Von Otfried Nassauer Der Fliegerhorst Büchel in der Eifel beheimatet das Jagdbombergeschwader 33 „Boelke“ der Bundeswehr. Die beiden fliegenden Staffeln des Geschwaders sind seit den achtziger Jahren mit dem zweisitzigen Jagdbomber Tornado IDS ausgerüstet und werden im Kriegsfall zum Luftangriff eingesetzt. Der besonders für den Tiefflug konzipierte Schwenkflügler kann eine Vielzahl konventioneller Bomben, Raketen und […]
Petersberg II: 10 Jahre Afghanistankrieg – eine humanitäre Katastrophe Die humanitäre Situation in Afghanistan hat sich nach zehn Jahren „Krieg gegen den Terror“ kaum verbessert. Das beklagt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW. „Um Schlimmeres zu verhüten, bedarf es eines sofortigen Waffenstillstands, notfalls einseitig verkündigt. Dann müssen Verhandlungen folgen, die den vollständigen Truppenabzug und eine langfristig und […]
Von Wolfgang Kötter Das Thema Raketenabwehr wird mit auf der Agenda stehen, wenn die Präsidenten Russlands und der USA, Dmitri Medwedjew und Barack Obama am Rande des Gipfeltreffens des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums APEC in Honolulu (12./13. November) zusammentreffen. Zwar laufen bereits seit einem Jahr Verhandlungen darüber, aber diese geraten immer wieder ins Stocken. Moskau kritisiert die […]
Der Sturz Gaddafis gehörte nicht zum UN-Auftrag für den nun beendeten Libyen-Einsatz der NATO. Sie hat ihn dennoch erledigt und damit erneut gezeigt, wozu sie fähig ist Von Lutz Herden Die NATO hat beachtliche sieben Monate lang mit großer Überlegenheit und kleinem Risiko in einen inneren Konflikt eingegriffen, um einen Bürgerkrieg zugunsten einer Seite zu […]
Das gewaltsame Ende Muammar al-Gaddafis bezeugt weder einen Sieg des modernen Rechts noch der Menschenrechte. Es weckt Zweifel an der Integrität des Übergangsrates Von Sabine Kebir Die Zukunft wird zeigen, dass die Naivlinge, die Gaddafi feige ermordeten, nicht mehr wert sind als er selbst“, schreibt der algerische Blogger Rachid Bahri. „Sie haben die Zerstörung ihres […]
Von Dr. Klaus Heidegger, Kommission für Sicherheit und Abrüstung von Pax Christi Österreich Verwackelte Bilder zeigen, wie Gaddafi halbnackt, angeschossen, blutüberströmt und fast bewusstlos von einer johlenden Menge bewaffneter Rebellen durch die Straßen von Sirte gezerrt wurde, bevor er endgültig hingerichtet wurde. Er soll noch um Gnade gefleht haben und ein „Allahu akbar“ war in […]
Oder: Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt, auch in Libyen Von Tobias Pflüger Die NATO führt(e) einen Krieg gegen Libyen, und es blieb erstaunlich ruhig in der bundesdeutschen Öffentlichkeit, aber auch der Antikriegs- und Friedensbewegung. An was das wohl liegen mag? Es hat sicher damit zu tun, dass Deutschland offiziell an diesem […]
Warum interessiert sich niemand dafür, wieviele Menschen in Afghanistan und im Irak sterben Von Joachim Guilliard Am Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 wird zurecht der fast 3000 Menschen gedacht, die seinerzeit getötet wurden. Gedenkveranstaltungen für die ungleich höhere Zahl von Opfern der Kriege, die die USA und ihre Verbündeten im Anschluß führten, sucht […]
Friedensbewegung kündigt Proteste gegen die Petersberg II-Afghanistankonferenz im Dezember in Bonn an Die Friedensbewegung in Deutschland ruft bundesweit zu Protesten gegen die Petersberg II-Konferenz auf. Die Protestaktionen starten am Samstag, den 3.12.2011 um 11:30 Uhr am Bonner Kaiserplatz mit einer Demonstration. Am Sonntag, den 4. Dezember diskutiert eine Internationale Friedenskonferenz Alternativen für ein selbstbestimmtes Afghanistan. […]
Lockerbie und die bulgarischen Krankenschwestern Von Diana Johnstone, Counterpunch, 31.08.2011 Die derzeit aktuelle Ideologie zur Rechtfertigung des aggressiven Angriffskriegs basiert auf einer dogmatischen Gegensätzlichkeit von Demokratie und Diktatoren. Die Kriegstreiberpartei im Westen hat das Zentrum von internationalem Recht und Ordnung von den Vereinten Nationen verschoben auf einen exklusiveren Klub von „Demokratien,“ welche allein die entsprechende […]
72 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs Der Vorsitzende der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW Matthias Jochheim erklärt zum Anti-Kriegstag am 1. September 2011: Das Nein der Bundesregierung zur Teilnahme am Krieg gegen Libyen haben wir begrüßt. Der Krieg der NATO zielte von Anfang an auf den Sturz des libyschen Machthabers Gaddafi. Statt des „Schutzes der Zivilbevölkerung“ […]
Im Streit über den Einsatz deutscher Soldaten im Libyen-Krieg droht Ströbele mit Verfassungsklage. Das Verteidigungsministerium weist die Auffassung als „rechtsirrig“ zurück Von Andreas Zumach Wenn die Bundesregierung nicht einlenkt, dann „müsste gegebenenfalls erneut das Bundesverfassungsgericht die Rechtslage klären“, kündigte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele am Freitag indirekt seine Klage in Karlsruhe an. Tags zuvor war durch […]
Die Tage des Gaddafi-Regimes sind gezählt Von Andreas Zumach Der Konflikt zwischen dem Gaddafi-Regime und der libyschen Opposition ist in seine entscheidende, möglicherweise letzte Phase getreten. Der erstmalige und völlig fehlgeschlagene Einsatz einer Scud-Rakete gegen die Rebellen beweist keine militärische Überlegenheit, sondern ist eher eine Verzweiflungstat angesichts der absehbaren Niederlage Gaddafis. Diese vor Augen setzte […]
Von Jürgen Wagner Der Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, auch im deutschen Verantwortungsbereich. Die Zahl der bewaffneten Zusammenstöße zwischen dem afghanischen Widerstand und westlichen Truppen („Sicherheitsvorfälle“) stieg laut UN-Angaben von 11.500 (2009) auf knapp 20.000 (2010) an und hat sich im ersten Quartal 2011 noch einmal um 50% erhöht. Natürlich sind die westlichen Besatzer […]
Von Franklin Lamb Nachstehend finden Sie kurze Berichte über fünf Beispiele von unbestrittenen Bombardierungen der Zivilbevölkerung in Libyen durch die NATO in der letzten Zeit, weil diese nach wie vor am häufigsten von den Bewohnern von Tripoli diskutiert werden. Am 13. Mai wurde eine Friedensdelegation von muslimischen religiösen Anführern, die in Breda angekommen waren, um […]
Laut Berichten des Centre for Research on Globalization haben Wissenschaftler in Libyen radioaktive Isotope gefunden, die auf den NATO-Einsatz von Uranmunition zurückzuführen seien. Die IPPNW fordert eine unabhängige Untersuchung dieser Vorwürfe durch das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) unter Beteiligung kritischer Wissenschaftler. „Der mögliche Einsatz von Uranmunition widerspricht eklatant den angeblichen Zielen des Schutzes der […]
Die ehemalige US-Abgeordnete Cynthia McKinney verurteilt auf einer Pressekonferenz in Atlanta, Georgia, den brutalen Luftkrieg der USA und der NATO gegen Libyen. Von Cynthia McKinney, Information Clearing House, 29.06.2011 In einer Zeit, in der die US-Amerikaner aufgefordert werden, ihre Gürtel enger zu schnallen, viele Lehrer entlassen werden, der Rückgang der Lebenserwartung in den USA die […]
Der durch NATO-Bomben verursachte Tod von Zivilisten in Helmand zeigt einmal mehr, dass die westliche Allianz einen Krieg führt, den sie nicht anders führen will Von Lutz Herden Wer glauben sollte, der Tod von afghanischen Frauen und Kindern nach dem Luftangriff in der Südprovinz Helmand sei als „bedauerliches Versehen“ ein Rückschlag für die NATO-Strategie, die […]
Seit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll Von Andreas Zumach Westerwelle und Merkel hatten Recht. Jedenfalls in der Sache. Die Bedenken, mit denen Außenminister und Kanzlerin Deutschlands Enthaltung beim Beschluss zur Intervention gegen Libyen im UN-Sicherheitsrat begründeten, sind durch den Konfliktverlauf […]
Von Jürgen Wagner Diese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das – mehr oder minder offen formulierte – Ziel der „Operation Unified Protector“, den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur […]