Umfrage des Bündnisses „Wir wählen Zukunft: Erneuerbare statt Atom!“ unter Landtagskandidaten bestätigt: Zeitgemäße Energiepolitik in Baden-Württemberg gibt es nicht mit den gegenwärtigen Regierungsparteien – Nur rhetorisch-wahltaktischer Aufbruch in Richtung erneuerbare Energien – Land droht den Einstieg in das regenerative Zeitalter zu verpassen und verliert vor allem bei der Windenergie den Anschluss an die bundes- und […]
Weltvertrag soll internationale Waffentransfers eindämmen Von Wolfgang Kötter Der Handel mit sogenannten konventionellen Waffen boomt. Wissenschaftler belegen diese Entwicklung mit erschreckenden Zahlen. So konstatiert das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, dass die hundert größten Waffenhersteller der Welt allein im Jahr 2009 Militärausrüstung im Gesamtwert von 401 Milliarden Dollar verkauft haben. Trotz der anhaltenden Rezession stieg der Umsatz […]
Die Freunde des geordneten Übergangs wünschen Kontrolle über Erdöl und Suezkanal, folgsame Bundesgenossen. Der Rest ist Rhetorik. So entsteht gerade keine Demokratie in Nordafrika. Von Karl Grobe Revolutionen erreichen früh jenen Wendepunkt, an dem aus Hoffnung Enttäuschung und aus der Illusion, alles werde alsbald gut, die ernüchternde Einsicht in die alltägliche Wirklichkeit wird. Aus der […]
Von Uri Avnery, 26.02.2011 „WARUM STRÖMEN die Massen nicht auch hier auf den Platz und werfen Bibi raus?“ fragte mein Taxifahrer, als wir am Rabin-Platz vorbeifuhren. Der große Platz war, abgesehen von ein paar Müttern und ihren Kindern, die sich an der milden Wintersonne erfreuten, fast leer. Die Massen werden nicht auf den Platz strömen, […]
Rund 8.000 Atomkraftgegner bilden Auftakt-Menschenketten in 40 Städten / Aktionen warben für die bundesweite Menschenkette am 12. März vom AKW Neckarwestheim nach Stuttgart / Zehntausende Menschen werden zu der Großaktion erwartet BildAnti-Atom-Kette am 12.03.2011Bild von anti-atom-kette.de ladenBeim Laden werden Daten — darunter Ihre IP-Adresse — an anti-atom-kette.de (www.anti-atom-kette.de) übertragen. Ohne Klick geschieht das nicht.Bei anti-atom-kette.de […]
Libyen soll aus dem UN-Menschenrechtsrat suspendiert werden. Und die EU-Verteidigungsminister lassen wohl schon Notfallpläne zur Luftraum-Kontrolle ausarbeiten. Von Andreas Zumach Auf einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung zur Lage in Libyen berieten am Freitag sowohl der Menschenrechtsrat der UNO in Genf und der Sicherheitsrat in New York, wie auch Nato-Botschafter in Brüssel und die Verteidigungsminister der EU-Staaten […]
Dringende Maßnahmen werden nicht umgesetzt Von Andreas Zumach – Kommentar Viel hektische Diplomatie, starke Worte – aber bislang kaum konkretes Handeln: Die Beratungen von Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat der UNO sowie der Verteidigungsminister von EU und Nato am Freitag haben bislang keine konkreten Ergebnisse erbracht, die der vom Gaddafi-Regime schwer bedrängten libyschen Zivilbevölkerung Hoffnung auf baldige […]
Arabischer Aufbruch: Säulen der Stabilität und der Energieversorgung gehen verloren – der Westen muss umdenken Von Mohssen Massarrat Die tunesische Revolution hat das System Ben Ali hinweggefegt, die ägyptische Revolution ist im Begriff, nach dem Sturz des Präsidenten das System Mubarak zu beseitigen. Kein Zweifel, die Epoche der uneingeschränkten Herrschaft in der arabischen Welt geht […]
VCD: E10 bringt vor allem Sonderprofite für Ölkonzerne An immer mehr Tankstellen wird derzeit Kraftstoff mit einem Ethanolanteil von bis zu zehn Prozent – das sogenannte E10 – eingeführt. Nach Vorgaben der EU müssen alle Mitgliedsstaaten bis 2020 zehn Prozent des Energiebedarfs im Verkehrsbereich aus erneuerbaren Energien decken und dies in nationalen Aktionsplänen festschreiben. Der […]
Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert von der deutschen Bundesregierung und der EU die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika, sowie die Aufkündigung jeder Kooperation mit dem Gaddafi-Regime. Der Geschäftsführer von medico international Thomas Gebauer forderte „ein deutliches Signal zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Libyen, zum Beispiel das Unterbrechen aller Gas- und Öllieferungen und […]
Bundesweite Mobilisierung zur Menschenkette am 12. März zwischen dem AKW Neckarwestheim und Stuttgart. Baden-Württemberg kommt Schlüsselrolle für künftige Energiepolitik zu BildAnti-Atom-Kette am 12.03.2011Bild von anti-atom-kette.de ladenBeim Laden werden Daten — darunter Ihre IP-Adresse — an anti-atom-kette.de (www.anti-atom-kette.de) übertragen. Ohne Klick geschieht das nicht.Bei anti-atom-kette.de öffnenAnti-Atom-Kette am 12.03.2011 Am 12. März wollen der Bund für Umwelt […]
Eine eindringliche Lektion ist mit dem Tod der drei Bundeswehrsoldaten auf einem Außenposten in Kunduz verbunden, weil damit eine Strategie in Frage gestellt wird Von Lutz Herden Das so genannte „Partnering’“ mit der afghanischen Nationalarmee (ANA) soll den Eindruck erwecken: Von der Ausbildung einheimischer Soldaten bis zur Sicherheitspartnerschaft tut die Bundeswehr, was möglich ist, um […]
Von Uri Avnery, 19.02.2011 DIES IST eine Geschichte direkt aus Tausendundeiner Nacht. Der Geist entweicht der Flasche, und keine Macht der Erde kann ihn wieder zurückbringen. Als es in Tunesien geschah, konnte gesagt werden: OK, ein arabisches Land, aber ein kleines. Es war schon immer etwas fortschrittlicher als die anderen. Es ist nur ein Einzelfall. […]
Konsequentes Handeln oder effektive Strategie? Von Andreas Speck In Deutschland – Ost und West – blieben die Totalverweigerer eine radikale Minderheit in der breiten Masse der Kriegsdienstverweigerer, die Zivildienst leisteten. Es waren selten mehr als ein paar Dutzend, die sich für diesen konsequenten, aber mit strafrechtlichen Konsequenzen verbundenen Schritt entschieden. Innerhalb der etablierten KDV-Organisationen stieß […]
Am 12. März, zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg, bilden wir mit zigtausenden Menschen eine 45 Kilometer lange Menschenkette vom Uralt-Reaktor Neckarwestheim bis zur Landeshauptstadt Stuttgart. Ein breites Bündnis von Organisationen und Initiativen unterstützt die Menschenkette am 12. März, darunter auch Lebenshaus Schwäbische Alb. Reihen Sie sich ein! Mit der Landtagswahl entscheidet sich, ob […]
Friedenserziehung stärken statt Werbung für die Bundeswehr Vom 22.-26. Februar findet nach dreijähriger Abstinenz wieder die Bildungsmesse didacta in Stuttgart statt. Sie ist nach Aussagen der Veranstalter „die größte internationale Veranstaltung ihrer Art“. Die Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ hat heute in einem Offenen Brief den Veranstalter und die Messeleitung dazu aufgefordert, die Bundeswehr von […]
Von Stefan Philipp Die Kriegsdienstpflicht – gemeinhin und verharmlosend Wehrpflicht genannt – wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Eingeführt worden war die Wehrpflicht 1956 in der BRD vor allem aus zwei Gründen: Die „Nato als Bollwerk gegen den Kommunismus“ sah einen Präsenzumfang des westdeutschen Militärs von knapp 500.000 Soldaten vor. Eine Truppenstärke in dieser gigantischen […]
Am 27. März ist in Baden-Württemberg Landtagswahl – und noch nie war die Chance für einen Wechsel so groß wie dieses Mal. Es ist Zeit, die Zukunft zu wählen. Wir brauchen eine Landesregierung, die sich konsequent für eine umfassende Modernisierung unserer Energieversorgung einsetzt, statt alte und überkommene Strukturen zu konservieren. Unter dem Dach der Klima-Allianz […]
Am 27. März ist in Baden-Württemberg Landtagswahl – und noch nie war die Chance für einen Wechsel so groß wie dieses Mal. Es ist Zeit, die Zukunft zu wählen. Wir brauchen eine Landesregierung, die sich konsequent für eine umfassende Modernisierung unserer Energieversorgung einsetzt, statt alte und überkommene Strukturen zu konservieren. Unter dem Dach der Klima-Allianz […]
Nach der Revolution in Ägypten Von Robert Fisk, 14.02.2011 – The Independent / ZCommunications Zwei Tage sind vergangen, seit die Revolution gesiegt hat: 2 Millionen Ägypter besiegten das Regime von Hosni Mubarak. Die Ägyptische Armee steht unter Führung eines Generals, den eine lebenslange Freundschaft mit Mubarak verbindet: General Mohamed el-Tantawi, der gestern seine Macht weiter […]