Von Wolfgang Kötter Im monumentalen Rathaus von Oslo nimmt Barack Obama heute den Friedensnobelpreis entgegen. Kritiker bemängeln, der US-Präsident erhalte die Auszeichnung nicht seiner Taten wegen, sondern für nichts als gute Worte. Auch die militärische Aufstockung in Afghanistan und die zögerliche Haltung zum Verbot von Anti-Personenminen erscheinen nicht gerade preisverdächtig. Zudem lässt das versprochene Nachfolgeabkommen […]
Von Otfried Nassauer Es war eine gelungene Überraschung. In ihrem Koalitionsvertrag verkündeten CDU/CSU und FDP, die neue Bundesregierung werde sich im Zusammenhang mit der Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags und der Überarbeitung der NATO-Strategie 2010 – Zitat – „im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden.“ Die Unionsparteien […]
Von Otfried Nassauer US-Präsident Barak Obama wirbt für die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Trotzdem werden die USA im Haushaltsjahr 2010 mindestens 32,5 Millionen US-Dollar investieren, um zu untersuchen, wie atomare Fliegerbomben des Typs B61 modernisiert werden können. Waffen dieses Typs lagern im Rahmen der nuklearen Teilhabe der Nato auch in Büchel beim Jagdbombergeschwader 33 der […]
Von Noam Chomsky, 05.11.2009 – In These Times Die Hoffnung auf Frieden und die Aussicht auf Frieden gehen – nicht annähernd – Hand in Hand. Die Aufgabe besteht darin, sie einander näher zu bringen. Wahrscheinlich war dies auch die Absicht des Nobelpreiskomitees, als es Präsident Barack Obama auswählte. Der Preis „schien eine Art Gebet und […]
Von Wolfgang Kötter In den USA ist der Kampf um die Vision einer atomwaffenfreien Welt entbrannt Nun will US-Präsident Barack Obama die Sache selbst in die Hand nehmen. Demnächst wird er an den Beratungen im Pentagon über die Formulierung einer neuen Nukleardoktrin (Nuclear Posture Review) persönlich teilnehmen, um sicherzustellen, dass sie seinen Vorstellungen zur Schaffung […]
Von Otfried Nassauer Koalitionsverhandlungen sind eine Form des „do ut des“. Das belegt auch der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP. Beide Parteien mussten geben, damit ihnen gegeben wurde. Der FDP wurde gegeben, dass sie sich mit ihrer Forderung durchsetzen konnte, die verbliebenen Nuklearwaffen aus Deutschland abzuziehen. Im Kontext der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages 2010 und „im […]
Von Karl Grobe Russland schreibt den Präventivschlag mit Atomwaffen in seine neue Militärdoktrin. Die wird Präsident Dmitri Medwedew noch in diesem Jahr vorgelegt. In Kommentaren und Interviews bereiten russische Medien die Öffentlichkeit auf die neue Strategie vor. Die Veröffentlichungen sollen offenbar auch die Verhandlungen mit den USA über ein Rüstungskontrollabkommen beeinflussen, welches das am 5. […]
Die Gespräche zwischen Teheran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sollen zu einer Urananreicherung für iranische Anlagen im Ausland führen Von Mohssen Massarrat Dass sich der Konflikt über das iranische Nuklearprogramm erneut zuspitzt, war zu erwarten. Die Regierung Ahmadinedjad demonstrierte mit der Bekanntgabe einer neuen Urananreicherungsanlage unweit der Heiligen Stadt Qom und einigen Raketentests ihre unnachgiebige […]
Von Karl Grobe Allmählich wird die Zeit knapp. In sieben Wochen läuft der Abrüstungsvertrag aus, den die USA und Russland vor 15 Jahren zur Verringerung ihrer strategischen Atomwaffen geschlossen haben. Aber es bewegt sich was, Hillary Clinton, die Außenministerin der USA, hat nach ihrem ersten Moskau-Besuch von Fortschritten berichtet, die sich in dieser Sache bei […]
„Friedensratschlag“: „Ein kolossaler Fehlgriff“ Zur überraschenden Verleihung des Friedensnobelpreises an US-Präsident Barack Oama erklären die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag: Das Nobelpreis-Komitee hat mit der diesjährigen Wahl des Friedenspreisträgers einen kolossalen Fehlgriff getan. Barack Obama ist noch nicht einmal neun Monate im Amt und soll bereits für seine „Leistungen“ mit der höchsten Auszeichnung, die es gibt, […]
Obamas Anfeindungen gegen den Iran verfolgen eine andere Absicht: Mit Hilfe der Medien soll die Öffentlichkeit auf einen endlosen Krieg vorbereitet werden Von John Pilger, 01.10.2009 – New Statesman Im Jahr 2001 veröffentlichte der OBSERVER eine Reihe von Berichten, in denen behauptet wurde, es bestehe eine „irakische Connection“ zu Al-Qaida; darin wurde sogar die Basis […]
Die internationale Front der Atomwaffengegner wartet auf das Votum des US-Senats und will danach über weitere Schritte entscheiden. Werden Atomwaffentests dann verboten? Von Wolfgang Kötter Als der UN-Sicherheitsrat in der vergangenen Woche unter Leitung von US-Präsident Barack Obama über die nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung debattierte, ging es gleich nebenan im Konferenzsaal 3 um ein weiteres […]
Von Karl Grobe Beim nächsten Treffen mit den iranischen Atom-Unterhändlern könnte die Sechsergruppe einheitlicher als je zuvor auftreten. Am Donnerstag wird sich der russische Vertreter in der Gruppe wohl recht deutlich äußern; das Moskauer Vertrauen in die Teheraner Führung scheint nämlich ernsthaft erschüttert zu sein. Dazu hat das briefliche Eingeständnis aus dem Iran beigetragen, dass […]
Präsident Obama entschädigt sich für den gescheiterten Nahost-Gipfel mit Premier Netanyahu und Präsident Abbas durch die Forderung nach harten Sanktionen gegen Iran Von Lutz Herden Niemand sollte ernsthaft daran glauben, dass die USA den Feindstaat Iran so oberflächlich observieren, dass der bei Qom unbemerkt eine neue Anlage zur Uran-Anreicherung baut. Ein solches Unternehmen kommt nicht […]
Kritische Stellungnahme zum Artikel „Im Kalten Krieg war es sicherer“ von Egon Bahr in der Süddeutschen Zeitung Von Wolfgang Sternstein „So unterschiedlich die Männer waren, die (im Kalten Krieg) über den Einsatz ihrer Superwaffen entscheiden konnten, sie folgten den Gesetzen kühler Rationalität. Ihr System der gegenseitigen Abschreckung funktionierte.“ (Egon Bahr) Wer diese Zeilen liest, findet […]
Am ersten September jährt sich der Beginn des 2. Weltkriegs mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen zum 70. mal. Aus diesem Grund dokumentieren wir eine Rede von Helmut Gollwitzer, die dieser vor 30 Jahren zum Antikriegstag auf einer Veranstaltung in Mainz hielt. Rede zum Antikriegstag auf einer Veranstaltung des DGB-Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Mainz […]
Von Wolfgang Sternstein Etwa dreißig Personen nahmen an der diesjährigen Mahnwache teil. Es gab ein sieben Meter langes Transparent mit dem Text: „YES WE CAN – ABOLISH NUCLEAR WEAPONS“, darunter links und rechts in roter Farbe die Namen Hiroshima und Nagasaki; Flugblätter wurden verteilt, Reden gehalten, Blumen am Fuß eines Plakates mit der Aufschrift: „In […]
Drei Aktivisten (eine Belgierin, ein Deutsch-Belgier und ein Deutscher) drangen am Freitagabend gegen 20.30 Uhr in den Fliegerhorst Büchel in der Südeifel ein, indem sie dort den Zaun durchschnitten und durch den NATO-Draht robbten. Am Zaun befestigten sie ein Transparent mit der Aufschrift „Keine Uranwaffen! GBU-24 +TAURUS auch ILLEGAL!“ Die belgische Aktivistin überreichte einem der […]
Die Menschen, die beim Atomwaffeneinsatz gegen Hiroshima verletzt oder getötet wurden, sind nicht vergessen. Sie sind uns Mahnung an die Bedrohung, die solange von Atomwaffen ausgeht, wie sie existieren. Die nukleare Bedrohung der Weltbevölkerung durch Atomwaffen, ein Relikt der Ost-West-Konfrontation nach dem Zweiten Weltkrieg, besteht angesichts von weltweit 25.000 Atomwaffen fort. Noch stehen Tausende dieser […]
Von Wolfgang Kötter Die Nichtkernwaffenstaaten erwarten zuverlässige Sicherheitsgarantien Das Thema der Sicherheitsgarantien steht schon lange auf der Tagesordnung der Genfer Abrüstungskonferenz. Verständlicherweise verlangen die Nichtkernwaffenstaaten für ihren Verzicht auf eigene Atomwaffen eine verbindliche Schutzzusage von den Nuklearmächten. In den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag in den 1960er Jahren fand dies allerdings keinen Eingang in den Vertragstext. Doch […]