschlag ab. Von Andreas Zumach Vor der nächsten Konferenz zur Beendigung des Syrienkonflikts am Samstag in Wien hat Russland als erster der am Konflikt beteiligten Staaten einen konkreten Vorschlag für eine politische Lösung unterbreitet. Der Vorschlag […]
Von Barbara Lochbihler Der EU-Afrika-Gipfel in Valletta ist vorüber, die Abschlussdokumente liegen vor. Barbara Lochbihler, außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert: „So vage die Ankündigungen zu Arbeitsmigration und Flüchtlingsschutz, so weitreichend die Beschlüsse zu Grenzsicherung und Rückführung: Die EU-Mitgliedstaaten haben in Valletta die Chance vertan, ihre kurzsichtige und längst gescheiterte Politik […]
Integrationspolitisches Fiasko, Bundesamt für Flüchtlinge wird kollabieren, nationalistische Egoismen werden zunehmen Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge PRO ASYL wirft dem Bundesinnenministerium vor, ein integrationspolitisches Fiasko anzurichten. Zehntausende von Flüchtlingen werden in eine monatelange Warteschleife gedrängt. Angst und Unsicherheit werden die Folge sein. Der Schlüssel für eine Integration ist Rechtssicherheit. Das wird mit dieser Entscheidung verhindert. […]
Von Johann Bauer Erfolge und Niederlagen Diskussionen über die Erfolgsbedingungen gewaltfreier Widerstandsbewegungen werden immer wieder geführt, nicht zuletzt weil prinzipielle GegnerInnen einer Festlegung auf gewaltfreie Aktionen und Strategien stets darauf verweisen, es seien ja nur besondere Umstände und glückliche Situationen gewesen, die in diesem oder jenem Fall zum Erfolg unbewaffneter, ziviler Aktionen geführt hätten. Allerdings […]
Eon ist 8 Milliarden weniger wert, als im Stresstest berechnet – Gelder für Atom-Folgekosten müssen schleunig gesichert werden Zu den Meldungen, der Energiekonzern Eon habe bei seinen Kohle- und Gaskraftwerken Wertberichtigungen von 8 Milliarden Euro vorgenommen, erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Vor wenigen Wochen verkündete Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, die Rückstellungen der Stromkonzerne für […]
Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die Genehmigung zahlreicher Waffenexporte in Krisenregionen durch den Bundessicherheitsrat – unter anderem in den Oman, in die Vereinigten Arabischen Emirate, in den Libanon und nach Jordanien. „Krieg und Terror sind die Hauptursache für die Flucht der Menschen aus der Region. Es hat nichts mit restriktiver Rüstungsexportpolitik […]
Von Otfried Nassauer Rüstungsexporte und Korruption sind oft zwei Seiten einer Medaille. Mehr noch: Sie sind es viel häufiger als man denkt. Diese Erkenntnis ist Joe Roeber zu verdanken, einem verstorbenen Experten von Transparency International, der diesen Zusammenhang vor zehn Jahren erstmals statistisch unterlegte. Andrew Feinstein, ein international anerkannter Experte für Korruption bei Rüstungsgeschäften, erinnerte […]
Innenminister de Maizière demontiert das Asylrecht: Syrische Flüchtlinge sollen nur noch subsidiären Schutz erhalten, subsidiär Schutzberechtigte ihre Familien nicht nachholen dürfen. Thomas de Maizière legt wieder einmal rechtswidrige, impraktikable und ethisch nicht vertretbare Pläne vor. Zunächst schien es ein sonderbarer Alleingang von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zu sein: Syrische Flüchtlinge sollen nur noch einen […]
Anlässlich des euro-afrikanischen Flüchtlingsgipfels in Valletta am 11. und 12. November kritisieren deutsche und westafrikanische Nichtregierungsorganisationen die einseitige Durchsetzung europäischer Interessen. Auf dem Gipfel werden keine nachhaltigen Lösungen für die Beseitigung von Fluchtursachen diskutiert. Dem Grenzschutz wird mehr Bedeutung beigemessen als dem Flüchtlingsschutz. Die Einrichtung von Flüchtlingszentren außerhalb der EU zur Verhinderung von Flucht und […]
Von Barbara Lochbihler Am Mittwoch kommen im maltesischen Valletta die EU und ihre Mitgliedstaaten mit zahlreichen afrikanischen Regierungen zusammen, um über einen Ausbau der Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Flucht und Migration zu beraten. Barbara Lochbihler, außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert: „Folter, politische Verfolgung, massive Zensur: Für die EU und […]
Von Adam Keller Auf Tel Avivs Dizengoff-Straße sah ich Anfang dieser Woche eine Taxi-Plakatwand mit einer riesigen israelischen Flagge, unter der der Slogan stand: „Zusammen werden wir gewinnen!“ Es ist kein neues Phänomen. In den letzten Jahren – in Zeiten mit wachsender Krise, Blutvergießen, Krieg, klugen Geschäftsleuten und Beratern, erleben wir den Wert von Patriotismus […]
Von Uri Avnery JEDES MAL, wenn wir denken, wir haben das Limit erreicht, taucht plötzlich etwas Neues auf und das Limit verschiebt sich. Man mag gedacht haben, dass die Hitler-Mufti-Geschichte das absolute Limit an Verrücktheit war. Aber da kommt Uri Ariel einher und beweist, dass das falsch war. Ariels Katzen übertreffen Netanjahus Mufti. Ariel ist […]