Aktive Einschränkungen
20 Treffer · Suche zu UNO aus dem Jahr 2014
Nahrungsmittelhilfen für 1,7 Millionen syrische Flüchtlinge werden eingestellt. Europa, Nordamerika, aber auch die Ölstaaten haben versagt. Von Andreas Zumach – Kommentar In der Gründungscharta der Vereinten Nationen von 1945 gaben sich die „Völker der Vereinten Nationen fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren“. An dieser Zielsetzung der Verhinderung von Kriegen sind […]
Am Dienstag kommen die Außenminister Irans und der 5+1-Staaten zur entscheidenden Verhandlungsrunde zusammen. Die wichtigsten Fragen. Von Andreas Zumach Wer verhandelt seit wann über das iranische Atomprogramm? Seit 2008 verhandelt die iranischen Führung mit der 5+1-Ländergruppe, bestehend aus den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates (USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien) und Deutschland. Ziel der 5+1 ist ein […]
Eine US-geführte Allianz fliegt Luftschläge gegen den IS. So wurde noch nie ein asymmetrischer Krieg gewonnen. Von Andreas Zumach Seit Mitte September kämpft eine Militärallianz gegen die Dschihadisten des Islamischen Staats (IS). Die Zivilbevölkerung – insbesondere religiöse Minderheiten – soll geschützt, die Islamisten „vertrieben und vernichtet“ werden. So erklärte es US-Präsident Obama vor der UNO-Generalversammlung. […]
Westliche Regierungen erklären eine Einigung mit Russland und China über ein UN-Mandat für aussichtslos. Das könnte eine Fehleinschätzung sein. Von Andreas Zumach Die Terrormilizen des sogenannten Islamischen Staat (IS) haben bereits Zehntausende Menschen getötet oder vertrieben und eine Fortsetzung dieser Verbrechen angekündigt. Über die Bedrohung durch den IS besteht unter den 193 UNO-Staaten fast vollständiger […]
In den aktuellen Gewaltkonflikten und Krisen scheitern die UN an ihren Mitgliedsstaaten. Diese weigern sich, ausreichend Geld zur Verfügung zu stellen. Von Andreas Zumach „Islamischer Staat“, Ebola, Syrien, Ukraine, Flüchtlingskrise: Wo auch immer es brennt auf der Welt, ertönt der Ruf nach mehr Engagement der Vereinten Nationen (UNO). Doch soweit diese Forderung von Regierungen erhoben […]
Internationaler Vertrag kann in Kraft treten und schafft völkerrechtliche Barriere, lässt aber auch noch Lücken Von Wolfgang Kötter Am UN-Hauptsitz in New York haben Argentinien, die Bahamas, Bosnien-Herzegowina, Portugal, St. Lucia, Senegal, Tschechien und Uruguay am 25.09.2014 ihre Ratifikationsurkunden übergeben. Damit sind die Voraussetzungen zum Inkrafttreten des Weltvertrages zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade […]
Die UNO wird zum harten Vorgehen gegen Terroristen verpflichtet. Doch es gibt Zweifel am Erfolg der auf Sicherheit setzenden Strategie. Von Andreas Zumach Die Resolution des UNO-Sicherheitsrates ist völkerrechtlich verbindlich: Die 193 Mitgliedstaaten der Weltorganisation müssen künftig auf ihren Hoheitsgebieten die Rekrutierung, den Transport, die Durchreise, Finanzierung, Organisierung und Ausrüstung von Terroristen oder terrorbereiten Personen […]
Die UN-Vollversammlung in New York debattiert darüber, welche Rolle die Organisation angesichts neuer Herausforderungen einnehmen kann Von Wolfgang Kötter Am Hauptsitz der UNO in Manhattan begann am 24. September die Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Der ugandische Außenminister Sam Kahamba Kutesa konnte als Tagungspräsident die Repräsentanten der 193 Mitgliedstaaten in der frisch renovierten „General Assembly Hall“ am […]
Die USA haben sich nicht einmal bemüht, ein UN-Mandat zu erhalten. Russland kritisiert den Militäreinsatz, ist aber nicht glaubwürdig. Von Andreas Zumach – Kommentar Russland hat die Luftangriffe der USA gegen die Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien als Verstoß gegen das Völkerrecht kritisiert. Das ist berechtigt. Denn für einen solchen Militäreinsatz wäre […]
Zahlreiche Probleme stehen auf der Tagesordnung der UN-Generalversammlung. Doch für substanzielle Lösungen fehlt die Bereitschaft. Von Andreas Zumach Die weltweiten Klimademonstrationen am Wochenende haben es gezeigt: So viel Hoffnung der Zivilgesellschaft auf die Vereinten Nationen war schon lange nicht mehr. Doch die Erwartungen an den New Yorker „Klimagipfel“ dürften enttäuscht werden. Ebenso wie alle Hoffnungen, […]
Hände weg von Syrien! Die US-Administration verwendet seit den Gedenkveranstaltungen zum 11.09.2014 offiziell die Formel eines Kriegs gegen den „IS“. pax christi warnt vor jeder Beteiligung an einem solchen „Krieg“. Die Ereignisse im Sindschar-Gebirge im August 2014 mit der Ermordung und Vertreibung der jesidischen Bevölkerung haben eine voreilige weltweite Zustimmung zu den darauf folgenden Luftangriffen […]
Eigentlich sollten die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in vier Wochen abgeschlossen sein. Dafür reicht die Einigkeit jetzt doch nicht. Von Andreas Zumach Die Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm werden höchstwahrscheinlich verlängert. Nachdem am Freitag in Wien auch die fünfte Verhandlungsrunde seit Januar keine Fortschritte in den zentralen Streitfragen erbrachte, „sehen wir kaum noch Chancen […]
Minen verletzen trotz der Ottawa-Konvention täglich Menschen. Ein neuer Aktionsplan soll Abhilfe schaffen Von Wolfgang Kötter In Mozambiks Hauptstadt beginnt heute die Dritte Überprüfungskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Nach 15 Jahren Existenz ist es an der Zeit, eine kritische Bilanz zu ziehen. Unter Vorsitz von Vizeaußenminister Henrique Banze werden die 161 Vertragsstaaten […]
UNO-Konferenz berät Eindämmung der Verbreitung, Deutschland steigerte Export um 43 Prozent Von Wolfgang Kötter Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York beginnt heute ein Staatentreffen gegen den illegalen Handel mit Kleinwaffen und leichten Rüstungen. Unter Vorsitz von Zahir Tanin aus Afghanistan wollen die Teilnehmer die Erfüllung des vor über einem Jahrzehnt beschlossenen Aktionsprogramms einschätzen […]
Nichtregierungsorganisationen fordern das Verbot sogenannter autonomer Waffen Von Wolfgang Kötter „Killer-Roboter“ auf der internationalen Agenda Im Genfer „Palais des Nations“ begannen am Dienstag Beratungen von Regierungsexperten zu sogenannten autonomen Waffen. Das Thema ist in den letzten Monaten im Gefolge der wachsenden internationalen Kritik am Einsatz bewaffneter Drohnen (unbemannte Luftfahrzeuge/Unmanned Aerial Vehicles – UAV) immer stärker […]
Bislang mehr als 92 Prozent der syrischen Chemiewaffen außer Landes gebracht Von Wolfgang Kötter Nach anfänglichen Schwierigkeiten darf die Abrüstung der chemischen Waffen Syriens als Erfolgsgeschichte gewertet werden. Der Abtransport der syrischen Chemiewaffen zur Vernichtung außer Landes ist auf der Zielgeraden: Bis Ende Juni soll die anspruchsvolle Mission abgeschlossen sein. So haben es der UNO-Sicherheitsrat […]
Auch eine weitere Syrienkonferenz wird nur dann erfolgreich sein, wenn die Hauptsponsoren des Bürgerkrieges ihre Unterstützung einstellen. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Genfer Syrienkonferenz ist zunächst gescheitert. Dafür trägt die Delegation von Machthaber Assad mit ihrer strikten Weigerung, über die Bildung einer Übergangsregierung auch nur zu verhandeln, die relativ größere Verantwortung. Das Scheitern ist […]
Die Syrien-Gespräche starten mit einer Wutrede des syrischen Außenministers. Zuvor hatten westliche Diplomaten noch Hoffnung verbreitet. Von Andreas Zumach An Montreuxs mondäner Uferpromenade mit herrlichem Blick auf den Genfer See und die verschneiten Walliser Alpen stehen die Denkmäler des russisch-amerikanischen Schriftstellers Vladimir Nabokov und von Queen-Sänger Freddy Mercury. Dazwischen liegt die gestern zum Pressezentrum für […]
Erst lädt er den Iran ein, dann wieder aus: UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sollte seinen schweren Fehler dringend aufklären. Von Andreas Zumach Die Ausladung Irans von der internationalen Syrienkonferenz durch Ban Ki Moon kaum 24 Stunden nach der Einladung ist ein höchst peinliches diplomatisches Desaster. Und der schwerste Fehler, den ein UNO-Generalsekretär seit vielen Jahrzehnten […]
Einst als „Schurkenstaat“ beschimpft, wird der Iran heute als Regionalmacht wichtig. Deswegen suchen die USA vermehrt den Kontakt. Von Andreas Zumach Die Zimmer im Fünfsternehotel mit prächtiger Aussicht auf Genfer See und Walliser Alpen hatte Teheran bereits vor Wochen gebucht – obwohl UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Iran erst am Sonntag zur Teilnahme an der […]