Aktive Einschränkungen
18 Treffer · Suche zu Waffen aus dem Jahr 2011
Überprüfungskonferenz berät über die Stärkung der B-Waffen-Konvention Von Wolfgang Kötter Am Europäischen UNO-Sitz in Genf begann am Montag die Überprüfungskonferenz zur Konvention über das Verbot biologischer Waffen. Es ist die 7. Veranstaltung dieser Art, die alle fünf Jahre stattfindet, und sie soll einen spürbaren Beitrag zur Stärkung des Abkommens leisten. Unter Vorsitz von Paul van […]
Verhandlungen für ein abgeschwächtes Abkommen zum Verbot von Streumunition sind gescheitert. Deutschland hatte dafür gestimmt – und Kritik geerntet. Von Andreas Zumach Der auch von der deutschen Bundesregierung unterstützte Versuch der USA, Chinas, Russlands, Israels und anderer Staaten, die Oslo-Konvention zum umfassenden Verbot von Streumunition durch ein zweites Abkommen mit erheblich schwächeren Standards zu unterminieren, […]
Das Totalverbot von Streumunition soll abgeschwächt werden. Das EU-Parlament ist dagegen und will an der Konvention zum Verbot der Waffensysteme festhalten. Von Andreas Zumach Das Europäische Parlament hat sich am Donnerstag mit großer Mehrheit all seiner Mitgliedsfraktionen hinter die seit August 2010 in Kraft befindliche Oslo-Konvention für das umfassende Verbot von Streumunition gestellt und ein […]
Von Wolfgang Kötter Im Genfer „Palais des Nations“ beginnt heute die 4. Überprüfungskonferenz der Konvention über Inhumane Waffen. Unter Vorsitz von Gancho Ganev aus Bulgarien werden die Vertragsmitglieder die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens bewerten, die Wirksamkeit der Bestimmungen einschätzen und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden müssen. Als Schwerpunkt seiner Bemühungen […]
Von Wolfgang Kötter Das Thema Raketenabwehr wird mit auf der Agenda stehen, wenn die Präsidenten Russlands und der USA, Dmitri Medwedjew und Barack Obama am Rande des Gipfeltreffens des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums APEC in Honolulu (12./13. November) zusammentreffen. Zwar laufen bereits seit einem Jahr Verhandlungen darüber, aber diese geraten immer wieder ins Stocken. Moskau kritisiert die […]
Rüstungskonzerne bestimmen die deutsche Verhandlungsposition Von Andreas Zumach Gerade mal zwei Jahre existiert die von über 111 UNO-Staaten unterzeichnete Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition. Das Verbot dieser hinterhältigsten und vor allem für Zivilisten gefährlichen Tötungs- und Verstümmelungsinstrumente gehört zu den größten zivilisatorischen Fortschritten seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Nun soll im Rahmen der UNO […]
Die Uno plant ein weiteres Streubomben-Abkommen mit schwächeren Standards. Der Bundestag berät am Donnerstag. NGO kritisieren die Bundesregierung. Von Andreas Zumach Der im August 2010 in Kraft getretenen Oslo-Konvention zur vollständigen Ächtung von Streumunition droht eine Aufweichung. Auf Betreiben der Gegner dieser Konvention wird ab kommenden Montag in Genf im Rahmen der UNO über Entwürfe […]
Eine internationale Aktionswoche macht gegen die Militarisierung des Weltraums mobil Von Wolfgang Kötter Die internationale Aktionswoche gegen die Militarisierung des Kosmos vom 1. bis 8. Oktober steht unter dem Motto „Selbst im Himmel ist Krieg die Hölle!“. Organisiert wird sie vom Globalen Netzwerk gegen Waffen und Atomkraft im Weltraum, dem „Global Network Against Weapons & […]
Staatenkonferenz in Beirut berät über die Umsetzung und Zukunft des Abkommens gegen Streubomben Von Wolfgang Kötter Mit Veranstaltungen weltweit hatte die „Internationale Kampagne gegen Streumunition“ am 1. August den ersten Jahrestag des Verbots dieser Waffen gewürdigt. Nun sollen in Beirut die Weichen für weitere Fortschritte gestellt werden. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen unterschrieben, für […]
Konvention gegen Streumunition wird ein Jahr alt Von Wolfgang Kötter Heute ist ein denkwürdiger Tag, denn genau vor einem Jahr wurde das Verbot einer der heimtückischsten Waffenarten rechtswirksam, deren Opfer immer wieder auch Zivilisten sind. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben, für 59 von ihnen ist es nach der Ratifizierung […]
Allen Verhandlungen mit der NATO über Abwehrsysteme zum Trotz wird das strategische Raketenarsenal modernisiert Von Wolfgang Kötter Sichtlich erleichtert verkündete Igor Konaschenkow, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, am 28. Juni die vermeintlich frohe Botschaft: Nach vielen Fehlschlägen war endlich wieder einmal ein erfolgreicher Raketenstart gelungen. Im Weißen Meer wurde vom kürzlich in Dienst gestellten Atom-U-Boot […]
Laut Berichten des Centre for Research on Globalization haben Wissenschaftler in Libyen radioaktive Isotope gefunden, die auf den NATO-Einsatz von Uranmunition zurückzuführen seien. Die IPPNW fordert eine unabhängige Untersuchung dieser Vorwürfe durch das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) unter Beteiligung kritischer Wissenschaftler. „Der mögliche Einsatz von Uranmunition widerspricht eklatant den angeblichen Zielen des Schutzes der […]
Lassen sich Militärbudgets leichter reduzieren, wenn man sie zuvor vergleichbar macht? Von Wolfgang Kötter Am East River in Manhattan beraten seit 9. Mai 2011 UNO-Experten über eine Aufgabe, die zunächst sehr einleuchtend erscheint, sie aber praktisch umzusetzen, erweist sich als äußerst schwierig. Es geht darum, wie die Militärausgaben der Staaten vergleichbar gemacht werden können, um […]
Radiologische Waffen sind möglich. Sie sollten geächtet werden Von Wolfgang Kötter Sowohl die Havarie im japanischen Atomkraftwerk Fukushima als auch der bevorstehende 25. Jahrestag des Reaktorunglücks im ukrainischen Tschernobyl erinnern eindringlich an die menschlichen Opfer und riesigen wirtschaftlichen Schäden, die eine nukleare Katastrophe verursacht. Aber nicht nur durch Naturgewalten und menschliches oder technisches Versagen bei […]
Streumunition in Libyen ist nicht völkerrechtswidrig Von Andreas Zumach – Kommentar Für den Einsatz von Streumunition durch libysche Regierungstruppen gegen Aufständische und Wohngebiete in Misurata liegen erdrückende Beweise vor. Streumunition gehört zu den weltweit „erfolgreichsten“ Tötungs- und Verstümmelungswaffen. Bei ihrem Einsatz lassen sich militärische und zivile Ziele nicht unterscheiden. Die Munition ist besonders heimtückisch, weil […]
Von Wolfgang Kötter In der Auseinandersetzung um den Libyeneinsatz der NATO flammt erneut der Streit um eine mögliche Verwendung von Munition mit abgereichertem Uran auf, den sogenannten DU-(Depleted Uranium)-Waffen. Kritiker wie die „Internationale Kampagne zum Verbot von Uranwaffen“ warnen vor dem Einsatz derartiger Bomben und Munition. Die Besorgnis ist nicht unbegründet, denn die von der […]
Weltvertrag soll internationale Waffentransfers eindämmen Von Wolfgang Kötter Der Handel mit sogenannten konventionellen Waffen boomt. Wissenschaftler belegen diese Entwicklung mit erschreckenden Zahlen. So konstatiert das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, dass die hundert größten Waffenhersteller der Welt allein im Jahr 2009 Militärausrüstung im Gesamtwert von 401 Milliarden Dollar verkauft haben. Trotz der anhaltenden Rezession stieg der Umsatz […]
„Ägypten ist als Entwicklungsland bedeutendster Empfänger deutscher Waffen“ / Grässlin und Russmann fordern „sofortigen Rüstungsexportstopp für Ägypten und alle anderen menschenrechtsverletzenden Staaten“ In Ägypten ist seit dem Jahr 1981 die Notstandsgesetzgebung ununterbrochen in Kraft, die Menschenrechtslage katastrophal. Mit der Waffengewalt staatlicher Sicherheitskräfte, die selbst massiv an Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren und sind, konnte sich das diktatorische […]