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16 Treffer · Suche zu Neoliberale Globalisierung aus dem Jahr 2012
Wer als Staatenbund eine solche Auszeichnung erhält, sollte guten Gewissens erklären können: Geltende Verträge und Verpflichtungen werden eingehalten. Kann das die EU? Von Lutz Herden Es gibt ein mythisches und ein reales Europa. Das mythische – man könnte auch sagen: das Europa der Politiker – hat am 10. Dezember 2012 in Oslo den Friedensnobelpreis erhalten. […]
UN-Richtlinien sollen wirtschaftliche Ausbeutung verhindern, eine Kontrolle gibt es aber nicht. Die Brände in Bangladesch hätten sie wohl verhindern können. Von Andreas Zumach Zu den verheerenden Bränden in Bangladesch, bei denen es über 150 Tote gab, „wäre es wahrscheinlich nicht gekommen, wenn die Unternehmen die vor 18 Monaten vom UNO-Menschenrechtsrat verabschiedeten ‘Richtlinien für Wirtschaft und […]
In den Mord an einem kolumbianischen Gewerkschaftler könnten Nestlé-Manager verwickelt sein. Nach langer Verzögerung beginnt der Prozess in der Schweiz. Von Andreas Zumach Sind führende Nestlé-Manager mitverantwortlich für die Ermordung eines unbequemen Gewerkschafters in der kolumbianischen Filialfabrik des weltgrößten Nahrungsmittelkonzerns? Zu einer entsprechenden Strafanzeige können mit über achtmonatiger Verzögerung jetzt bald die Sachermittlungen beginnen, nachdem […]
Über 100 Tote in Dhaka, fast 300 Tote in Karatschi Angesichts des furchtbaren Brands in der Textilfabrik Tazreen Fashions in Dhaka/Bangladesh am Samstag, den 24. November, fordern die Kampagne für Saubere Kleidung in Deutschland und Österreich, medico international und das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) in einer gemeinsamen Erklärung einen grundlegenden Wandel […]
Von Thomas Gebauer Manchmal ist es das Groteske, das verdeutlicht, woran die Welt krankt. Und mitunter reichen dafür schon wenige Worte. „Bringing Medicines into Low-Income Markets“ lautet der Titel einer Studie, die das Bundesentwicklungshilfeministerium (BMZ) kürzlich in Berlin auf dem von der Industrie dominierten „World Health Summit“ vorgestellt hat; ein Titel, der keinen Zweifel daran […]
Es steigt die Zahl der Menschen, die sich wirtschaftlich ausgegrenzt fühlen. Das macht Angst. Doch kann daraus auch eine Gemeinschaftserfahrung wachsen Von Ulrike Baureithel Im Spätmittelalter kannte man schon die so genannten Armenbretter, auch poor tables, maison de l’aumône oder plat dels pobres genannt, was uns heute noch vor Augen hält, dass Armut bereits vor […]
Nachdem sich zehn Finanzminister beim vergangenen ECOFIN dazu durchgerungen haben, die Finanztransaktionssteuer (FTT) in verstärkter Zusammenarbeit einzuführen, hat Steuerkommissar Semeta heute einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorgelegt. Im ersten Schritt zur Begründung der verstärkten Zusammenarbeit muss der Rat diesen Vorschlag annehmen. Vorher muss das Europaparlament dem Verfahren jedoch noch zustimmen. Die FTT wird Spekulationen an den Finanzmärkten […]
Einigung von elf EU-Ländern enormer Erfolg der Zivilgesellgesellschaft Elf Länder in der Europäischen Union haben sich beim Treffen der EU-Finanzminister (Ecofin) am heutigen Dienstag in Brüssel geeinigt, die Finanztransaktionssteuer (FTS) im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit einzuführen. Dazu erklärt das Kampagnenbündnis „Steuer gegen Armut“: „Die Einigung heute ist ein enormer Erfolg der globalisierungskritischen Bewegung und aller […]
Nestlé soll Mitverantwortung tragen für den Mord an einem kolumbianischen Gewerkschafter. Justizbehörden der Kantone streiten sich über die Zuständigkeit. Von Andreas Zumach Ist die Schweizer Führung des weltgrößten multinationalen Nahrungsmittelkonzerns mitverantwortlich für die Ermordung des kolumbianischen Gewerkschafters und ehemaligen Nestlé-Mitarbeiters Luciano Romero im September 2005? Die Klärung dieser brisanten Frage wird von den Schweizer Justizbehörden […]
„Große Macht birgt auch große Verantwortung“. Wir haben nur die Verantwortung, nicht die Macht Von Roland Rottenfußer Im Neoliberalismus wird der schöne Begriff „Verantwortung“ missbraucht. Der Einzelne soll durch Konsumentscheidungen auf eigene Kosten das Versagen der Politik korrigieren. Von „Eigenverantwortung“ wird immer dann gesprochen, wenn sich die Institutionen aus der Verantwortung zurückziehen. Und wenn sie […]
Nach der Stichwahl zum Präsidenten in Frankreich Das Bündnis „Steuer gegen Armut“ begrüßt die Entschiedenheit, mit der sich der neue französische Präsident François Hollande für eine europaweite Finanztransaktionssteuer (FTS) einsetzen will. „Hollande ist ein starker Befürworter der Finanztransaktionssteuer. Damit wäre die FTS ein ideales Projekt, um sich nach den im Wahlkampf aufgetretenen Dissonanzen mit Bundeskanzlerin […]
Von Hans-Josef-Fell Die Verknappung von Öl und anderen fossilen Ressourcen führt zu immer mehr Konflikten. Allein in der letzten Woche gab es wieder mehrere Konflikte, die von der Verknappung der fossilen Ressourcen noch zusätzlich befeuert werden. So hatte der Südsudan vor einigen Wochen Truppen zum zwischen dem Südsudan und dem Sudan umstrittenen Ölfeld Heglig geschickt […]
Mit einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt unter dem Motto „Spekulation macht unbezahlbar – Mit Essen zockt man nicht!“ haben Aktivistinnen und Aktivisten am Dienstag dagegen protestiert, wie Finanzinvestoren die Preise von Nahrungsmitteln beeinflussen. Getragen wurde die Aktion von Attac, Weed, Oxfam, dem Südwind-Institut, medico international und der Welthungerhilfe. „Terminmärkte für Nahrungsmittel haben sich in den […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Beachtung von Menschenrechten sowie Förderung von ökologisch und sozial verträglicher und nachhaltiger Entwicklung sind nach offiziellen Beteuerungen der EU wichtige Kriterien für ihre Handels-und Außenwirtschaftspolitik. Doch im Fall des von Brüssel angestrebten „Freihandelsabkommen“ mit der aufstrebenden Wirtschaftsmacht kann von all dem keine Rede sein. Ohne Rücksicht auf Verluste besteht […]
Der Vertragsabschluss zwischen der EU-Kommission und der indischen Regierung zum Freihandelsabkommen wird vertagt. Der Widerstand in Südasien ist immens. Von Andreas Zumach Die Unterzeichnung eines weitreichenden Freihandelsabkommens zwischen Indien und der EU, ursprünglich wichtigster Tagesordnungspunkt beim 12. Gipfeltreffen zwischen der EU-Kommission und der indischen Regierung am 9.2.2012 in Neu Dheli, wird verschoben. Wegen massiver Proteste […]
FDP-Blockade inakzeptabel Das Bündnis „Steuer gegen Armut“ begrüßt die Bereitschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel, eine Finanztransaktionssteuer notfalls auch in der Eurozone einzuführen. Die Bundeskanzlerin hatte anlässlich des deutsch-französischen Abstimmungstreffens zur Euro-Krise am vergangenen Montag in Berlin erstmals eine solche Lösung für den Fall in Aussicht gestellt, dass es auf Grund des anhaltenden Widerstands aus Großbritannien […]