Aktive Einschränkungen
11 Treffer · Suche zu NATO aus dem Jahr 2013
Die Politik hat den Krieg in Afghanistan stets verdrängt. Nun wurde das Lager Kunduz geräumt. Es wird endlich Zeit, die richtigen Konsequenzen zu ziehen Von Lutz Herden Die Eröffnungsbilanz der afghanischen Demokratie wird am 5. April 2014 fällig. An diesem Tag soll ein neuer Präsident gewählt und eine Reifeprüfung bestanden werden. Versinkt das Land bei […]
Ausstieg: Die Bundeswehr hat ihr Camp in Kunduz und damit einen Teil Nordafghanistans aufgegeben, der immer wieder umkämpft war. Dieser Rückzug wirkt wie eine Teilkapitulation Von Lutz Herden Der Ausflug der Bundeswehr nach Afghanistan trug viele Namen. Aus einer „humanitären Stabilisierungsmission“ wurde ein „robuster Stabilisierungseinsatz“ wurde ein „nicht-internationaler bewaffneter Konflikt“ wurden „kriegsähnliche Zustände“ wurde „ein […]
Von Christoph Marischka Im Zuge der Diskussion um eine militärische Intervention mehrerer NATO-Staaten in Syrien nimmt die außenpolitische Debatte immer bizarrere Züge an. Da sind zum Beispiel die USA, die sich bereits darauf festgelegt haben, dass Assad sozusagen höchstpersönlich für den Einsatz von Giftgas in Vororten von Damaskus am 21. August 2013 verantwortlich ist. Sie […]
Von Otfried Nassauer Mit Saudi Arabien hat Ende 2012 erstmals ein arabisches Land einen Sitz in einer NATO-Agentur erhalten. Das geht aus einer Mitteilung der Eurofighter GmbH hervor. Als guter Kunde europäischer Kampfflugzeuge erhielt das autokratisch regierte Königreich einen Sitz im Gemeinsamen Lenkungsausschuss (Joint Steering Committee) der NETMA, der NATO Eurofighter and Tornado Management Agency […]
Erklärung anlässlich des 50. Jahrestages der Afrikanischen Einheit „Wir, die afrikanischen Staats- und Regierungschefs, die wir uns in Addis Abeba, Äthiopien versammelt haben; In der Überzeugung, dass die Völker das unveräußerliche Recht haben, ihr eigenes Schicksal zu bestimmen; Im Bewusstsein, dass Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Würde unabdingbar für die Verwirklichung der legitimen Ziele der afrikanischen […]
Die Vorschläge von US-Präsident Obama sollen den Weg für weitere Reduzierungen der Atomwaffenarsenale ebnen Von Wolfgang Kötter US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch in seiner Rede vor dem Brandenburger Tor zu neuen Schritten der nuklearen Abrüstung aufgerufen. Eine Welt frei von Atomwaffen hatte er bereits zu Beginn seiner ersten Amtszeit zum Ziel erklärt. Zwar haben […]
Von Otfried Nassauer Das Eurohawk-Desaster ist nicht das erste seiner Art. Bisher mussten drei militärische Großvorhaben der geheimnisumwitterten signalerfassenden Aufklärung abgebrochen werden. 1973, 1993 und 2013 – alle 20 Jahre eines. Ein Deja vu der besonderen Art. Compass Dwell – 1973 Vor 40 Jahren – man schrieb das Jahre 1973. Die europäischen Luftfahrtbehörden erlaubten sich […]
Der Angriff von Aufständischen auf den Flughafen von Kabul lässt ahnen, wie sich die Sicherheitslage des Landes nach dem ISAf-Ausstieg Ende 2014 verändern kann Von Lutz Herden Die Frühjahrsoffensive der Taliban und anderer Aufständischer war vorhersehbar. Vermutlich wird sie in diesem Jahr mit besonderer Vehemenz betrieben, um einem politischen Kalkül zu dienen, über das nicht […]
Von Andreas Buro und Memo Sahin Die Türkei ist aktiv im Kampf gegen die Kurden in Syrien. Dabei verfolgt sie zwei Hauptziele: Erstens soll die syrische Opposition unter Kontrolle islamistischer Kräfte gelangen. Zweitens soll es den Kurden nicht gelingen, ein autonomes Gebiet in Syrien aufzubauen. Um diese Ziele zu erreichen, versuchte Ankara seit Beginn der […]
Die Verlegung deutscher Abwehrsysteme in die Türkei hat begonnen. Deren Premierminister erhält so einen neuen Handlungsrahmen für seine regionalen Ambitionen Von Lutz Herden Seinerzeit war es kaum zu übersehen. Die Regierung in Ankara fühlte sich nicht gebührend gewürdigt oder ernst genommen, als die NATO im Herbst wenig Neigung zeigte, gegen Syrien in ein militärisches Abenteuer […]
Professor Noam Chomsky, einer der prominentesten Kritiker der US-Außenpolitik, äußert sich in einem Interview im Magazin TORTURE zur Politik Bushs und Obamas und beklagt die moralische Verkommenheit vieler US-Intellektueller. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner lassen foltern und morden und greifen damit die in 800 Jahren erkämpften Bürgerrechte an Von Noam Chomsky und Eric […]