Von Axel Mayer „Die Umweltbewegung wird für das gelobt, was sie in der Vergangenheit getan und erreicht hat und sie wird dafür kritisiert, was sie aktuell fordert und durchsetzen will“ Am 18. Februar 1975, vor 40 Jahren, wurde im Wyhler Wald Geschichte geschrieben. Es war der Tag des Baubeginns für die geplanten AKW. Männer und […]
Die Hartz-IV-Reform hat soziale Normen verändert. Es wird wieder akzeptiert, Menschen in nützliche und unnütze zu unterteilen Von Christoph Butterwegge Das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, besser als Hartz IV bekannt, ist nun also zehn Jahre in Kraft. In dieser Zeit haben sich der Sozialstaat und die deutsche Gesellschaft grundlegend verändert. Für den […]
Von Michael Schmid In zahlreichen Veröffentlichungen hat sich der Psychoanalytiker Arno Gruen mit den psychologischen Ursachen für Gewalt und Fremdenhass, mit den Voraussetzungen für Autoritätsgläubigkeit und Demokratie beschäftigt. Nun wurde im vergangenen Herbst ein neues Buch des inzwischen 91-Jährigen publiziert. „Wider den Gehorsam“ stellt eine Art knappe Zusammenfassung seiner wichtigsten Erkenntnisse dar. Gruen geht davon […]
Von Franz Alt Welche Energiewende wird sich durchsetzen: Die deutsche oder die britische? Die deutsche Energiewende basiert bis jetzt auf Erneuerbarer Energie flankiert von Kohle sowie ohne Atom und die britische soll eine Kombination von Energieeffizienz, erneuerbarer Energie plus Atomkraft sein. In Großbritannien haben sich soeben Regierung und Opposition gemeinsam auf den raschen Ausstieg aus […]
EU-Operation Triton: Eine Sterbebeobachtungsoperation Mit Trauer und Empörung reagiert PRO ASYL auf das Sterben von Bootsflüchtlingen vor Lampedusa. Nach Angaben des UNHCR sind heute möglicherweise hunderte Schutzsuchende gestorben. „Europa muss umgehend einen zivilen europäischen Seenotrettungsdienst einrichten“, fordert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. „Deutschland darf nicht wegsehen, es braucht Schiffe, Technik und Personal. Hieran muss […]
Von Uri Avnery WER REGIERT Israel? Natürlich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. FALSCH. Der wahre Regent Israels ist ein Sheldon Adelson, 81 Jahre alt, amerikanischer Jude, Kasinokönig, der als einer der zehn reichsten Männer der Welt gilt und der wenigstens 37,2 Milliarden Dollar wert ist. Aber wer zählt die schon? Neben den Kasinos in Las Vegas, Pennsylvania, […]
Von Thomas Bauer Der Bundesstaat Pará (Brasilien) ist seit vielen Jahren einer der absoluten Spitzenreiter was die Agrarrkonflikte betrifft. Insgesamt haben hier in den letzten 28 Jahren 428 Menschen dabei ihr Leben verloren. Mit ein Grund für die brutalen Ermordungen ist die Straflosigkeit der Verantwortlichen, denn nur in 21 all dieser Fälle kam es zu […]
Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hat die Bundeswehr aufgefordert, auf die Rekrutierung Minderjähriger zu verzichten. „Es muss Schluss damit sein, dass Jugendliche in Deutschland an der Waffe ausgebildet werden“, unterstrich Dr. Christoph Münchow, der EAK-Bundesvorsitzende. Anlass für diese Forderung der evangelischen Friedensorganisation ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, der […]
Von Otfried Nassauer und Wolf Dieter Vogel „Papier ist zu geduldig“, sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Hans Christian Stroebele und zielt damit auf eine der zentralen Lücken im deutschen Rüstungsexportrecht. Für deutsche Waffenexporte verlangt die Bundesregierung eine Endverbleibserklärung des Empfängerlandes, überprüft aber nie, ob die Waffen auch wirklich da sind und bleiben, wo sie dem Papier […]
Assia Djebar wurde für den Literaturnobelpreis gehandelt und wäre die erste indigene Preisträgerin aus Afrika gewesen. Vergangene Woche ist sie in Paris gestorben Von Ulrike Baureithel Wer den Existenzialismus in seiner Jugend als intellektuelle Muttermilch aufgesogen hat, dem schien Algerien nah und fremd zugleich. Mit Albert Camus’ poetischem Rigorismus schien alles gesagt von jenem Küstenstreifen […]
Atomwaffenkritischer Aufruf zum Geheimnisverrat durfte nicht verboten werden Mit deutlichen Worten stärkt das Verwaltungsgericht Koblenz das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit und erklärt das Verbot eines atomwaffenkritischen Flugblattes für rechtswidrig. Hintergrund der Entscheidung ist ein Flugblatt des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen, womit dieser die Bundeswehrsoldaten des Atomwaffenlagers Büchel im vergangenen Jahr während einer angemeldeten Kundgebung […]
Mehrere Bundesländer versuchen, gegen einseitige Armeewerbung an Schulen vorzugehen. Doch das ist nicht leicht. Und den Friedensgruppen fehlen die Leute und das Geld Michael Schulze von Glaßer Endlich mal eine Erfolgsmeldung! Die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte vor wenigen Tagen, dass derzeit 11.000 junge Menschen freiwillig den Wehrdienst leisten – der höchste Stand seit […]
Von Otfried Nassauer Die Rüstungsexportberichte der Bundesregierung enthalten möglicherweise gravierende Fehler und Lücken. Gleiches gilt für die Berichte der Bundesregierung über die Exporte von kleinen und leichten Waffen an das Rüstungsexportregister der Vereinten Nationen. Das ergibt sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hans Christian Ströbele vom 3. Februar 2015 an […]
Von Leonardo Boff Die Hauptkonflikte der letzten Jahre des vorigen Jahrhunderts und der ersten Jahre dieses Jahrhunderts haben religiöse Untertöne, sei es in Nord-Irland, im Kosovo, Kaschmir, Afghanistan, im Irak oder im extrem gewalttätigen neuen Islamischen Staat. Dies zeigte sich klar in Paris bei der Ermordung der Karikaturisten und anderer Personen durch islamistische Fundamentalisten. Wie […]
Konfrontativ und kompromisslos haben sich die Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz gezeigt. Die zentralen Fragen bleiben offen. Von Andreas Zumach – Kommentar Die internationale Ordnung zerfällt und ihre institutionellen Garanten (Nato, EU, UNO, OSZE) reagieren zu zögerlich oder sind zu schwach. Trifft diese Leitthese der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz zu? Und wenn ja, was sind die […]
Anlässlich der aktuellen Verhandlungsrunde über das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die beabsichtigte Senkung von Standards im Bereich der Lebensmittelsicherheit scharf kritisiert. Nach dem derzeitigen Verhandlungsstand soll ein neues transatlantisches Gremium zu Fragen von Ernährung und Landwirtschaft die Möglichkeit erhalten, bei […]
Von Franz Alt Günter Oettinger war schon als Ministerpräsident von Baden-Württemberg ein Freund der Atomkraft und der Atomlobby. Als EU-Energie-Kommissar war er stets skeptisch gegen die deutsche Energiewende. In Deutschland scheine zu wenig Sonne und es wehe zu wenig Wind – waren seine Einwände entgegen den ganz anderen Erfahrungen von Millionen Ökoenergie-Erzeugern. In seinen letzten […]
Von Rob Fairmichael (Belfast) Die Tötungen beim Charlie-Hebdo-Magazin und die damit verbundenen Todesfälle in einem jüdischen Supermarkt in Paris waren für alle Beteiligten eine Tragödie. Niemand hat verdient, wegen seines säkularen oder religiösen Glaubens getötet zu werden. Es überrascht nicht, dass es in Frankreich und an vielen anderen Orten in aller Welt eine derartige Welle […]
Von Uri Avnery JEDER WEISS, worum es in den Wahlen in Israel geht. Die Entscheidung ist krass: auf der einen Seite der Traum von einem Großisrael „vom Meer bis zum Fluss“, das in der Praxis ein Apartheids-Staat wäre, auf der anderen Seite ein Ende der Besetzung und Frieden. Einige würden hinzufügen: und eine soziale Entscheidung. […]
In einem ganz persönlichen Aufruf zur Demonstration gegen die Kriegskonferenz in München erklärt der Liedermacher Konstantin Wecker seine Motive, warum es gerade jetzt notwendig ist, zu widerstehen. Er bekennt sich über die üblichen unverbindlichen Friedensphrasen hinaus, die mittlerweile jeder herbeten kann, zu einem konsequenten Pazifismus. Wir brauchen Träumer, Utopisten und „Weicheier“. Man sieht ja, wohin […]