Asyl: Die Gründe für die Flucht hat der Westen meist selbst geschaffen – wie soll er nun reagieren? Von Daniela Dahn Wie konnte es zur größten Völkerwanderung der Neuzeit kommen? Erstaunlicherweise wissen das plötzlich alle ganz genau. Denn „Bekämpfung der Fluchtursachen“ – in dieser Forderung gipfelt von Regierung über Opposition bis zu Bürgerversammlungen der neuen […]
Von Otfried Nassauer Auch mehr als 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges unterhält die NATO in Europa noch sechs Standorte für US-Atomwaffen. Rund 180 amerikanische Kernwaffen werden dort gelagert. Die nuklearen Standorte befinden sich in Büchel in der Eifel, Kleine Brogel in Belgien, Volkel in den Niederlanden, Aviano und Ghedi in Italien und […]
Skrupellosigkeit als Raison d’Être – wie sich die USA eines ehemaligen Schutzbefohlenen entledigen und zum pragmatischen Schulterschluss mit Tayyip Erdogan übergehen Von Lutz Herden Es muss auf die Gnade der Amnesie hoffen, wer ohne Erschütterung verkraften will, wie die USA in ihrer Kurden-Politik gerade eine makabre Kehrtwende vollziehen. Zweifellos gehört es im Nahen Osten zur […]
Weltfriedenstag – Waffenruhe in der Ukraine ab 1. September 2015 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die aktuellen Bemühungen um einen vollständigen Waffenstillstand und den überwachten Abzug schwerer Waffen in der Ukraine. Gleichzeitig appelliert sie an die Bundesregierung, sich stärker für vertrauensbildende Maßnahmen zwischen NATO und Russland einzusetzen. Militärmanöver in Ost-Europa höhlen die NATO-Russland-Grundakte weiter aus. […]
Die Regierung Merkel will die Bundeswehr aus der Türkei abziehen. Sie hätte es längst tun sollen, anstatt Tayyip Erdogan bei seiner abenteuerlichen Politik beizustehen Von Lutz Herden Sie folgten einer anderen militärischen Logik als vom Auftraggeber NATO behauptet. Offiziell sollten die Abwehrsysteme aus den USA, Deutschland und den Niederlanden, die seit Ende 2012 in den […]
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, die kommenden Gedenktage der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zum Anlass zu nehmen, ihre Ablehnung von Krieg und Rüstung nachdrücklich in die Öffentlichkeit zu tragen. In vielen Orten und Städten Deutschlands finden zu den Jahrestagen am 6. und 9. August […]
Das Ergebnis der Nato-Tagung spielt dem türkischen Präsidenten in die Hände. Die Bekämpfung des „Islamischen Staats“ wird immer grotesker. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Nato-Tagung am Dienstag und die Umstände ihrer Einberufung durch die Türkei haben die immer groteskeren Widersprüche der Politik zur Bekämpfung des „Islamischen Staats“ deutlich gemacht. Und sie hat den Unwillen […]
Die Nato-Botschafter beschließen keine Maßnahmen im türkischen Kampf gegen die IS-Miliz. Aber sie kritisieren auch die Angriffe auf die PKK nicht. Von Andreas Zumach Die Nato-Staaten haben ihrem Bündnispartner Türkei mit Blick auf die Konflikte in den Nachbarstaaten Syrien und Irak am Dienstag „starke Solidarität im Kampf gegen den Terrorismus zugesichert“. Konkrete Maßnahmen beschlossen die […]
Neue Verhandlungen über Atomwaffen sind dringend notwendig Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert angesichts des verbalen Säbelrasselns im Konflikt zwischen Russland und der NATO an Außenminister Steinmeier, sich für die Sicherung der bestehenden „Grundpfeiler der europäischen Sicherheit“, insbesondere der NATO-Russland-Grundakte, sowie der KSE- und INF-Verträge einzusetzen. Die IPPNW ist zutiefst besorgt, dass diese Grundpfeiler weiter erodieren. […]
Zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, erklärt der Bund für Soziale Verteidigung: Am 8. Mai endete für Europa der 2. Weltkrieg, der über 60 Millionen Todesopfer gekostet und unvorstellbares Leid auch über die Überlebenden gebracht hat. Für Europa, nicht nur für Deutschland, war es der Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg. Doch wieder […]
Von Ron Paul Militarismus und Militärausgaben sind überall im Ansteigen, die neue Kalter Krieg-Propaganda scheint sich auszuzahlen. Die neuen „Gefahren,“ die aufgebauscht werden, bringen Militärkontraktoren und dem Netzwerk von Denkfabriken, die diese bezahlen, um Kriegspropaganda zu produzieren, große Gewinne. Hier einige Beispiele: In der letzten Woche gab die deutsche Regierung bekannt, dass sie 100 weitere […]
Von Otfried Nassauer Die Republikaner im US-Kongress drängen Barack Obama angesichts der Ukraine-Krise, möglichst bald US-Atomwaffen in Polen und anderen mittelosteuropäischen Ländern zu stationieren. Moskaus „Absicht“, Träger für Atomwaffen auf der Krim zu stationieren, mache eine Reaktion erforderlich, zu der „neue Standorte für nuklearfähige Flugzeuge und vorne stationierte Nuklearwaffen“ gehören sollten. Die Vorsitzenden zweier zuständiger […]
Kommissionspräsident Juncker empfiehlt eine EU-Armee. Sollte es die geben, wäre die europäische Sicherheitsarchitektur oder was davon übrig ist, vollends erledigt Von Lutz Herden Wenn die EU bisher nur unter größten Mühen eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zustande brachte oder ganz darauf verzichten musste – weshalb braucht sie dann eine eigene Armee? Da wäre nicht nur […]
Von John Pilger Der kürzliche 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz war eine Erinnerung an das große Verbrechen des Faschismus, dessen Nazi-Ikonographie tief in unserem Bewusstsein liegt. Faschismus ist konserviert als Geschichte, als flimmernde Filmstreifen mit Schwarzhemden im Stechschritt, ihre Kriminalität furchtbar und offensichtlich. Jedoch, in denselben liberalen Gesellschaften, deren Krieg-führende Eliten uns drängen, nie […]
Konfrontativ und kompromisslos haben sich die Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz gezeigt. Die zentralen Fragen bleiben offen. Von Andreas Zumach – Kommentar Die internationale Ordnung zerfällt und ihre institutionellen Garanten (Nato, EU, UNO, OSZE) reagieren zu zögerlich oder sind zu schwach. Trifft diese Leitthese der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz zu? Und wenn ja, was sind die […]
In München treffen sich wieder Staatschefs, Parlamentarier und Außenminister, um zu erkunden, was 2014 an internationaler Sicherheitsarchitektur übrig blieb Von Lutz Herden Der 50. Ausgabe dieses Podiums der Sicherheits- und Militärpolitik vor einem Jahr war es vorbehalten, als Jubiläumsveranstaltung in die Annalen einzugehen. Vom 6. zum 8. Februar 2015 wird man das Ereignis wegen einer […]
Offener Brief an die Bundestagsfraktionen Ein NEIN des Deutschen Bundestages zur Mandatsverlängerung des Patriot-Einsatzes in der Türkei empfiehlt die pax christi-Kommission Friedenspolitik in einem Offenen Brief. Der Antrag der Bundesregierung auf Mandatsverlängerung wird heute im Deutschen Bundestag beraten. Nach ausführlicher Prüfung kommt Christof Grosse, der Sprecher pax christi-Kommission Friedenspolitik zu dem Ergebnis, „dass die geplante […]
Lügengeschichte des Monats Januar 2015 Von Andreas Buro, mit Zuarbeit von Otfried Nassauer Es war eine große Überraschung. Das norwegische Nobel-Komitee beschloss US-Präsident Barak Obama den Friedens-Nobel-Preis 2009 zu verleihen. Das Komitee hatte dabei vor allem Obamas Vision für eine Welt ohne Atomwaffen und das Versprechen, die Atomwaffen und ihre Rolle zu reduzieren im Auge. […]
Von Robert C. Koehler „Nur ein toter Talib ist ein guter Talib.“ Diese Worte, die der Geheimdienstchef der NATO-Koalition in Afghanistan vor einem halben Jahrzehnt sprach, beschwören eine amerikanische Brutalität, die viel länger zurück liegt. Während das amerikanische Imperium vortäuscht, das Tor zu seinem Krieg mit Afghanistan zu schließen, dienen diese Worte auch wie eine […]
Von Paul Craig Roberts Liebe Leser: Der Konflikt, den Washington zwischen dem Westen und Russland/China begonnen hat, ist rücksichtslos und verantwortungslos. Atomkrieg wäre das Ergebnis. Tatsächlich hat sich Washington seit dem George W. Bush-Regime auf den Atomkrieg vorbereitet. Washington hat die Kriegsdoktrin der USA revidiert, um einen Konflikt mit einem atomaren Erstschlag zu beginnen. Washington […]