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6 Treffer · Suche zu Rechtsextremismus aus dem Jahr 2013
Über 30.000 Fans der Toten Hosen fordern mit Ihrer Unterschrift den Deutschen Bundestag auf: Tun Sie alles dafür, dass die Menschenrechte von Flüchtlingen beachtet werden – Deutschland und europaweit. Die Unterschriften wurden heute von den Toten Hosen und PRO ASYL dem Präsidium des Bundestages, vertreten durch die Vizepräsidentin des Bundestags, Claudia Roth, übergeben. „Vor Lampedusa […]
Einer und ein Freund und ein Freund und ein Freund sag nicht das gibt vier es sind mehr das Kleine Einmaleins ist die Freundschaft das Große die Revolution Fang mit dem Kleinen an denn ein Freund herrscht nicht ein Freund hat immer Zeit oder er weiß einen der jetzt Zeit hat ein Freund weiß immer […]
Am Donnerstag muss sich Deutschland den kritischen Fragen des UNO-Menschenrechtsrates stellen. Im Fokus: die rassistische Morde der NSU-Terrorzelle. Von Andreas Zumach Die Bundesregierung muss sich am Donnerstag bei der UNO in Genf in einer öffentlichen Anhörung kritischen Fragen zur Lage der Menschenrechte in Deutschland stellen. 97 Länder haben Anmerkungen und Nachfragen zu dem Menschenrechtsbericht eingereicht, […]
Ein UN-Gremium wirft dem SPD-Politiker Anstiftung zu „rassistischer Diskriminierung“ vor. Er habe „die Ideologie rassischer Überlegenheit“ verbreitet. Von Andreas Zumach Mit der Niederschlagung einer Klage wegen volksverhetzender Äußerungen des ehemaligen Bundesbankers und Berliner Wirtschaftssenators Thilo Sarrazin hat Deutschland gegen die Antirassismuskonvention der UNO verstoßen. Zu diesem Urteil gelangte der ständige Ausschuss zur Überwachung dieser Konvention […]
Von Elke Steven Inzwischen ist Dresden ja bundesweit bekannt wegen seines „besonderen“ Verhältnisses zur Demokratie. Für Samstag, 2. Februar 2013, setzt die Stadt nun mal wieder das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft. Das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ wollte zu einem „öffentlichen Innenstadttraining“ einladen. Die Stadt erteilte Auflagen, die die Versammlung in der […]
Blockaden von Neonazi-Aufmärschen als Ausdruck zivilen Ungehorsams Von Joachim Garstecki Friedliche Menschenblockaden gegen staatlich genehmigte Aufmärsche von Neonazis sind von der lokalen Bürgergesellschaft verantwortete Initiativen mit dem Ziel, diese Aufmärsche zu behindern, wenn möglich zu verhindern und auf diese Weise das öffentliche Auftreten von Neonazis in einer Stadt oder Region unattraktiv zu machen. Sie sind […]