Aktive Einschränkungen
30 Treffer · Suche zu UNO aus dem Jahr 2015 · Seite 1 von 2
Viele Konfliktparteien finden, Assad sollte bei den nächsten Präsidentschaftswahlen nicht mehr antreten. Doch damit würde eine Chance verspielt. Von Andreas Zumach – Kommentar In fast allen Medienberichten über den vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen Friedensfahrplan für Syrien heißt es, die zentrale ungelöste Streitfrage sei die künftige Rolle von Präsident Assad. Das ist falsch. Tatsächlich herrscht zwischen den […]
Nach der UN-Resolution äußern Oppositionelle Kritik. Völlig unklar ist, wer die Regierung Assad am Verhandlungstisch vertreten soll. Von Andreas Zumach Die am Freitagabend einstimmig verabschiedete Resolution des UN-Sicherheitsrats mit einem Friedensfahrplan für Syrien ist auf Kritik bei Teilen der Opposition gestoßen. Die in der Syrischen Nationalen Koalition (SNC) zusammengeschlossene Exilopposition mit Sitz in Istanbul kritisierte, […]
Die Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen gegen den IS wird falsch begründet. Teil einer Lösung kann dieser Einsatz auch nicht sein. Von Andreas Zumach Der „Krieg gegen den Terrorismus“, der seit den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Führung der USA und mit militärischer, geheimdienstlicher, logistischer oder politischer Unterstützung fast aller anderen 192 UNO-Staaten betrieben […]
Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch gegen den „Islamischen Staat“. Allen voran: François Hollande. Von Andreas Zumach Gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) formiert sich eine militärische Allianz aus Frankreich, den USA, Russland und Großbritannien, die – trotz anhaltender Widersprüche – manche Beobachter schon an die Kriegsallianz gegen Nazideutschland erinnert. Anders als […]
Im Kampf gegen den IS nähern sich Russland, Frankreich und die USA einander an. Es könnte eine starke Allianz entstehen – wäre da nicht eine Frage. Von Andreas Zumach Unter dem Eindruck der verheerenden Anschläge des „Islamischen Staats“ auf Ziele in Paris und ein russisches Passagierflugzeug über Ägypten rücken Frankreich, Russland und die USA im […]
Die USA willigen ein, dass bei der Verhandlungsrunde in Wien auch Irans Außenminister teilnimmt. An Assad hält niemand mehr zwingend fest. Von Andreas Zumach Ohne den Iran kann es keine Lösung im syrischen Mehrfrontenkrieg geben: Zu dieser Einsicht sind die USA trotz starker Bedenken nun gekommen. Bei den am Donnerstagabend in Wien beginnenden Verhandlungen wird […]
Bitterer Schlussstrich unter alte, gebrochene Versprechen Am kommenden Wochenende wird in New York die Vollversammlung der Vereinten Nationen 17 neue Ziele für Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG’s) beschließen. Ziel 2 der neuen 2030 Agenda verspricht nicht weniger als den Hunger in der Welt in den nächsten 15 Jahren zu besiegen. Die Menschenrechtsorganisation FIAN ist […]
Die Vertragsstaaten konnten sich nicht auf verbindliche Regeln bei Rüstungslieferungen einigen. Das Abkommen soll den Handel einschränken. Von Andreas Zumach Die erste Vertragsstaatenkonferenz zum Abkommen über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) im mexikanischen Cancún, die Freitag zu Ende ging, hat sich nicht auf uneingeschränkte Transparenz bei Rüstungslieferungen einigen können. Der Hauptwiderstand gegen die Vereinbarung […]
Von Eric Margolis Barack Obama ist der erste amerikanische Präsident, der sich gegen die Israel-Lobby behauptete, seit Dwight Eisenhower Israel 1956-1957 befahl, sich aus der ägyptischen Sinai-Halbinsel zurückzuziehen. Unbeschwert von Bedenken wegen der Wiederwahl und dem Bedarf an ungeheuren Geldmengen traf Präsident Obama endlich die Entscheidung, Amerikas strategische Interessen vor diejenigen Israels zu stellen und […]
Der Atomvertrag ist ein diplomatischer Paukenschlag. Die Gegner des Agreements sitzen im US-Kongress, in Israel und Saudi-Arabien Von Torsten Wöhlert Nach zwölf Jahren Verhandlungen mit steten Höhen und Tiefen war es kaum vorstellbar, dass bei den Atomgesprächen zwischen Iran und der 5+1-Gruppe (die fünf UN-Vertomächte plus Deutschland) in Wien kein Ergebnis zustande käme. So nah […]
Die USA und der Iran haben ihre Feindschaft überwunden. Das öffnet eine Tür für die Beilegung diverser Konflikte im Nahen Osten. Von Andreas Zumach – Kommentar Das Abkommen über das iranische Nuklearprogramm nach insgesamt über zwölfjährigen Verhandlungen ist ein großer historischer Durchbruch. Das Abkommen unterwirft die Nutzung der nuklearen Technologie im Iran für die lange […]
Über zwölf Jahre haben der Iran, die fünf Länder im Weltsicherheitsrat und Deutschland verhandelt. Der Teufel steckt im Detail. Von Andreas Zumach Durchbruch in Wien: Zwölf Jahre haben die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland („5+1-Ländergruppe“) mit dem Iran über das iranische Atomprogramm verhandelt. Am Dienstag konnten sie sich schließlich auf ein Abkommen einigen. Das […]
Die Vereinten Nationen wollen Menschenrechte in Unternehmen festschreiben. Aber Deutschland boykottiert die Verhandlungen. Von Andreas Zumach Transnationale Unternehmen sind weitgehend abgesichert: Schiedsgerichte, über die sie auch Staaten verklagen können, um ihre Investitionen zu schützen, werden bei allen Freihandelsabkommen mitverhandelt. Aber was ist mit den Menschen, deren Rechte womöglich durch solche Investitionen verletzt werden? Viele Gaststaaten […]
Vor 70 Jahren beschlossen 50 Staaten die Charta der Vereinten Nationen. Heute hat sie Reformen dringend nötig, um handlungsfähiger zu werden. Von Andreas Zumach „Künftige Generationen vor der Geißel des Krieges bewahren.“ Gemessen an diesem Ziel, formuliert in der Präambel der Gründungscharta der Vereinten Nationen von 1945, ist die UNO – oder besser, sind ihre […]
50 Staaten beschlossen am 26. Juni 1945 die Charta der Vereinten Nationen. Mit ihr begann das Ende des britischen Kolonialreiches. Von Andreas Zumach Vor 70 Jahren, am 26. Juni 1945, beschlossen Delegierte von 50 Staaten nach knapp vierwöchigen Verhandlungen in San Francisco die Charta der Vereinten Nationen. Die Vorgeschichte der UNO begann allerdings bereits vier […]
Der UN-Sozialausschuss äußert sich sehr besorgt darüber, dass die Vertriebenen der Kaweri Kaffeeplantage in Uganda ihr Land bisher nicht wieder zurückbekommen haben. Er fordert die ugandische Regierung auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Rechte der Vertriebenen wiederherzustellen. Diese Empfehlung ist Teil der „Abschließenden Bemerkungen“, die der Ausschuss nach seiner Analyse der Menschenrechtslage in Uganda […]
Die Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ist gescheitert. 107 Staaten fordern vergeblich ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen. Von Andreas Zumach Die drei offiziellen Atomwaffenstaaten USA, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland und einige wenige weitere Länder lehnen Verhandlungen über eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten ab. Zumindest solange, wie Israel, der einzige Atomwaffenstaat der Region, gegen […]
107 Staaten fordern nun Atomwaffenverbot und vollständige Abrüstung Nach intensiven Verhandlungen ist die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) am 22. Mai 2015 in New York ohne Einigung zu Ende gegangen. Dessen ungeachtet haben sich am Ende der Konferenz 107 Regierungen dazu verpflichtet, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten und sich dem „Humanitarian […]
Atomwaffenkonferenz: Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie lange nicht mehr. Doch Deutschland versteckt sich auf der Konferenz in New York in der Frage der Abrüstung hinter der NATO. Von Xanthe Hall Alle fünf Jahre trifft sich die Staatengemeinschaft, um die Gesundheit eines Vertrags zu überprüfen. Der Vertrag soll verhindern, dass mehr als fünf […]
In New York tagt die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags. 125 Staaten fordern ein völkerrechtliches Verbot. Von Andreas Zumach Im New Yorker UNO-Gebäude beginnt am Montag die neunte Überprüfungskonferenz des 1970 in Kraft getretenen Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (Non-Proliferation Treaty, NPT), auf Deutsch oft auch „Atomwaffensperrvertrag“ genannt. Ein Erfolg der vierwöchigen Konferenz durch eine im […]